Wir sind Trägerorganisation des:

Bochumer Montagsdemo am 13.7.: Fehlende Ausbildungsplätze – starke Organisation der Auszubildenden ist erforderlich!

Das Schwerpunktthema der heutigen Montagskundgebung war der starke Rückgang der Ausbildungsplätze. Unter den rd. 20 Teilnehmern entwickelte sich eine interessante Diskussion. Nach dem Singen der Eingangshymne leitete einer der Moderatoren die Debatte ein: „Die Anzahl der Ausbildungsplätze ist bereits seit einigen Jahren ständig zurückgegangen – insbesondere bei den Großunternehmen. Die Corona-Krise hat diese Entwicklung noch verstärkt. Die meisten Ausbildungsplätze bietet nur noch das Handwerk an – aber oft scheitern die Bewerber an mangelnder Qualifikation, weil die Politik unzureichend in der Bildung investiert. Viele Schulen verfügen nicht über eine ausreichende digitale Vernetzung, hinzu kommt ein Lehrermangel. Das möchten wir heute diskutieren. Vielleicht ist jemand von euch selbst betroffen, der bereits zahlreiche Bewerbungen um einen Ausbildungsplatz ohne Erfolg geschrieben hat“. weiterlesen

724. Montagsdemo Duisburg am 6.7. im Zeichen des Kampfs gegen Arbeitsplatzabbau

Am 06.07.2020 fand die 724. Montagsdemo am Lifesaver auf der Königstraße statt. Die Kundgebung
stand unter dem Motto „Kampf gegen den massiven Abbau von Arbeitsplätzen“.

Ein Thyssianer berichtete vom Kampf der Belegschaft gegen die Kündigung von mehreren Kollegen die über sogenannte Werksverträge beschäftigt waren. Er bemängelte die fehlende Rückendeckung der
Gewerkschaft während der Arbeitskampfmaßnahmen und prognostizierte einen heißen Winter.
Des Weiteren wurde den rund 30 Teilnehmern der Veranstaltung der Forderungskatalog von
Gesamtmetall vorgestellt. Der aber auf allgemeine Ablehnung stieß.

Montagsdemo Heidelberg am 13. Juli protestiert gegen skandalöse Hausdurchsuchungen und gegen die Invasion der faschistischen Erdogan-Regierung

Kommt zur Montagsdemo am Montag, dem 13. Juli 2020, um 18.00 Uhr auf dem Uniplatz in Heidelberg.

Es sprechen unter anderem bis jetzt: Schoukri Rascho für die kurdische Initiative Heidelberg, auch unterstützt von Thomas Wenzel ehemaliger DGB Vorsitzender HD. Musikalisch wird die Kundgebung begleitet von Vera Würmel Gitarre/Gesang  und Rose Lang/Flöte sowie eine kurdische musikalische Überraschung und hoffentlich viele, viele mehr. weiterlesen

719. Gelsenkirchener Montagsdemo aktiv für Ausbildungsplätze und im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit

Die kommende Montagsdemo am 13. Juli findet unter Corona-Bedingungen als Kundgebung auf dem Neumarkt statt, dazu sind ab 17.30 Uhr alle herzlich eingeladen. Im Mittelpunkt steht die besorgniserregende Ausbildungsplatzsituation. So gab es eine aufschlussreiche Umfrage vom 8. Mai 2020 (www.ausbildung.demit 700 Auszubildenden und 1.700 Schülern. Davon äußerten 59 Prozent aller Ausbildungsbewerber Angst, dass sie keinen Ausbildungsplatz bekommen. weiterlesen

Pressemeldung zur 472. Saarbrücker Montagsdemo am 06.07.2020

Die Jugend kriegt die Krise – nicht auf unserem Rücken!“, in Anlehnung an den Titel der aktuellen ver.di-Zeitung hat die heutige Montagsdemo in Saarbrücken den Schwerpunkt auf den gemeinsamen Kampf von Jung und Alt gegen die Jugendarbeitslosigkeit gelegt. Leider sind ein paar Jugendliche, die eigentlich hatten selbst berichten wollen, nicht aufgetaucht – dennoch blieben Gruppen Jugendlicher oft länger stehen, nickten beipflichtend.  weiterlesen

Montagsdemos im Juli: Ausbildungsplatzsituation und den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 3.7.20

Die Bundesweite Montagsdemo macht die Ausbildungsplatzsituation und den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit zum bundesweiten Schwerpunkt der Montagsdemos im Juli.
In einer Umfrage vom 8. Mai 2020 (www.ausbildung.de) unter 700 Auszubildenden und 1.700 Schülern äußerten 59 Prozent aller Ausbildungsbewerber Angst, dass sie keinen Ausbildungsplatz bekommen. „Diese Sorge ist völlig berechtigt“, so Ulrich Achenbach von der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo. „Auch wir sind sehr besorgt über die Situation der Entwicklung von Ausbildungsplätzen und der Übernahme von Lehrlingen. Beides hat sich im Wechselspiel von Corona-Pandemie und Weltwirtschaftskrise massiv verschlechtert. 2020 sind 2,1 Millionen junge Menschen zwischen 20 und 34 Jahren ohne Berufsabschluss. Wir werden auf den Montagsdemos bundesweit im Juli auf diesen Missstand aufmerksam machen“. weiterlesen

Montagsdemo 6. Juli in Stuttgart: Rebellion für unsere Zukunft – Ja! Blinder Vandalismus – Nein!

Die Vorgänge rund um den Eckensee/Schlossplatz/Königsstraße vor zwei Wochen und die Deutung der Ursachen und Konsequenzen daraus sind sehr umstritten.
Bisher kamen Jugendliche selber kaum zu Wort. Die "Montagdemo gegen Hartz IV, Umweltzerstörung und für eine lebenswerte Zukunft" hat sich der Sache angenommen und mit vielen Jugendlichen gesprochen. 
Unsere Kundgebung am 6. Juli soll von ihnen mit gestaltet werden. 
Motto ist: Rebellion für unsere Zukunft - Ja! Blinder Vandalismus - Nein!

Montag 6. Juli, 17 Uhr, Schlossplatz

Montagsdemo Essen am 6. Juli: Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Kaufhof und Karstadt!

Die Essener Montagsdemonstration erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof und stellt dies in den Mittelpunkt ihrer Aktion am 6.7.2020 um 18.00 Uhr auf der Porschekanzel. Wir wollen an diesem Tag eine Demonstration zu Galeria Kaufhof am Williy-Brandt-Platz durchführen.

Zukunft statt Kahlschlag!“ – unter dieser Losung protestieren Beschäftigte von Karstadt/Kaufhof in Essen und vielen Städten gegen die Pläne des Konzernchefs und Multimilliardärs Benko, 62 Filialen des Warenhauskonzerns zu schließen. Die betroffenen Beschäftigten arbeiten derzeit unter Corona-Bedingungen an der Kasse und in der Verwaltung für die Gewinne von Benko, der sie jetzt in die Arbeitslosigkeit schicken will. Das droht auch den Beschäftigte vieler anderer Betriebe. Damit sind auch viele Ausbildungs- und Arbeitsplätze für die Jugend bedroht! weiterlesen

Machen wir den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und um Ausbildungsplätze zum Thema bei den Montagsdemos im Juli!

Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo schlägt vor, die Ausbildungsplatzsituation und den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit zum bundesweiten Schwerpunkt der nächsten Montagsdemos im Juli zu machen.

In einer Umfrage von www.ausbildung.de vom 8. Mai 2020 unter 700 Azubis und 1.700 Schülern äußerten 59 Prozent aller Ausbildungsbewerber Angst, dass sie „aufgrund der Corona-Krise“ keinen Ausbildungsplatz bekommen. Laut IG Metall haben 8 Prozent der Betriebe angekündigt, dass es zu „Problemen“ bei der Übernahme von Azubis komme. weiterlesen

Montagsdemo Duisburg solidarisch mit dem kämpfenden Stahlarbeitern von TKS

Montagsdemo Duisburg 21.6.2020

An die KollegInnen von TKS

Liebe KollegInnen, wir senden euch die kämpferischen Grüße der Montagsdemo Duisburg und sichern euch unsere Unterstützung und Solidarität in der Auseinandersetzung mit der Geschäftsführung von TKS zu. Völlig zu recht
richtet sich euer Streik gegen die Entlassung eines Kollegen nachdem die Befristung des Arbeitsvertrags ausgelaufen ist. Er und viele andere die mit Leiharbeit, Werksverträge,MiniJobs, usw. leben müssen, fristen eine völlig unsichere Existenz. weiterlesen

Bericht über die Nürnberger Montagsdemo am 15. Juni in den Nürnberger Nachrichten

Montagsdemo Mannheim am 8. Juni

Durch unseren wöchentlichen Rhythmus konnten wir aktuell auf den Mord an George Floyd eingehen und eine Verbindung zu Corona herstellen. Bei der einleitenden Moderation wurde der alltägliche Rassismus und die starke Zerrissenheit der amerikanischen Bevölkerung dargestellt .Rassismus gibt es leider in der ganzen Welt, auch bei uns. Aber in Amerika ist er besonders ausgeprägt. Offensichtlich eine Hypothek aus der Sklaverei und des dort ebenfalls besonders ausgeprägten Kapitalismus. weiterlesen

„Familien Bonus- 300 € pro Kind“ – eine Beruhigungspille?

Wir veröffentlichen ein Statement der Montagsdemo Duisburg:

Gegen Hartz IV ( informiert am 4.6.20 über den „Familienbonus“ (300 € pro Kind)  im sog. Konjunkturpaket der Bundesregierung:

Familienbonus und Hartz IV Aufgrund der Corona-krise haben hat sich die Bundesregierung auf einen einmaligen Familienbonus geeinigt. Der Bonus soll zusammen mit dem Kindergeld in den nächsten Monaten an alle Familien ausgezahlt werden. Die Koalition verständigte sich darauf, dass der Bonus vom Jobcenter nicht bei Hartz IV/ Sozialhilfe Beziehenden angerechnet wird. Eine entsprechende Weisung soll die Bundesagentur für Arbeit an die Behörden herausgeben. … Ein gesonderter Antrag ist nicht notwendig, …….

Wie hoch ist der Familienbonus? Für jedes Familie wird einmalig ein Bonus von 300 Euro pro Kind überwiesen. Wer also beispielsweise 3 Kinder in einem Haushalt versorgt und Kindergeldberechtigt ist, bekommt 900 Euro vom Staat überwiesen. Darüber, wie das Geld verwendet werden soll, kann jede Familie selbst entscheiden. Die Auszahlung ist demnach nicht zweckgebunden. Im besten Falle soll der Familienbonus für wichtige Anschaffungen für die Kinder verwendet sein.
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Montagsdemo Duisburg am 8. Juni im Zeichen der Solidarität gegen den brutalen Mord an George Floyd durch Rassisten in den USA und mit den Internationalen Protesten gegen Rassismus

Die ca. 50 Teilnehmer der Montagsdemo Duisburg am 8.6.20 drückten ihre enge Verbundenheit aus mit den Hunderttausenden, die in den letzten Tagen in der ganzen Welt gegen Rassismus und Faschismus auf die Straße gingen. Mit einer Schweigeminute wurde George Floyd gedacht, der in den USA brutal durch einen rassistischen Polizisten ermordet wurde! Eine lebhafte Diskussion, an der sich auch Vorübergehende beteiligten, machte deutlich, dass der Rassismus Bestandteil des Kapitalismus ist und eine Methode des „Teile und herrsche“! Rassismus zielt auf die Spaltung der Bevölkerung, statt den Widerspruch zwischen Reich und Arm wird der Widerspruch zwischen „Weißen“ und „Schwarzen“ in den Mittelpunkt gestellt. Rassismus hat eine lange Tradition – in den USA, aber auch in Deutschland. Unsere Geschichte des letzten Jahrhunderts, in der die Faschisten die Herrschaft an sich rissen und Millionen Juden, Sozialdemokraten und Kommunisten verfolgten und ermordeten, verpflichtet uns heute: Stoppt den Rassismus, den Faschismus und den Antikommunismus! weiterlesen

718. Montagsdemo Gelsenkirchen reiht sich ein in weltweite Proteste gegen Rassismus

Danke, dass Ihr diesen Protest organisiert habt und wir mit Euch zusammen hier sein können“. Das unübersehbare Zeichen auf dem Neumarktplatz sprach vielen aus dem Herzen, besonders den schwarzafrikanische MigrantInnen, die sich einreihten. Ihre selbstgemalten Schilder drückten den Grund ihres Kommens klar aus: „No justice – no peace“, „we want change against racism“ und „Die Grenzen verlaufen nicht zwischen Schwarz und Weiß, sondern zwischen oben und unten.“ Die 50 TeilnehmerInnen und vielen ZuhörerInnen ringsum drückten mit einer Gedenkminute ihr Mitgefühl für George Floyd, seine Familie und Freunde aus. Viele knieten sich – so wie die solidarischen Polizisten, als Zeichen, dass sie mit dieser Unterdrückung und Niederschlagung des Kampfes nicht einverstanden sind. Die Solidarität gilt allen Opfern, die in den USA und in anderen Ländern durch Polizeigewalt ums Leben kamen. Ein Gedenken für alle, die für ihre Interessen kämpfen und von Rassismus betroffen sind, die gedemütigt, schlecht gemacht, missachtet werden. Die Montagsdemo schreibt sich den Kampf gegen Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Antikommunismus auf ihre Fahnen. weiterlesen

Erste Montagsdemo Zolleralb nach Corona-bedingter Pause

Am Montag, 08. Juni  führte die Montagsaktion Zollernalb unter vorbildlicher Einaltung der Abstands- und Hygienereglen ihre erste Kundgebung nach Corona-bedingter Pause durch.  Die Forderungen: 100 Euro Sofortaufstockung für Bezieher von Hartz IV und Grundsicherung; Flächendeckende Tests (vor allem in Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Flüchtlingsunterkünften); Ausgabe von kostenlosem Mundschutz an die Bevölkerung; Aufhebung unsinniger Einschränkungen demokratischer Rechte und Freiheiten, wurden durch mehrere Redebeiträge bekräftigt und einstimmig angenommen.

Solidarische Grüße wurden an die antirassistische Protestbewegung in den USA  gesandt. Im Gedenken an den ermordeten George Floyd und in Verbundenheit mit der Rebellion gegen Rassismsus weltweit. Mehrere Redner zeigten den Zusammenhang von Weltwirtschaftskrise und Coronakrise auf  und diese sich, weltweit gesehen, am Anfang befinden. Arbeitslosigkeit, Corona-Todesfälle und rassistische Polizeiwillkür treffen zusammen, in den USA vor allem  Schwarze. Passend war ein Transparent mit der Aufschrift: „ Stop! Gebt Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance“. Mit dem Lied „This land ist your land“ wurde die Montagsaktion würdig beendet.

Bochumer Montagsdemo am 8. Juni: Proteste gegen Rassismus in den USA – Solidaritätserklärung der Montagsdemo

Auf der gutbesuchten Montagsdemo gab es eine ausführliche Diskussion zu den Schwerpunktthemen „Rassismus und Polizeigewalt in den USA“ und dem „Widerstand gegen das Kohlekraftwerk Datteln IV“. „Seit Tagen dauern die Proteste gegen die Polizeigewalt und gegen den Rassismus, aber auch gegen die Ausbeutung der Arbeiter durch die Konzerne an. Auch in Deutschland gab es bundesweit Demonstrationen. Das brutale Vorgehen eines Polizisten gegen den Afroamerikaner George Floyd war nur der  „Funke auf das Pulverfass“ der Wut großer Teile der amerikanischen Bevölkerung gegen die verhasste Polizei. Inzwischen haben durch die langanhaltenden Proteste einige Staaten der USA ein Gesetz verabschiedet, dass den sog. Würgegriff der Polizei verbietet. Ich glaube, dass hier viel Diskussionsbedarf besteht“, leitete einer der Moderatoren die Kundgebung ein.

Eine in den Vereinigten Staaten (Florida)  geborene und aufgewachsene Rednerin äußerte sich: „Schwarze wurden als Kind schon gewarnt, mit der Polizei in Kontakt zu geraten. Immer wieder ist es zu gewaltsamen Übergriffen der Polizei – insbesondere an Schwarze – gekommen. Das Fass ist durch den Tod des George Floyd übergelaufen und der Zorn der (Schwarzen)  entlud sich durch Massendemonstrationen und Angriffen auf Polizeistationen. Ich begrüße den Widerstand gegen den Rassismus und bin für die Fortsetzung der Protestaktionen, wo es auch gegen die Ausbeutung der Arbeiter (nicht nur schwarze) durch die Unternehmen geht“. weiterlesen

KUNDGEBUNG UND DEMONSTRATION in Herne am 8.6.: Solidarisch gegen Rassismus – in den USA, in Herne und überall

Über 70 Menschen protestierten am 8. Juni 2020 in Herne bei einer Kundgebung und Demonstration gegen Rassismus. Anlass war die Ermordung von George Floyd durch rassistische Polizisten in den USA und die weltweiten Massenproteste, in die man sich einreihte. Als Redner mit dabei waren auch zwei migrantische Opfer eines kürzlichen Polizeiübergriffs in Herne. (siehe: https://www.lokalkompass.de/herne/c-politik/den-anfaengen-wehren_a1379655)

Aufgerufen hatte die Herner Montagsdemo. Viele Jugendliche waren gekommen. Das war ein Anfang solcher Proteste in Herne, war der Tenor. Redebeiträge betonten auch, dass man sich grundsätzlich dagegen wendet, Menschen in solche 1., 2. oder 3. Klasse einzuteilen. Dass man deshalb gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Antikommunismus kämpfen muss.

Kurzbericht von der 714. Bremer Montagsdemo am 8.6.20

Trockenes aber noch nicht hochsommerliches Wetter bei der 714. Bremer Montagsdemo, der zweiten nach der Corona-Stilllegung. 20 Teilnehmer und einige zeitweise Zuhörer, darunter Freunde aus Oldenburg und Bremerhaven und auch Geflüchtete. Am Roland hatten unbekannte Menschen ein kleines handbeschriebenes Stück Stoff mit der Losung: Black Lives Matter! und Forderungen an Merkel angebracht. Die Solidarität mit den Kämpfen gegen den Rassismus in den USA und auch bei uns stand im Mittelpunkt. Eng verbunden damit ist die Politik der Herrschenden.

Ihr Krisenmanagement gerät immer mehr in die Krise. Immer lauter wird die Frage, wer soll das Bezahlen? Aber die Menschen und auch die Zukünftigen werden sich das nicht mehr gefallen lassen. Die Unruhe auf der Welt nimmt zu und der Zorn auf die Ausbeuter und Zerstörer unserer Lebensgrundlagen wächst an. Ausweg ist für Redner auf der Kundgebung die Überwindung des Kapitalismus und der Aufbau einer menschen-würdigen Perspektive im echten Sozialismus. Aber auch die aktuellem Probleme mit Hartz IV oder das es mit die Umstellung auf erneuerbare Energien nicht weiter geht und die Herrschenden lieber mit Datteln IV Kohle machen wollen, wurde thematisiert.

Die nächste Montagsdemo planen wir für den 6. Juli 2020 wieder um 17.30 Uhr auf dem Marktplatz

Pressemeldung zur 471. Saarbrücker Montagsdemo am 08.06.2020

Danke an Alle, die die heutige Montagsdemo in Saarbrücken zustande gebracht haben – mit Gesundheitsschutz, Anlage, Flyern, Redebeiträgen an einem heute – gelinde gesagt – bescheidenem Kundgebungsplatz bei der Reichsstraße.

Die Montagsdemo gedachte der Ermordung von George Floyd mit einem Beitrag und einer Schweigeminute. Danach stellten etliche Redebeiträge Zusammenhänge her: Diese Proteste sind auch eine Mauer gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen, gegen zunehmende Polizeigewalt, gegen rassistische Spaltung, die in der Krise immer von den Herrschenden eingesetzt wird. Und Krise herrscht wahrhaftig“, meinte Einer. Ein Anderer zitierte einen Demonstranten aus den USA: „Kein, Job, kein Geld, Corona, Waffe im Gesicht“. Das wurde von weiteren RednerInnen aufgegriffen, die Durchdringung, gegenseitige Beschleunigung und Vertiefung der verschiedenen Krisen gezeigt. Leidtragende sind besonders Jugendliche: „Einbruch bei Ausbildungsplätzen, das geht gar nicht“.

Besonders die großzügige ‚Förderung‘ der Monopole durch die Konjunkturprogramme wurde empört zurückgewiesen, Vermögenssteuer gefordert, und: „Kein Arbeitslosengeld unter 1.000 oder 1.100 € über die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit. Weg mit den Hartz-Gesetzen!“ Skepsis gegenüber den Brosamen der befristeten Mehrwertsteuersenkung.
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Montagsdemo in Essen am 8.6: Rassismus auch unter deutschen Polizisten verbreitet

Seit dem kaltblütigen Mord des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten am 25. Mai demonstrieren weltweit Hunderttausende in den USA, Großbritannien, Frankreich usw. und in zahlreichen deutschen Städten gegen rassistische und faschistische Polizeigewalt. Die Montagsdemonstrationsbewegung schließt sich diesen Protesten an: Null Toleranz für Rassismus und Polizeigewalt – in den USA und überall! Unser tiefes Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden von George Floyd. Auch in Deutschland starben und sterben Menschen durch Polizeigewalt und ist Rassismus verbreitet.

2017 kam die Expertengruppe der Vereinten Nationen zu Menschen afrikanischer Abstammung zu dem Schluss, dass Racial Profiling, also die Kontrolle von Personen allein aufgrund ihres Äußeren oder ethnischer Merkmale, unter deutschen Polizeikräften weit verbreitet sei.“ (rbb24, 5.6.2020)
Das trifft auch auf Essen zu, wo faktisch jede Shisha-Bar unter Generalverdacht der „Clan-Kriminalität“ gestellt wird.
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718. Gelsenkirchener Montagsdemo im Zeichen der Solidarität mit den antirassistischen und antifaschistischen Protesten in den USA!

Die kommende Montagsdemo am 8. Juni findet unter Corona-Bedingungen als Kundgebung auf dem Neumarkt statt, dazu sind ab 17.30 Uhr alle herzlich eingeladen. Diskutiert wird zum einen über das Krisenmanagement und das neue Konjunkturprogramm der Bundesregierung – was bringt dieses 130 Milliarden Euro-Programm? Wir machen unsere eigene Rechnung dazu auf.

Der aktuellste Brennpunkt ist die Hunderttausende umfassende Protestbewegung in den USA und Demonstrationen in England und Deutschland nach der Ermordung des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis durch kaltblütige Polizeigewalt. Seitdem flammen große Proteste auf und wächst die Solidarität aus aller Welt. Während US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. weiterlesen

Montagsdemos am 8. Juni im Zeichen der Solidarität mit den antirassistischen und antifaschistischen Protesten in den USA!

Hunderttausende demonstrieren in den USA, große Demonstrationen gab es in London, aber auch in Berlin. Wir schließen uns diesen Protesten an. Die Rebellion gegen rassistische und faschistische Polizeigewalt ist vollkommen gerechtfertigt! Wir sagen: Null Toleranz für Rassismus und Polizeigewalt – in den USA und überall! Genug ist genug! Unser tiefes Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden von George Floyd. Am Montag und Dienstag finden in Houston die Trauerfeierlichkeiten für und die Beisetzung von George Floyd in Houston statt.“ so Ulrich Achenbach, Ulja Serway, Andreas Schweitzer und Matz Müllerschön von der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo. „Wir werden deshalb die Montagsdemos, die am 8. Juni stattfinden, besonders in diesem Zeichen durchführen“.   weiterlesen

Montagsdemo Zollernalb am 8. Juni: Konsequenter Gesundheitsschutz Ja! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung Nein! Solidarität mit der antirassistischen Bewegung in den USA!

Am Montag, 08.Juni lädt die Montagsaktion Zollernalb ein zur Kundgebung unter dem Motto: „Konsequenter Gesundheitsschutz Ja! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung Nein!“. Es werden folgende Forderungen zur Diskussion gestellt: 100 Euro Sofortaufstockung für Bezieher von Hartz IV und Grundsicherung; Flächendeckende Tests (vor allem in Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Flüchtlingsunterkünften); Ausgabe von kostenlosem Mundschutz an die Bevölkerung; Aufhebung unsinniger Einschränkungen demokratischer Rechte und Freiheiten.  weiterlesen

471. Saarbrücker Montagsdemo: Widerstand gegen Abwälzung der Krise auf Arbeiter und Arbeitslose und Solidarität mit George Floyd!

Zur Saarbrücker Montagsdemo am 8. Juni am Europabrunnen schreibt das Vorbereitungsteam: 

Immer noch nicht haben die Verantwortlichen die Hartz-IV-Bezüge erhöht, obwohl inzwischen die Lebensmittelpreise erheblich gestiegen sind. Sie sind wohl zu sehr beschäftigt mit den Milliarden für die Lufthansa…Statt dessen wird über einen einmaligen Familienzuschuss von 300.- € pro Kind geredet – geredet, wohl gemerkt! – der auch Hartz-IV-Familien zugute kommen solle. Es wäre das erste Mal, dass irgendeine Erleichterung überhaupt einmal nicht angerechnet würde auf den Regelsatz – rechnet die GroKo etwa mit Protesten? Soll das ein Versuchsballon sein?  weiterlesen

Montagsdemo Hagen am 8. Juni: Massenproteste in den USA „Genug ist genug – wir wollen atmen!“

8. Juni um 18 Uhr in der Elberfelderstraße in Höhe des Kaufhofs

Seit der Ermordung von George Floyd durch einen rassistischen US-Polizisten erschüttern landesweite Massenproteste die USA. Zehn – bis Hunderttausende protestieren in den USA gegen Rassismus. Nicht nur von Polizeigewalt, auch von Massenentlassungen in den USA sind schwarze Arbeiter besonders betroffen. Hier wird die Weltwirtschafts- und Finanzkrise rigoros auf die Arbeiter abgewälzt. Das ist
Thema auf der Kundgebung der Montagsdemo.
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717. Montagsdemo Gelsenkirchen am 25. Mai: Jetzt erst recht die Montagsdemo-Bewegung stärken!

Am bundesweiten Aktionstag der Montagsdemobewegung fand die Kundgebung auf dem Neumarkt regen Zulauf: Rund 50 Teilnehmer waren auf dem Platz, viele hörten in den umliegenden Cafés zu, Passanten blieben stehen oder setzten sich auf die Bänke. Alles  perfekt unter Corona-Schutz!

Die große Anziehungskraft passt nicht zu der unmöglichen Auflage von Stadt und Polizei, dass die Kundgebung mit Flatterband „eingezäunt“ werden muss. Die Plätze für die Teilnehmer sind ohnehin gekennzeichnet, die Hygieneregeln sind unser Standard! Im Gegensatz dazu sahen wir bei den Ordnungskräften keine Masken bzw. Sicherheitsabstand. weiterlesen

Bundesweiter Protesttag der Montagsdemobewegung in 30 Städten am 25. Mai – fortschrittlicher Gegenpol zu sog. Hygiene- und Corona-Demos

Unter dem Motto „Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau der demokratischer Rechte und Freiheiten: NEIN!“ fanden in mindestens 30 Städten Kundgebungen statt – von Lübeck bis München, von Eisenhüttenstadt bis Düsseldorf. Unter Einhaltung des Abstands und mit Mundschutz beteiligten sich bundesweit 700-800 DemonstrantInnen.

Die Montagsdemobewegung mit ihren demokratischen Prinzipien und konsequent antifaschistischer Grundlage ist der fortschrittliche Gegenpol zu den gegenwärtigen sogenannten Hygiene- oder Corona-Demos, die keinen klaren Trennungsstrich zu Ultrareaktionären und Faschisten ziehen oder sogar direkt von ihnen initiiert sind. weiterlesen

Montagsdemo Stuttgart am 25. Mai: Protest ist links!

Mit dem Lied Bella Ciao eröffneten wir die 671. Montagskundgebung. Ca. 50 Mitstreiter und Passanten versammelten sich bei bestem Wetter auf dem Schlossplatz. Der Moderator begrüßte die Zuhörer und stellte unter anderem die vorgeschlagenen Forderungen gegen die Abwälzung der Krisenlasten der bundesweiten Koordinierungsgruppe zur Diskussion. Daraufhin entspann sich eine lebhafte Diskussion und Erfahrungsaustausch über die Folgen und Konsequenzen aus der Corona- und anderer Krisen. Es wurde über den Erfolg berichtet, dass nach langer Auseinandersetzung jetzt endlich ca. 100 Flüchtlinge aus der Ellwanger Flüchtlingsunterkunft zum Schutz vor Corona auf andere Unterkünfte verteilt wurden. weiterlesen

Montagsdemo München am 25. Mai: Verband der Bayrischen Wirtschaft fordert Sonderwirtschaftszonen

In München waren wir 15 feste Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktion am Max-Joseph-Platz – mit Flatterband abgetrennt und mit Abstand.

Im Mittelpunkt stand die Kritik an den politischen Notstandsmaßnahmen unter dem Vorwand der Infektionsabwehr. Auch die Kritik an den konkreten Beschneidungen des Versammlungsrechtes nach Gutherrenart vom Münchner Kreisverwaltungsreferat wurde formuliert, das Vorgaben aus dem Innenministerium umsetzt. So wurde der Einsatz eines Lautsprechers erst nach Protest einer Mitstreiterin zugelassen. Hier entfaltete sich die Diskussion wie viel Gesundheitsschutz nötig ist – es gab es auch Meinungen das sei übertrieben und in erster Linie Vorwand für Unterdrückungsmaßnahmen. weiterlesen

Montagsdemo Wuppertal am 25. Mai: klare Abgrenzung von den sog. Hygienedemos

„Gegen das Krisenchaos, für internationale Solidarität!“ Knapp 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte die Wuppertaler Montagsdemo. Sie reihte sich in den bundesweiten Protesttag ein und grenzte sich klar von den „Hygiene-Demos“ ab , die in Wuppertal von faschistischen Kräften durchsetzt sind. Die Polarisierung wurde bei dem vergeblichen Versuch deutlich, anfangs mit provozierenden antikommunistischen Zwischenrufen zu stören. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Montagsdemo waren sehr diszipliniert, auch in der Einhaltung der Hygieneregeln. Alle trugen Mundschutz, obwohl dies nach der neuesten Verordnung nicht mehr Pflicht war.  weiterlesen

Montagsdemo Witten am 25. Mai: solidarisch mit den Kollegen des Stahlwerks

Mit 25 festen Teilnehmern und weiteren 20 zeitweiligen Zuhörern und über 200 andere die an der Kundgebung vorbei gingen, war dies die seit längerem bestbesuchte Montagsdemo in Witten. Aufgrund der Abstandsregelungen hatten wir uns mitten auf den Berliner Platz postiert und nahmen so fast die Hälfte des Platzes ein. Die größere Beteiligung brachte den großen Wunsch nach Auseinandersetzung zu den aktuellen brennenden Fragen zum Ausdruck. weiterlesen

Montagsdemo Essen am 25. Mai: In Corona-Zeiten: Jetzt erst recht die Regierung und ihre Politik im Sinne der Konzerne angreifen und die Montagsdemonstrationsbewegung stärken!

Am bundesweiten Aktionstag der Montagsdemonstrationsbewegung waren über 50 Menschen als ständige Teilnehmer bei der Kundgebung. Zuvor wurde erfolgreich der angestammte Platz der Montagsdemonstration gegen die Stadtverwaltung durchgekämpft. Die 81jährige Bergarbeiterfrau und Omma – Urgestein der Montagsdemo – ließ es sich nicht nehmen, zuerst das Wort am Offenen Mikrofon zu ergreifen. Mit der klaren Ansage: Hartz IV muss weg! Sie zeigte auf, dass auch in der Corona-Pandemie nicht alle gleich sind: Armut auf der einen und Reichtum und Luxus auf der anderen Seite und forderte: „von Arbeit und Rente muss man leben können!“  weiterlesen

Presseberichte über die Montagsdemo Düsseldorf am 25. Mai

Die Internetzeitung report-D berichtete über die Düsseldorfer Montagsdemo:

https://www.report-d.de/Duesseldorf/Aktuelles/Duesseldorf-Montagsdemobewegung-kritisiert-Hygienedemos-und-Corona-Spaziergaenge-130857 hier lesen

Rheinische Post Online berichtete ebenfalls:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/montagsdemo-fuer-mehr-gesundheitsschutz_aid-51317937 hier lesen

Montagsdemo Heidelberg am 25. Mai: Auch mit Gesundheitsschutz können wir – müssen wir – Widerstand leisten!

So eine Aktivistin, als wir in Heidelberg den bundesweiten Protesttag unter dem Motto: „Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten: NEIN!“ am Montag auf dem Bismarckplatz erfolgreich durchgeführt haben.

Die örtliche Zeitung hat uns im Veranstaltungskalender aufgeführt, allerdings die entsprechende Pressemitteilung ignoriert.  weiterlesen

Duisburger Montagsdemo am 25. Mai: gegen Spaltung der Pflegekräfte durch die Bundesregierung

Am vergangenen Montag fand zum ersten Mal seit der Corona-Pandemie wieder eine Montagsdemo in Duisburg statt. Ca. 50 Teilnehmer diskutierten eifrig über Corona und die Folgen. Die Folgen der Einschränkungen der Grundrechte wurden ebenso thematisiert wie die Folgen für die Arbeitsplätze. Es wurde festgestellt dass auch in Zeiten einer Pandemie Protest und Widerstand notwendig und möglich ist, unter Beachtung der Hygienevorschriften.

Auch die Politik der in Duisburg ansässigen Thyssen Krupp Stahl Werke war ein Thema. Es wurde bemängelt dass die Konzerne, im Schatten der Corona-Pandemie, die Weltwirtschaftskrise auf die Arbeitnehmer abwälzen wollen. Eine Krankenschwester berichtete, dass um Geschenke aus der Wirtschaft zwischen den Pflegekräften gebuhlt wird, da sie nur den Mitarbeitern zustehen, die direkten Kontakt mit Corona-Patienten haben. weiterlesen

Montagsdemo Heilbronn am 25. Mai: In Deutschland sind wir gut durch die Krise gekommen – warum demonstriert Ihr?

Gleich nach Beginn der Montagsdemo in Heilbronn mit ca. 25 festen Teilnehmerinnen und Teilnehmern war das die Kritik eines Passanten. Wie viele andere, die im belebten Zentrum von Heilbronn unterwegs waren, hat er sich leider keine Zeit genommen um sich mit unseren Argumenten weiter zu beschäftigen. Unter Beachtung vom notwendigen Gesundheitsschutz die organisierende Kraft der Montagsdemo Bewegung zu stärken, wurde mit unserer Aktion nach drei Monaten Pause gut verwirklicht. weiterlesen

Montagsdemo in Lübeck am 2. Mai: Kritik am 6-Punkte-Programm des BDI

7 Montagsdemonstranten standen geeint vor dem Rathaus zu unserer Kundgebung für Gesundheitsschutz und gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die werktätige Bevölkerung. Die meisten Passanten, die an uns vorbei durch die Fußgängerzone gingen, bekamen diese Kernbotschaft mit, 10 blieben zeitweilig stehen und einige diskutierten mit uns.

Ein junger Mann meinte, die Notstandsmaßnahmen seien ja nur zeitweilig. Wir wiesen darauf hin, dass die verschärfte Telefonüberwachung infolge von „Antiterrorgesetzen“ auch aufrecht erhalten blieb. Auch seine Freundin widersprach ihm. Sie würde der geplanten Corona-App auch nicht trauen, denn da seien ja Großkonzerne wie Apple oder Google dran beteiligt. weiterlesen

Montagsdemo Hamburg am 25. Mai: Airbus – So billig und mit so viel Profit wurden noch nie Flugzeuge produziert, auf Kosten der Kollegen!

Etwa 30 Leute waren in Hamburg auf der Montagsdemo am 25.Mai. Hauptthema waren die Maßnahmen der Monopole zur Abwälzung der Krisenlasten auf die Werktätigen und wie der Widerstand organisiert werden kann. So legte ein Airbus-Kollege dar, welche Einschränkungen die Kurzarbeit für ihn bedeutet. Kurzarbeit im Flugzeugbau: So billig und mit so viel Profit wurden noch nie Flugzeuge produziert, auf Kosten der Kollegen. „Kurzarbeit bedeutet für die Monopole die Realisierung traumhafter Profite, auf Kosten der Allgemeinheit, die die Kurzarbeitergelder bezahlen. Als Quittung wird ein riesiger Arbeitsplatzabbau vorbereitet. Massenhaft werden Leiharbeiter auf die Straße gesetzt. Und die Entlassung von Kollegen mit Fest-Verträgen wird bereits angekündigt“. Die Montagsdemo muss zum Forum werden, bei der die Verbindung zum Kampf der Arbeiter wie bei Airbus oder im Hafen im Mittelpunkt steht“. weiterlesen

Montagsdemo Bottrop am 25. Mai: Schulkinder berichten

Endlich wieder an unserem alten Platz! Dazu mussten Polizei und Stadt überzeugt werden, dass ihre Ablehnung für unseren alter Standplatz nicht zutrifft, und deshalb die Coronaverordnung nicht berechtigt uns in stille Ecken zu verdammen. Schliesslich hatten sie in ihren früheren Genehmigungen für unsere Montagsdemo die Örtlichkeiten exakt als ausreichend beschrieben. Wir behinderten niemand. Und legten los.

Mehrere Schulkinder berichteten, was sie seit März statt Schule gemacht haben. Aus einer Migrantenfamilie berichteten zwei „Kika. Und spielen“. Der Vater im Hintergrund rief „wir haben kein Internet.“ Der Sohn (3. Klasse) bekam jetzt Post. Montag und Mittwoch solle er zur Schule kommen und den Rest der Woche Hausaufgaben machen. Zwei andere Jungs berichteten, sie hätten die App Anton auf ihr Handy geladen und so gelernt. „Jeden Tag gelernt?“ „Jaaa….“ Zuhause melde ich mich an bei der App und werd von der App gefragt „wer hat dir von Anton erzählt?“ Es handelt sich um Übungen in Deutsch, Mathe usw. Geführter Unterricht sieht anders aus. weiterlesen

Montagsdemo Tübingen am 25. Mai mit vielfältigen Themen

Wir waren bei einer außerplanmäßigen Montagsdemo am 25. Mai mit 25 festen Teilnehmern und bis zu 15 weiteren zeitweise Anwesenden gut besucht und am zentralen Holzmarkt von vielen weiteren Leuten gut beachtet. Es wurden ca. ein Dutzend Beiträge am offenen Mikrofon zu vielfältigen Themen gesprochen. Bis zur notwendigen Umstellung der Tierhaltung in einem System, das nicht der kapitalistischen Profitlogik unterliegt. weiterlesen

Montagsdemo Recklinghausen am 25. Mai machte u.a. die empörenden Zustände bei Westfleisch zum Thema

Die Montagsdemo Recklinghausen beteiligte sich am 25. Mai am bundesweiten Aktions- und Protesttag der Montagsdemos. Ca. 20 Teilnehmer diskutierten unter Beachtung der Abstandregeln vor allem die empörenden Zustände bei Westfleisch in Oer-Erkenschwick, wo die Feststellung, dass der Kapitalismus über Leichen geht, durchaus wörtlich genommen werden darf. Im wesentlichen Leiharbeiter aus Rumänien zerlegen dort Schlachtvieh unter den erbärmlichsten Bedingungen ohne jeden Gesundheitsschutz. Es wurde vor allem die Forderung gestellt, den Betrieb auf Kosten der Unternehmer sofort solange stillzulegen, bis alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Arbeiter ergriffen werden; die Verantwortlichen sind umgehend zur Rechenschaft zu ziehen. weiterlesen

Montagsdemo Bochum am 25. Mai: Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen!

Konsequenter Gesundheitsschutz JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten NEIN! Das war das Motto der heutigen Montagsdemo. Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo hatte zu einem bundesweiten Protesttag am 25.05.20 aufgerufen. Anders als bisher gewohnt fand die Kundgebung nicht am Husemannplatz, sondern am Dr. Ruer-Platz statt. Obwohl dieser Platz nicht so gut frequentiert ist wie der Husemannplatz, blieben immer wieder Passanten stehen. Gut 20 Leute waren ständig anwesend. Zu Beginn der umfangreichen Debatte teilte einer der Moderatoren pflichtgemäß die Auflagen der Polizei mit (Abstandsregel mindestens 1,50 Meter, keine Verteilung von Druckwerken wie Flugblätter usw.) Nach dem Singen der Eingangshymne begann die lebhafte Diskussion.

Einer der Moderatoren monierte das Fehlen von Schutzkleidung und Atemschutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie. „Erst wurden Atemschutzmasken als Bazillenschleuder bezeichnet, weil nicht genug da waren, danach hieß es von Frau Merkel, auch behelfsmäßiger Gesichtsschutz sei besser als gar nichts, was stimmt, schließlich kam es zur Maskenpflicht. Diese Schutzausrüstung müsste vom Staat kostenlos zur Verfügung gestellt werden, anstatt zu überhöhten Preisen von Händlern angeboten zu werden“. weiterlesen

Montagsdemo Bremen am 25. Mai fordert 100€ Sofortaufstockung statt Milliarden für Großkonzerne wie Lufthansa

In Bremen kamen bei der ersten Montagsdemo nach 12 langen Wochen zwar nur 10-12 Leute zusammen, es wurden aber sehr engagierte Beiträge gehalten. Hauptsächlich drehten sie sich darum, dass wir uns gegen die Abwälzung der Corona- und Wirtschaftskrisenlasten auf uns zur Wehr setzen, gegen die Subventionierung der Großkonzerne mit Hunderten von Milliarden Euro, wie z.B. der Lufthansa. Einig waren sich alle Teilnehmer, dass wir die Aufstockung der Regelsätze um 100 € Sofort fordern, die sofortige Evakuierung der Flüchtlingslager und Massenunterkünfte (in der Erstaufnahmestelle in Bremen gab es ca. 200 Coronaerkrankungen).

Einige Beiträge setzten sich auch mit den sog. „Hygienedemos“ auseinander, die jeden Samstag stattfinden und auf der auch Faschisten, Querfrontler und Verschwörungstheoretiker ihr Süppchen kochen. Ob bewusst oder unbewusst machen sie das Geschäft des Großkapitals, alle Gesundheitsschützenden Maßnahmen beiseite zu schieben – hauptsache der Rubel rollt – auf Kosten von Hunderttausenden an Toten. Scharf kritisiert wurde in dem Zusammenhang, dass Thüringens Ministerpräsident Ramelow, Linkspartei, ab Juni ganz auf Pandemie-Schutzmaßnahmen verzichten will. Einknicken vor der AfD, die das schon lange fordert!? weiterlesen

Bundesweiter Protesttag am 25. Mai: Montagsdemos in vielen Städten

Am 25. Mai finden Kundgebungen/Demonstrationen der bundesweiten Montagsdemobewegung „Montag ist Tag des Widerstands! Weg mit den Hartz-Gesetzen!“ u.a. in folgenden Städten statt  (die Liste wird laufend aktualisiert, Meldungen bitte an bundesweite_montagsdemo@gmx.de)

Die Montagsaktionen stehen unter dem Motto: „Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten: NEIN!“

Berlin: 18 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr

Bochum: 18.00 Uhr, Husemannplatz in der Bochumer Innenstadt  weiterlesen

Beteiligt euch am bundesweiten Protesttag der Montagsdemobewegung am 25. Mai!

Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo ruft zu einem bundesweiten Protesttag am 25. Mai auf. Er steht unter dem Motto: „Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten: NEIN!“

In den letzten Wochen finden bundesweit zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen statt, die vorgeben, gegen die Einschränkung der Grundrechte in Zeiten der Corona-Pandemie protestieren zu wollen. Dort tummeln sich viele Antidemokraten, rechte Verschwörungstheoretiker, Ultrareaktionäre und Faschisten. Die Bundesweite Montagsdemo Ulrich Achenbach, Matz Müllerschön, Siggi Renz, Andreas Schweitzer und Ulja Serway von der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo schreiben dazu in einer aktuellen Mitteilung: Die Abgrenzung von den sogenannten Hygienedemos, Querdenken- oder Widerstand 2020-Kundgebungen und „Spaziergängen“ war und ist unbedingt richtig. Sie sind von den hauptsächlichen Organisatoren her Ausdruck der Bestrebungen, demagogisch den Unmut und Protest gegen das Krisenmanagement der Regierung in eine ultrareaktionäre bis faschistische Richtung zu lenken.

Trotzdem gehen auch viele Leute aus Neugier hin oder mit berechtigten Kritiken an der Regierungspolitik am Abbau von Grundrechten oder ehrlicher Existenzängsten. Auf sie müssen wir unbedingt Einfluss nehmen und die Montagsdemonstrationsbewegung als Plattform fortschrittlicher Proteste und als „Tag des Widerstands“ gegen das Krisenmanagement auf antifaschistischer und überparteilicher Grundlage verankern und stärken. Die bisherigen Erfahrungen stattfgefundener Montagsdemos zeigen, dass es einen großen Diskussions- und Klärungsbedarf gibt“.  weiterlesen

Montagsdemonstranten beteiligten sich an der antifaschistischen Kundgebung von ‚Duisburg stellt sich quer‘ am 18.5.

Wie bereits am vorangegangenen Samstag hat sich die neue Gruppierung des sog. „Widerstand 2020 Duisburg“ vor dem Stadttheater in der Duisburger Stadtmitte versammelt. Die ca. 20 – 30 Teilnehmer verbrachten ihre Versammlungszeit allerdings größtenteils damit, untereinander Small-Talk zu halten. Eine Agenda und Kulturbeiträge schienen nicht vorgesehen zu sein. weiterlesen

Orte und Uhrzeiten von Montagsdemos „Montag ist Tag des Widerstands!“ am 18. Mai 2020

Montagsdemonstrationen: 

Bottrop: 17.30 Uhr Rathausplatz

Dortmund: 18.00 Uhr, Europabrunnen

Dresden: 18.00 Uhr, Wiener Platz

Heidelberg: 18.00 Uhr, Bismarckplatz

Köln: 18.00 Uhr, vor dem Kölner Dom

Lübeck: 18.00 Uhr, vor dem Rathaus an der Breiten Straße

Magdeburg: 18.00 Uhr, bei Mc Donalds am Breiten Weg

Mülheim/Ruhr: 17:00 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz

Stuttgart: 17 Uhr auf dem Schlossplatz

Für alle Kundgebungen gilt: bitte unbedingt Mundschutz mitbringen und Mindestabstand einhalten!

Weitere antifaschistische Proteste, an den sich die Montagsdemos und Kräfte des InterBündnis beteiligen: 

Duisburg: 19.00 Uhr, König Heinrich Platz am Amtsgericht

Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Arbeiter, Familien, Jugendliche und Selbständige und kleine Unternehmen! Stärkt die bundesweite Montagsdemobewegung! Null Toleranz gegenüber Ultrareaktionären und Faschisten!

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 15. Mai 2020

Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Arbeiter, Erwerbslose, Familien, Jugendliche, Selbständige und kleine Unternehmen!

Stärkt die bundesweite Montagsdemobewegung! Null Toleranz gegenüber Ultrareaktionären und Faschisten!

In den letzten Wochen finden bundesweit zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen statt, die vorgeben, gegen die Einschränkung der Grundrechte in Zeiten der Corona-Pandemie protestierten zu wollen. Sie nennen sich irrestiftend „Hygienedemos“ oder „Spaziergänge“. Zumeist unter Ignoranz des Gesundheitsschutzes wie Mindestabstand und Mundschutz und mit freundlicher Duldung dessen durch die Polizei, wird auf den Kundgebungen und Demonstrationen die Aufhebung aller „Corona-Einschränkungen“ gefordert. Auf Druck der Unternehmerverbände wird billigend eine zweite Infektionselle in Kauf genommen, die sich in verschiedenen Städten und Landkreisen schon anbahnt! Wir fordern: schrittweise, kontrollierte Öffnung von Schulen und Kitas und Anlaufen der Produktion und Handel – und nur mit ausreichendem Gesundheitsschutz. Völlig zurecht wächst die Kritik am chaotischen Krisenmanagement von Bundes- und der Landesregierungen und der weitgehenden Einschränkung von Grundrechten. Während Selbstständige und Klein- und Mittelbetriebe weitgehend leer ausgehen, bekommen Großkonzerne Milliardenhilfen und Bürgschaften, für Autokonzerne ist eine Kaufprämie im Gespräch. Das Versammlungsrecht wurde undemokratisch wochenlang fast vollständig ausgehebelt – Proteste und Beachtung des Gesundheitsschutzes sind aber kein Widerspruch!  Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten unter dem Vorwand der Corona-Bekämpfung: NEIN!
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Montagsdemo Köln am 18. Mai: Ja zum Gesundheitsschutz – Nein zur Abwälzung der Krisenlasten auf Arbeiter und Familien und Kaypakkaya-Gedenken

Am kommenden Montag, 18. Mai findet die Montagsdemo Köln statt. Thema ist:

Ja zum Gesundheitsschutz – Nein zur Abwälzung der Krisenlasten auf Arbeiter und Familien.

Wir erleben es ja derzeit in den Schlachthöfen, aber auch in vielen anderen Firmen, dass der Gesundheitsschutz maximal in den Statements der Geschäftsführungen stattfindet, während im Arbeitsalltag eng nebeneinander geschwitzt, geduscht, gearbeitet werden muss.
Die bundesweite Koordinierung weist alle Montagsdemos drauf hin, dass “ Impfgegner. Rechte und faschistische Kräfte  derzeit demagogisch versuchen den Unmut und Proteste gegen das Krisenmanagement der Regierung und die Einschränkung der Grundrechte zu mißbrauchen. Es gibt zum Teil eine ziemliche Verwirrung, viele blicken nicht durch, mit wem sie da demonstrieren oder wollen es nicht sehen. diskutiert mit den Leuten, seid aber auch wachsam und zieht einen klaren Trennungsstrich zu Ultrareaktionären und Faschisten! “ weiterlesen

Wie Arbeitsminister Heil die Tafeln und ihre „Kunden“ diffamiert – für 100 Euro Sofortaufstockung für Hartz IV und Grundsicherung!

Wir veröffentlichen einen Beitrag von Matz Müllerschön/Mitglied der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo:

Auf allen Ebenen der EU, Bundesregierung, Landesregierungen bis hin zu Städten werden riesige Summen von Euros Monopolen und Großkonzernen in den Rachen geschmissen. Nach dem Motto, Gewinne müssen möglichst ohne Steuern privatisiert werden und Verluste mit Steuergeldern sozialisiert. Also eine riesige Umverteilung von unten nach oben. Während Kleinunternehmer und Solo-Selbständige mit ein paar tausend €uro einmalig abgespeist werden und Millionen von Kurzarbeitern die ersten Monate 40% ihres Nettolohnes und 33% als Familie verlieren. Viele der Leiharbeiter, die bereits gekündigt wurden, fallen oft sofort in Hartz IV, weil ihr Arbeitslosengeld unterhalb von Hartz IV liegt. Erwerbslose in Hartz IV, Menschen in der Grundsicherung und Flüchtlinge bekommen gar nichts. weiterlesen

Montagsdemo Berlin informiert: Neue Repressalien von Siemens gegen das Betriebsratsmitglied Felix Weitenhagen

Felix Weitenhagen wird erneut mit 6 Abmahnungen schikaniert. Wegen angeblichen Fehlverhaltens hat er damit inzwischen 13 Abmahnungen von Siemens erhalten. Versucht die Siemens Energy GmbH & Co KG durch die Abmahnungen die Kündigung eines langjährigen kämpferischen Betriebsratsmitglied aus dem Berliner Schaltwerk vorzubereiten?

Scheinbar wirkt bei Siemens nach, dass bereits 6 Abmahnungen gegen Felix zurückgenommen werden mussten und Felix an seiner gewerkschaftlichen Arbeit festgehalten hat. Mit konstruierten Vorwürfen wird jetzt versucht Felix zu diskreditieren und ihn zu zermürben. Aber nicht nur das. Mit den Abmahnungen wird auch versucht das Recht als Betriebsrat u.a. zur Nutzung von Computern einzuschränken. weiterlesen

Rettungsschirm der Bundesregierung – zielgerichtet auf die Großkonzerne, großer Kollatoralschaden bei Klein- und Mittelstand

Wir dokumentieren einen Redebeitrag, der auf der Gelsenkirchener Montagsdemonstration „Montag ist Tag des Widerstands! Weg mit den Hartz-Gesetzen!“ am 11.5.20 gehalten wurde:

Mein Name ist Carsten Zimmer. Ich bin Geschäftsführer der Mediengruppe Neuer Weg. Auch wir sind von den Auswirkungen der Weltwirtschafts- und Corona-Krise betroffen. Unser Ladengeschäft People-to-People in der Hauptstraße musste in den letzten Wochen schließen. Für unsere Kollegin im Reisegeschäft musste Kurzarbeit angemeldet werden, genauso wie für einen Kollegen im Lektorat. Sie bekommen jetzt Kurzarbeitergeld, was wir aufstocken, damit sie damit nicht alleine dastehen. Allein in der Druck- und Medienbranche werden wahrscheinlich 50% der Unternehmen im Sommer insolvent gehen. Ein gigantischer Konzentrationsprozeß.
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716. Gelsenkirchener Montagsdemo: Berichte aus erster Hand spannten Bogen zur Lage

Gut, wieder hier zu sein! Man spürte das große Bedürfnis auf der 716. Montagsdemo am 11.5.2020 in Gelsenkirchen, sich zur aktuellen Situation auszutauschen. Der Platz auf dem Neumarkt füllte sich mit rund 50 TeilnehmerInnen, immer wieder blieben Passanten stehen. Die Montagsdemo fand in einem besonders brisanten Umfeld der Weltwirtschafts- und Finanzkrise statt, die sich mit der Coronakrise noch abrupt vertieft hat. In knapp 20 Redebeiträgen am offenen Mikrofon kam ein sehr allseitiges Bild zur Dimension der jetzigen Situation zusammen. Sie zeigten: Die Auswirkungen auf unser Leben, die Familien, Gesundheit und Arbeit sind enorm! Umso stärkender, sich auf der Montagsdemo zu treffen und mit Mut und Durchblick zu stärken.
Die Situation trifft die ArbeiterInnen in den Betrieben – bestes Beispiel Küppersbusch, wo die Kollegen immer noch in der Luft hängen, was die Resignation nährt, dass schon alles gelaufen sei, sie aber auch beginnen, ihre eigene Rechnung aufzumachen. Gerd Labatzki, ehemalige Vertrauenskörperleitung Küppersbusch, ist fest mit ihnen in Verbindung und bestärkt vor allem die jungen Kollegen, nicht aufzugeben. weiterlesen

Bochumer Montagsdemo am 12.5.20: Corona-Virus darf nicht verharmlost werden

Die erste Bochumer Montagsdemo seit längerer Zeit in der Corona-Krise war gut besucht uns es kam zu einer kontroversen Diskussion am offenen Mikrofon. Es gab keine Probleme mit dem Gesundheitsschutz, der Mindestabstand von 1,5 Metern pro Person wurde eingehalten und die meisten Demoteilnehmer kamen mit Gesichtsmasken.

Wie gewohnt wurde  zum Anfang der Diskussionsrunde die Eingangshymne gesungen. Danach entwickelte sich eine lebhafte und auch kontroverse Debatte am offenen Mikrofon.

Einer der Moderatoren leitete die Diskussion ein: „Wir können das Wort „Corona“ und „bleibt gesund“ bald nicht mehr hören. Dieses Virus hat durch den sog. „Shutdown“ große Bereiche des täglichen Lebens lahmgelegt und auch zu deutlichen Einschränkungen der persönlichen Grundrechte geführt.  Aktuell ist die hohe Anzahl der Infizierten an Corona bei den Schlachthöfen bzw. Fleischverarbeitungsbetrieben. Das liegt sowohl an den hygienischen Verhältnissen im Betrieb und vor allem an den katastrophalen Zuständen in den Unterkünften der Beschäftigten, insbesondere der Arbeiter aus anderen Ländern der EU wie z.B. Rumänien oder Polen. Inzwischen gibt es einige Lockerungen der Corona- Einschränkungen.  Über diese Situation möchten wir heute diskutieren, ihr habt das Wort“.

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Forderung +100€ auf Mundschutz schreiben!

Die Bundesweite Montagsdemo unterstützt die Forderung nach 100 Euro Sofortaufstockung des Regelsatzes von Hartz IV und der Grundsicherung.

Von der Montagsdemo Bremen kommt der Vorschlag, sich für die Kundgebungen der Montagsdemos und gerne auch anderweitig zu tragen „+100€“ auf die Nasen/Mundschutzmasken zu schreiben.

Am 11.5. wieder Montagsdemo in Bochum: öffentliche Debatte über die Corona-Krise

Wegen der Corona-Situation konnte die Bochumer Montagsdemo wochenlang nicht stattfinden. Am kommenden Montag, 11.05.20, gibt es jedoch ab 18.00 Uhr auf dem Husemannplatz in der Bochumer Innenstadt eine genehmigte Kundgebung. Der Ablauf ist jedoch anders als gewohnt. Selbstverständlich müssen alle Hygienevorschriften wegen Corona eingehalten werden wie z.B. das Abstandsgebot zwischen den Personen von mindestens 1,5 Metern. Die Teilnehmerzahl wurde auf 22 Personen begrenzt und ein Teilbereich des Husemannplatz wird mit Absperrband abgegrenzt.

Schwerpunkt der ersten Kundgebung in der Corona-Krise ist auch die jetzige Situation der Einschränkungen von Grundrechten für die Bevölkerung wegen Corona. Die Montagsdemo begrüßt zwar einige Lockerungen des Ausnahmezustands, kritisiert jedoch, dass zahlreiche Beschäftigte arbeiten müssen, obwohl am Arbeitsplatz der notwendige Gesundheitsschutz häufig nicht gewährleistet ist. Zu einem kann z.B. der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden, zum anderen fehlen Schutzkleidung, Gesichtsmasken und Desinfektionsmittel. weiterlesen

Montagsdemo Stuttgart am 11. Mai auf dem Schlossplatz

Die Montagsdemo Stuttgart gegen Hartz IV, Sozialkahlschlag und Umweltzerstörung startet wieder mit ihrer monatlichen Kundgebung am Montag, 11.5.2020, 17 Uhr, Schlossplatz.

Als Schwerpunkt soll am offenen Mikrofon diskutiert werden:
„Gesundheitsschutz ja – Abbau demokratischer Rechte nein!“ – Unser Protest schließt die Solidarität mit den Menschen in aller Welt ein, ungeachtet ihrer Hautfarbe und Nationalität. weiterlesen

Preise für Lebensmittel, Obst und Gemüse im Mai 2020 durchschnittlich um 13,5% gestiegen – wir fordern Sofortaufstockung von 100 Euro für Hartz-IV und Grundsicherung!

Bereits im März 2020 sind die allgemeinen Lebenshaltungskosten nach Angabe des Statistisches Bundesamts durchschnittlich um ca. 1,1% gegenüber dem Vormonat gestiegen. Deutlich teurer wurde Obst (+8,8%) und Gemüse (+2,2%). Im April stiegen die Preise für Gemüse dann sogar um fast ein Drittel gegen über März, bei Obst um 14%. Und das in einer Situation, in der es über 10 Millionen KurzarbeiterInnen gibt, die größtenteils mit 60 oder 67% ihres vorherigen Gehalts über die Runden kommen müssen.

Trotz der drastischen Preiserhöhungen gerade bei Lebensmitteln werden die Regelbedarfe für Hartz IV – Bezieher und Empfänger der Grundsicherung nicht erhöht. Sie liegen z.Zt. bei 420,00 monatlich Euro/Haushaltsvorstand oder Einzelperson. Auch RentnerInnen mit kleiner Rente haben durch die deutlichen Preissteigerungen gerade bei den Grundnahrungs-Lebensmittel Mühe, über die Runden zu kommen. Im Gegensatz dazu ist für die Autokonzerne eine sog. „Kaufprämie“ im Gespräch als Zuschuss zum Kaufpreis. weiterlesen

Montagsdemo in Gelsenkirchen ab 11.5. wieder auf der Straße – Corona-gerecht und kämpferisch auf dem Neumarktplatz

Die kommende 716. Montagsdemo am 11. Mai findet unter Corona-Bedingungen als Kundgebung statt (Foto ist aus vor Corona-Zeiten), dazu sind ab 17.30 Uhr alle herzlich eingeladen. Eine Demonstration wurde für dieses Mal nicht genehmigt – wir sind uns sicher, dass wir sie diszipliniert organisieren hätten und freuen uns jetzt schon auf die nächste Gelegenheit dazu.

Anlässe kritisch zu diskutieren gibt es in diesen Zeiten genügend!

Im Mittelpunkt steht das heiße Eisen Arbeits- und Ausbildungsplätze. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brandbeschleuniger, sie durchdringt sich mit der Weltwirtschafts- und finanzkrise. International steigt die Arbeitslosigkeit und gefährdet Millionen Existenzen. Gelsenkirchen steht in NRW an der Spitze der Arbeitslosenquote, hier sind 17.769 Menschen sind auf Hartz IV angewiesen, 30.918 sind unterbeschäftigt. Und nicht nur bei Küppersbusch und Seppelfricke drohen weitere Arbeitsplätze verloren zu gehen. Dem kann man nicht tatenlos zuschauen, hier gilt es, die Kampfkraft und Solidarität zu stärken. weiterlesen

Erste Essener Montagsdemonstration in Corona-Zeiten am 4.5. setzt Platzverweis gegen Faschisten durch!

Freudig begrüßten sich Essener MontagsdemonstrantInnen nach zwei Monaten strenger Kontaktsperre zur ersten Kundgebung in der Corona-Krise. Nach dem erfolgreichen Kampf zur Durchführung einer öffentlichen Kundgebung am 1. Mai in Essen war sie eine Fortsetzung, das Versammlungsrecht unter Gesundheitsschutz durchzusetzen. Diesen nimmt die Montagsdemonstration sehr ernst, aber lässt sich davon keinen Maulkorb verpassen. Anlässe kritisch zu diskutieren gab es in diesen Zeiten genügend!

Besonders Erwerbslose und Hartz IV-Bezieher spüren die Folgen weiterer Verarmung. Wir forderten 100 Euro Sofortaufstockung für Hartz-IV-Bezieher und Grundsicherungsempfänger. Der Essener Sozialdezernent Renzel hatte eine Aufstockung rundweg abgelehnt und wurde als ‚Sozialräuber‘ gebrandmarkt.
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Pressemeldung zur 470. Saarbrücker Montagsdemo am 04.05.2020

cof

Zum Auftakt der 470. Montagsdemo/ Kundgebung heute gab‘s ein großes ‚Happy Birthday‘ zum 90. Geburtstag unserer langjährigen – und anwesenden! Mitstreiterin – Wahnsinn, oder? Die Technik fügte sich brav in die gesundheitlichen Notstandsmaßnahmen und so konnten wir das ‚offene Mikro‘, unser Markenzeichen, tatsächlich ohne Gefahr für die RednerInnen durchführen. – Und dabei auch die politischen Notstandsmaßnahmen kritisieren: „Wir sind verantwortungsbewusst und umsichtig genug, um nächstes Mal wieder auf einer Demo zu bestehen und eine Einschränkung der Teilnehmerzahl lehnen wir ab. Mag der Ministerpräsident des Saarlandes auch noch so gewinnend lächeln, mit den schärfsten Einschränkungen der Grundrechte bundesweit soll er unseren Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten und für einen umfassenden Gesundheitsschutz nicht brechen“, hieß es.  weiterlesen

Corona-gerechte Kundgebung zum 1. Mai in Bochum: zeitweise protestierten insgesamt bis zu 100 Menschen

Am 1. Mai auf die Straße gehen – dieses Verlangen hatten zahlreiche Menschen, wie die rege Teilnahme an der genehmigten Kundgebung des Internationalistischen Bündnis Bochum-Herne zusammen mit der Bochumer Montagsdemo auf dem Rathausvorplatz bewies. In einem mit Flatterband abgesperrten Bereich durften sich mit entsprechendem Abstand 36 Personen aufhalten, zahlreiche Passanten blieben – natürlich im Abstand von 2 Metern – vor der Absperrung stehen und hörten aufmerksam zu. weiterlesen

Montagsdemo Zollernalb ergriff die Initiative zum 1. Mai in Albstadt

Zum 1.Mai hatte die Montagsaktion Zollernalb zu einer Kundgebung in Albstadt eingeladen. (Die Presse berichtete bereits). Anlass war die frühzeitige Absage von Demonstrationen und Kundgebungen am 1.Mai durch den DGB.

Wir Moderatoren der Montagsaktion meinten: Auf zum 1.Mai mit Gesundheitsschutz! Der 1.Mai kann nicht abgesagt werden. Eingeladen hatten wir die demokratischen Parteien im Kreis, sowie IG Metall (Albstadt) und Ver.di (Ortsverein), damit sie sich gleichberechtigt beteiligen. Im Aufruf forderten wir: „Konsequenter Gesundheitsschutz Ja: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen! – Politische Notstandsmaßnahmen Nein! Kein Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten!. Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiter und Massen! Für internationale Solidarität im Kampf gegen die Pandemie! Hilfe und Solidarität mit den Flüchtlingen!“. Auch wenn längst nicht alle gekommen sind, so war die Kundgebung mit dreißig Teilnehmern kämpferisch, kulturvoll und sehr bewegend. Diszipliniert wurde der Gesundheitsschutz mit Gesichtsmasken, Handschuhen und Abstand praktiziert. Damit wurde bewiesen, dass in „Corona“-Zeiten sehr wohl öffentliche Versammlungen durchgeführt werden können. weiterlesen

Erfolgreicher 1. Mai in Heidelberg

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde der Montagsdemo,
die nachfolgende Presseerklärung haben wir bereits an viele Presseorgane und Internetplattformen weitergeleitet. Wir wollen Euch ermuntern und aufzeigen, auch beim notwendigen Hygieneschutz in  Coronazeiten, können wir einen wirksamen Protest auf der Straße entwickeln. Ich danke nochmal allen die an diesem großartigen Erfolg mitgewirkt haben. Schließen wir unsere Reihen über Parteigrenzen hinweg noch enger gegen die Rechtsentwicklung zusammen.
Solidarische Grüße, Matz Müllerschön

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Montagsdemo Hamburg lädt herzlich ein zur Kundgebung am 4. Mai 2020

Montag, 4.5.2020

18.30 Uhr – 19.15 am Mönckebergbrunnen (Mönckeberg-/ Spitalerstraße)

Mit Masken und (markiertem) Mindestabstand von 1,5 m; das ist auch Bestandteil der Anmeldebestätigung durch die Innenbehörde. Wir führen sie im Rückenwind erfolgreicher Mai-Kundgebungen und anderer Aktionen durch. Hier ein kurzer Bericht – verbreitet das gegen die Ignoranz dieser bedeutenden Bewegung in den Medien! weiterlesen

Der 1. Mai ist und bleibt internationaler Kampftag der Arbeiterklasse! Gemeinsam gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf uns Arbeiter und unsere Familien

Wir dokumentieren den Aufruf des Internationalistischen Bündnisses und seiner Arbeiterpalttform zum 1. Mai 2020:

Weit vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie begann 2018 eine Weltwirtschaftsund Finanzkrise, die Millionen Existenzen bedroht. Die Corona-Pandemie wirkt nun wie ein Brandbeschleuniger. International steigt die Arbeitslosigkeit millionenfach, in Deutschland befinden sich Millionen Arbeiter in Kurzarbeit mit 60-67% des Lohns. Die Nullrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist mitnichten durch Corona zu rechtfertigen. Die Monopole hatten diese Nullrunde bereits lange zuvor gefordert. Bei uns und unseren Familien verbinden sich nun die wirtschaftlichen und die gesundheitlichen Sorgen!

Die Regierung zeigt sich als Dienstleister für die Monopolbetriebe. Die Monopole schreien nach Staatshilfen und bekommen unter dem Stichwort „Corona“ Milliarden Euros. Sie mißbrauchen das Kurzarbeitergeld. Sie zwingen uns in den Urlaub und jetzt fordern Vertreter der Unternehmerverbände eine Urlaubssperre für den Sommer. Am 15.4. beschloss das „Corona-Kabinett“, dass Kontaktverbote und Einschränkungen der Versammlungsfreiheit weiter bestehen – aber die Produktion darf laufen, wenn kein „Publikumsverkehr“ ist. In den Fabrikhallen ist wenig Publikum – aber viele Arbeiter! Sind die nicht schutzwürdig!? Hunderttausende von uns arbeiten weiter in den Industriebetrieben am Montageband, fahren in überfüllten Straßenbahnen zur Arbeit und ballen sich in engen Umkleiden. Alles damit der Profit der Konzerne weiter erwirtschaftet wird. Das ist der Alltag von 53% der Menschen, die ununterbrochen weiterarbeiten müssen. Die Profitgier der Monopole gefährdet seit Beginn des Kapitalismus die Gesundheit der Arbeiter – und sie tut es auch heute. weiterlesen

470. Montagsdemo in Saarbrücken am 4.5.20: Grundrechte verteidigen! Hartz-4 abschaffen! Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung!

Die kommende 470. Montagsdemo am 04. Mai findet ‚unter Corona-Bedingungen‘ als Kundgebung bei der Europa-Galerie statt. 18:00 bis 19:00. So ist es nun neu beantragt. Eine Demo wird nicht genehmigt. Maximal 10 Personen werden bewilligt unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln.

So ist das. Kommt und macht mit, gerade jetzt.

Auch der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, findet unter veränderten Bedingungen statt in Saarbrücken. Der DGB hatte ja schon im März als Anmelder der 1.Mai-Demo in vorauseilendem Gehorsam zurückgezogen. Aber dass gerade dieser Tag ‚ausfällt‘, damit haben sich einige nicht abgefunden und zu einem 1.-Mai-Bündnis aufgerufen.  Am 01. Mai auf dem Tblisser Platz in Saarbrücken um 11:00. Ich schlage vor, wir als Montagsdemo beteiligen uns auch daran. Einverstanden? Meldet euch dringend dazu mit eurer Meinung.
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Wie ging es bei TWB in Hagen weiter?

Wir veröffentlichen eine aktuelle Information der Montagsdemo Hagen vom 19.4.20:

Ein Jahr ist es her, dass die kämpferische TWB-Belegschaft in Hagen mit acht selbstständig organisierten Demonstrationen durch die Stadtmitte zusammen mit der Montagsdemo Hagen für Furore sorgte. Sie machte deutlich, dass sie die vom Prevent-Konzern ausgesprochenen 290 Entlassungen, ein Großteil der 450 Arbeiter und Angestellten, nicht akzeptieren. Mit der Gründung und Arbeit eines Solidaritätskreises, die Erstellung und Verabschiedung einer Erklärung zu ihren Absichten und Zielen und der massenhaften Verbreitung auch vor anderen Betrieben hat der von der MLPD und der Montagsdemo in Hagen unterstützte Kampf der TWB-Belegschaft bis heute eine breite Symphatie und Ausstrahlung in die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung in Hagen und Umgebung. Der Höhepunkt war die Durchsetzung des Rederechts am 1. Mai 2019 in Hagen, mit dem die Kollegen auch ihre Lehren aus dem Kampf für andere Belegschaften verallgemeinerten. Sie kritisierten dabei auch die IG Metall Führung, die sie im Stich gelassen hat und traten dafür ein, dass die Gewerkschaft eine Kampforganisation für die Arbeiterinteressen sein muss. weiterlesen

Montagsdemonstration Gelsenkirchen bleibt aktiv auch in Corona-Zeiten!

Die für den 20. April 2020 eigentlich geplante 716. Gelsenkirchener Montagsdemo findet nicht statt. Aber die Unterstützer*Innen der Montagsdemo sind auch in Zeiten von Corona an vielen Stellen aktiv:

Sie sind bei den abendlichen Beifall-Aktionen, haben Danke-Plakate gestaltet, helfen einander und bleiben in Kontakt. Sie machen sich mit stark für die Solidarität mit den Kollegen bei Seppelfricke, Küppersbusch, des St. Josef-Hospitals für den Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz – ein wichtiges Thema für den 1. Mai 2020! 

Am 18.4.2020 wird die Montagsdemo Gelsenkirchen den Tag X tatkräftig und ideenreich an vielen Orten ein Zeichen setzten, wenn die ersten Kinder aus Lesbos ankommen, die Deutschland aufnimmt.  weiterlesen

Montagsdemo Zollernalb: Auf zum 1. Mai mit Gesundheitsschutz! Der 1. Mai kann nicht abgesagt werden!

Am 1. Mai zu Hause bleiben und schweigen? Das kann nicht sein! Wie in vielen anderen Städten, haben wir Moderatoren der Montagsaktion Zollernalb für Albstadt die Initiative ergriffen. Darin heißt es:

Seit 130 Jahren gehen am 1. Mai weltweit die Menschen auf die Straße für die Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen und für eine Zukunft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur. Der DGB hat leider alle Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen für den diesjährigen 1. Mai abgesagt. Am 1. Mai zu Hause bleiben? Die Montagsaktion kämpft seit 2004 gegen den Abbau sozialer Rechte, für höhere Löhne und gegen die Hartz IV-Gesetze, für Völkerfreundschaft, Frieden und Umweltschutz. Die Teilnahme am 1. Mai gehört dazu und war für uns immer eine Selbstverständlichkeit. Wir beide sind selbst Gewerkschaftsmitglied (IGMetall, Verdi). Die Corona-Pandemie verschärft die schon vorher ausgebrochene Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Die Krisenlasten sollen auf die Arbeiter und breiten Massen abgewälzt werden. Im Windschatten der Corona-Krise werden demokratische Rechte abgebaut.   weiterlesen

Aufkleber der Arbeiterplattform des InterBündnis erschienen

Für den 1. Mai, für Autos, für Taschen, zur Auseinandersetzung in Betrieben, …

Der Aufkleber kostet 10ct/Stück plus Versandkosten. Er kann bestellt werden über info@inter-buendnis.de.

Hier weitere Infos zu Versandkosten:

http://www.inter-buendnis.de/aufkleber-der-arbeiterplattform-erschienen/

Konsequenter Gesundheitsschutz JA: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen! Notstandsmaßnahmen NEIN: Kein Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten!

Wir veröffentlichen Sofortforderungen zu Bekämpfung der Corona-Pandemie des Internationalistischen Bündnisses. Die Bundesweite Montagsdemo ist eine von 41 Trägerorganisationen des Bündnisses.

  1. Durchbrechung von Infektionsketten

Wir fordern eine deutliche Erhöhung der Anzahl von frühen und kontinuierlichen Testungen von gefährdeten Personen (medizinisches Personal, Altenpfleger*innen, Reinigungskräfte in medizinischen Einrichtungen, Beschäftigte in der lebenswichtigen Produktion und Versorgung) sowie eine Verdichtung der Testungen in der allgemeinen Bevölkerung.

  1. Ausreichende Finanzierung des Gesundheitswesens auf Kosten der Monopole

Wir fordern die Verpflichtung der Reagenzien- und Laborchemikalienhersteller zur Erhöhung ihrer Kapazität und Lieferfähigkeit und zur vorrangigen Belieferung der Prüflabore, die Verpflichtung weiterer geeigneter Betriebe zur Produktion weiterer benötigter medizinischer Materialien und Schutzausrüstung, sofortige Neueinstellungen qualifizierter Kräfte durch die staatlichen Gesundheitsstellen sowie deutliche und dauerhafte Lohnerhöhungen insbesondere der Pflegekräfte. Infolge der Rechtsentwicklung der Regierungen wurde die Privatisierung im Gesundheitswesen vorangetrieben, was zur heutigen globalen Gesundheitskrise massiv beigetragen hat. weiterlesen

Ulrich Achenbach zum sofortigen Stopp aller geplanten Krankenhausschließungen und Reaktivierung bereits geschlossener Kliniken

Seit Anfang der 2000er Jahre wurden rd. 458 Kliniken deutschlandweit geschlossen, weil sie angeblich nicht mehr „rentabel“ waren. Damit wurden zahlreiche Arbeitsplätze des Pflegepersonals vernichtet, auch Ärzte waren davon betroffen. Die Zahl der Kliniken und Krankenhäuser in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Waren es 1991 noch rund 2.400, zählt das Statistische Bundesamt aktuell noch 1.942 Kliniken. Die privaten Träger konnten dabei ihren Anteil von 21,7 Prozent im Jahr 2000 auf rund 37 Prozent der Häuser im Jahr 2017 ausbauen (Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2617/umfrage/anzahl-der-krankenhaeuser-in-deutschland-seit-2000/)

Dazu die Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di (Auszüge im Zusammenhang mit der Corona-Krise) von Marion Lüring, Redakteurin von ver.di -publik: weiterlesen

Schluss mit dem Missbrauch der Corona-Krise durch die Konzerne für weiteren Stellenabbau!

Während insbesondere die Großkonzerne in der Corona-Krise reichlich Soforthilfen vom Staat bekommen, müssen viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigten deutliche Abstriche ihres Entgelts hinnehmen. Das Kurzarbeitergeld (KUG) deckt lediglich nur 60% (Alleinstehende) bzw. 67% (Beschäftigte mit Kindern) ihres jetzigen Nettoarbeitsentgelts ab. Die Ausgaben bleiben aber weitgehend gleich. wir meinen: Die zeitweilige Stilllegung der Produktion, die nicht gesellschaftlich notwenige Güter  produziert, zielt auf den Gesundheitsschutz der ArbeiterInnen und Angestellten und muss durch die Konzerne getragen werden.

Die Konzerne nutzen die Corona-Krise zudem in Zusammenarbeit mit der rechten Gewerkschaftsspitze zu faulen Tarifabschlüssen. So hat die IG Metall in einem Turbo-Tarifvertrag mit dem Stahlkonzern Thyssen-Krupp sich auf einen „Fahrplan“ bis 2030 geeinigt. Danach sollen im Stahlgeschäft 3000 Stellen gestrichen werden. Stahlwerke in Bochum und in Duisburg sollen in den nächsten Jahren geschlossen bzw. verlagert werden. Die Strategie sieht zudem zusätzliche Investitionen von 800 Millionen Euro über die nächsten sechs Jahre vor, um die in die Jahre gekommenen Anlagen wieder zu modernisieren. Betriebsbedingte Kündigungen werden bis 2026 ausgeschlossen. Wie solche „Zukunftstarifverträgen“ von Unternehmerseite eingehalten werden, beweist der Zukunftstarifvertrag bei Opel, der nicht eingehalten wurde. Die Krisenlasten von Thyssen Krupp werden auf die Beschäftigten abgewälzt und zudem bekommt Thyssen-Krupp bei Auftragsmangel wie auch andere Konzerne durch die Corona-Krise das vom Staat bzw. dem Steuerzahler gezahlte Kurzarbeitergeld an die Beschäftigten und sogar die Sozialversicherungsbeiträge sowohl die des Unternehmens als auch den Anteil der Beschäftigten erstattet. Gegen diese Regelung haben Gewerkschaftsinitiatoren der IG Metall Mittleres Ruhrgebiet, Geschäftsstelle Dortmund, eine Online-Petition verfasst.  weiterlesen

Montagsdemo Duisburg 4.4.20: Solidarität mit den Obdachlosen und Hartz IV Bezieher!

Mit dem Ausbruch der Corona Krise und der Weltwirtschaftskrise fallen vor allem Hartz IV Bezieher, Bezieher einer Mini Rente oder Grundsicherung, sowie die Obdachlosen in ein tiefes existentielles Loch. Dazu kommen voraussichtlich mindestens mehr als 1 Mio Menschen die aus scheinbar gesicherten Verhältnissen durch den wirtschaftlichen Einbruch ihre Existenz verloren haben oder verlieren werden und in Hartz IV rutschen.

Besonders dramatisch ist die Lage der Wohnungslosen. Offiziell wurde von der Landesregierung 2018 von 45 000 Menschen in NRW gesprochen die obdachlos sind. Verschiedene Wohnungslosen-Vereine in Duisburg berichten von einer dramatischen Verschärfung: Obdachlosen die das wenige Geld, das sie durch Leergut sammeln, Musik auf der Straße oder Spenden verdienen, in der Kontaktsperre nicht mehr erhalten, werden zunehmend in der Gesellschaft isoliert. Die Bahnhofsmission beklagt, dass sie wegen Corona ihre Hilfe nicht wie gewohnt anbieten können, weil sie den Obdachlosen nicht zu nahe kommen dürfen. Der Verein „Gemeinsam gegen Kälte“ kritisiert: “Außerdem fehle die nötige Schutzkleidung um nicht nur die Obdachlosen, sondern auch die Helfer vor einer Ansteckung zu schützen“. „City-Wärme“ beschreibt die katastrophale Situation: „Die Tafel, die ihren Service einstellt, der Verein Bürger für Bürger, der kein Essen mehr ausgibt, das Medizinmobil, das nicht mehr fährt, und so weiter.“ (WAZ 27.04.20) Sie fordern von der Stadt Container und mobile Toiletten aufzustellen. Ein besonderer Hammer ist, dass die Stadt gegen die Obdachlosen mit Ordnungswidrigkeitsverfahren vorgeht um das Kontaktverbot durchzusetzen, während sie gleichzeitig ihnen nicht einmal das Existenzminimum gewährleistet. Dazu „City- Wärme“: „Außer ihrer Gemeinschaft bleibe den Obdachlosen sonst nichts.“ weiterlesen

Unterschreibt die Online-Petition: „Corona: Flüchtlinge aus Hotspots retten – Abschiebung stoppen – SOFORT!“

Die Lage in den Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln ist dramatisch und eine humanitäre Katastrophe droht.

Hier geht’s direkt zur Petition:

https://www.change.org/p/corona-fl%C3%BCchtlinge-retten-abschiebung-stoppen-sofort

Auch in Deutschland ist die Lage
in den Flüchtlingsunterkünften nicht besser – dagegen entwickelt sich
Protest.

Bericht zur Esslinger Montagsdemo – 9.3.2020

Unsere 583. Montagsdemo begann mit zehn Teilnehmern, versammelte aber letztlich etwa 20 interessierte und aktive Zuhörer und Zuhörerinnen.

Außer einem Kurzbericht über die Doppelkonferenz von Montagsdemo und Internationalistischem Bündnis am 16.2. in Kassel und die Ergebnisse für die Montagsdemo wurde wieder die Frage des Kassenrevisors gestellt. Unser langjähriger Revisor Marco Ring war ja im vergangenen Jahr gestorben – wir informierten. Einstimmig wurde Frau Ursula Hannemann als Nachfolgerin gewählt.Ein weiterer Beschluss betraf den Termin unseres nächsten Treffens. Vereinbart wurde mehrheitlich der 6. April. weiterlesen

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo zur Corona–Pandemie, 19.03.2020

Die Corona-Pandemie hat sich zu einer weltweiten Gesundheitskrise entwickelt. Aktuell sind offiziell weltweit 123.000 mit dem Virus infizierte Menschen bekannt, 8893 Menschen starben bisher daran. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise wird durch die Corona-Pandemie vertieft. Starke Produktionseinbrüche, die es allerdings auch schon vorher gab, und eine „schwarze Woche“ an den Börsen sind die Folgen. Millionen Arbeitsplätze bedroht!

Bis jetzt ist unklar, woher der Virus kommt und es bis jetzt kein Gegenmittel. Auf jeden Fall ist dies ein tiefer Einschnitt in unser aller Leben.  Die Bewegungsfreiheit wird massiv eingeschränkt. Hauptbetroffene der Corona-Pandemie sind die Belegschaften, die Beschäftigten im Gesundheitsbereich wie auch die Millionen Arbeitslose und Geringbeschäftigten.

Industriearbeiter wurden und werden viel zu lange auf engstem Raum zur Aufrechterhaltung der Produktion gezwungen. Viel zu spät erfolgen aus Profitstreben Werksschließungen. Dort arbeiten viele Menschen auf engem Raum zusammen, trotz der Gefahr der Ansteckung! Und hier sieht die Regierung keine Notwendigkeit für eine Einschränkung nach dem Infektionsschutzgesetz? Wir fordern die Freistellung bei vollem Lohnausgleich und ohne Zwangsurlaub. Durch Kurzarbeit werden viele Arbeiter und ihre Familien auf Hartz IV-Niveau rutschen, müssen aufstocken. Während für die Großkonzerne Milliarden Euro für ihre Einkommensverluste infolge der Corona-Krise aus Steuergeldern zur Verfügung gestellt werden, wird jetzt schon angekündigt, dass zur Finanzierung dieser Kosten hinterher „alle ran müssten“ – sprich auf die Massen abgewälzt werden. Wir fragen: warum müssen die Großkonzerne diese Gelder nicht zurück zahlen?  weiterlesen

Montagsdemo Bochum am 9.3. diskutierte über den erfolgreichen Widerstand der Arbeiter gegen die Putschisten 1920

Auf gestrigen Bochumer Montagsdemo wurde über ein weitgehend in der Öffentlichkeit unbekanntes Thema diskutiert: Über den Putschversuch eines Freikorps gegen die erst entstandene Weimarer Republik und den zunächst erfolgreichen Widerstand der Arbeiter durch einen Generalstreik und einem bewaffnetem Widerstand. Der Moderator gab einen kurzen Überblick über die Ereignisse:

„100 Jahre sind seit dem größten Widerstand der Arbeiterklasse gegen die Einführung einer neuen Diktatur vergangen. Am 13. März 1920 marschierten faschistische, von der Auflösung bedrohte Freikorps in Berlin ein. Die „Vorläufige Reichswehr“ verweigerte der legitimen Regierung ihren Schutz, woraufhin diese aus der Stadt floh und die Putschisten Wolfgang Kapp zum Reichskanzler erklärten. Kapp konnte aber, wegen der Verweigerung der Ministerialbürokratie, keine effektive Regierung führen und gab, nachdem auch noch der Generalstreik gegen seinen Putsch erklärt wurde, am 17. März 1920 auf. Der Generalstreik wurde am 22. März offiziell für beendet erklärt. weiterlesen

715. Montagsdemo Gelsenkirchen mahnt an Folgen von Fukushima – den aktiven Widerstand stärken!

Die Montagsdemo ruft auf zum Tag des Widerstands – für die Stillegung aller AKWs weltweit auf Kosten der Betreiber. Ein Schwerpunkt am offenen Mikrofon wird außerdem der Protest gegen die menschenverachtende Behandlung der Flüchtlinge an der griechisch-türkischen Grenze sein.

Am 9.3.2020 um 17:30 Uhr beginnt die Kundgebung auf dem Platz der Montagsdemo, ehemals Preuteplatz (gegenüber Primark), anschließend demonstrieren wird durch die Straßen der Innenstadt. Die schwerste atomare Katastrophe vor neun Jahren – der Super-GAU in Fukushima – hat katastrophale Folgen bis heute. Das unterstreicht die Häufung von Schilddrüsenkrebs auf das 26-fache in der betroffen Zone in Fukushima gegenüber dem Durchschnitt in der Bevölkerung. Die Atomruinen müssen weiter gekühlt werden – wohin mit dem radioaktiven Abwasser? Es wird bis jetzt in großen Tanks aufgefangen, soll aber wegen Platzmangels aber ab 2022 direkt in den Pazifik abgeleitet werden. weiterlesen

Solidaritätserklärung der Montagsdemo Hamburg mit den Flüchtlingen aus den syrischen Kriegsgebieten

Montagsdemo Hamburg 2.3.2020

An die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, die Botschaft der Türkei in Deutschland und die demokratische Öffentlichkeit

Solidaritätserklärung der Montagsdemo Hamburg mit den Flüchtlingen aus den syrischen Kriegsgebieten

Die Montagsdemo Hamburg erklärt in einem einstimmigen Beschluss auf ihrer Kundgebung am 2.3.2020:
Wir sind zutiefst empört über die menschenverachtende Behandlung der Flüchtlinge an der griechisch-türkischen Grenze! Wir verurteilen die Politik der Abschottung Europas mit führender Beteiligung der Bundesregierung unter Angela Merkel und dem Einsatz der europäischen FrontexTruppe im Verein mit griechischen Polizisten. Wir erklären uns solidarisch mit den Flüchtlingen und verteidigen das Recht auf Flucht für jeden Menschen. weiterlesen

Montagsdemo Bochum am 2.3.20: Terroranschläge in Hanau und Volkmarsen können nicht das Werk eines „irren Einzeltäters“ sein

Auf der außerplanmäßigen Bochumer Montagsdemo entwickelte sich über die schrecklichen Attentate in Hanau und Volkmarsen eine interessante, umfangreiche Debatte.

„Wir sind entsetzt über die bestialischen Anschläge in Hanau und Volkmarsen und sprechen den Angehörigen unser tiefstes Mitgefühl aus. Es ist ein großes Glück, dass im Gegensatz zu dem Attentat in Hanau in Volkmarsen keine Toten zu beklagen waren. Die Medien sprechen in beiden Fällen von kranken verwirrten Einzeltätern, obwohl zumindest der Terror in Hanau einen faschistischen Hintergrund hatte“, leitete der Moderator die Diskussion ein. „Wie beurteilt ihr diese Situation“, fuhr er fort, „sagt eure Meinung am offenen Mikrofon“.  weiterlesen

Pressemitteilung zur 469. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 02.03.2020

Keine Deals mit Erdogan, Abbruch der diplomatischen Beziehungen“…“Flucht ist Menschenrecht – Deutschland muss die Elenden selbstverständlich aufnehmen, bevor sie alle sterben an der Grenze, das kann heute viel besser organisiert werden als 2015“…“Ich bin ganz fertig, wenn ich das mitkriege: Sie haben jetzt einen geflüchteten Menschen erschossen dort zwischen Griechenland und der Türkei und damit ist das getan, was die AfD vor Jahren ‚ins Spiel‘ brachte, wogegen damals nur ein matter Seufzer durch die politische Mitte ging. Heute ist es also soweit und die EU unter Frau von-der-Leyen tut alles, um das Morden Unschuldiger fortzusetzen, wenn sie Frontex verstärken lässt. Wie beschämend..“ „Wir brauchen eine sehr starke Einheitsfront gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg, das braucht schon auch eine noch höhere Qualität als ‚Saarbrücken ist bunt‘ oder so. Das geht so nicht weiter.“  weiterlesen

Einladung zur 469. Montagsdemo in Saarbrücken am 2. März 2020

Am 02.03. ist mal wieder Start um 18:00 bei der Europa-Galerie. Wir protestieren zum 469. mal gegen die Hartz-Gesetze. Und gegen die  aktuellen Wiedereinführung der Sanktionen durch die Hintertür, die erst im November teilweise abgeschafft wurden. Ein Freund unserer Montagsdemo hat bereits an der Dezember-Demo zurecht kritisiert: „…Wurde gefordert, die Betroffenen zu entschädigen? Nein. Wurde gefordert, zur Abwechslung mal die Verfassungsbrecher im Parlament wenigstens ein bisschen ‚zu sanktionieren‘? Etwa mit einer 30%-Kürzung ihrer Diäten? Nein…“

Gerade in Zeiten sozialer Demagogie durch die AfD heisst es deshalb für uns: Abschaffung der Hartz-Gesetze! Kampf um jeden Arbeitsplatz! Für ein Arbeitslosengeld, von dem jede(r) leben kann, die / der arbeitslos wird über die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit! Für die 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich! Keine Spaltung in MigrantInnen und Deutsche, Arbeitende und Arbeitslose! Keine Sanktionen durch die Hintertür!
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Montagsdemo Bochum am 2. März 2020 gedenkt der Opfer der Terroranschläge in Hanau und Volkmarsen

Die Bochumer Montagsdemo ist zutiefst entsetzt über die bestialischen Verbrechen in Hanau und Volkmarsen. Wie durch die Medien bekannt ist, wurden 9 Menschen in Hanau durch ein Attentat ermordet, anschließend brachte der Täter seine Mutter und sich selber um. In Volkmarsen fuhr ein angeblich psychisch Kranker beim Rosenmontagszug mit seinem Auto in die Menschenmenge und verletzte mehrere Menschen schwer, vor allem Kinder. weiterlesen

Wir trauern um die Opfer des faschistischen Anschlags in Hanau – Keinen Fußbreit den Faschisten!

Erklärung der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo, 20. Februar 2020:

Gestern Abend wurden in Hanau neun Menschen von einem Faschisten und Rassisten erschossen. Der Attentäter und seine Mutter wurden tot aufgefunden. Hanau ist eine Arbeiterstadt mit vielen Migranten. Gezielt wurde der faschistische Terroranschlag vor allem gegen sie gerichtet. Die Opfer sind v.a. türkischer und kurdischer Herkunft, darunter auch eine schwangere Frau. Es ist der brutalste und weitgehendste Angriff einer begonnenen faschistischen Terrorwelle.

Die Bundesweite Montagsdemo ist verurteilt den faschistischen Anschlag in Hanau aufs Schärfste. Unser tiefes Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden der Ermordeten. Unsere Gedanken sind bei ihnen und wir versichern, dass wir alles dafür tun werden, dass der Anschlag vollständig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Motive dieses Terroranschlags sind in einem Bekennerschreiben des Täters, sowie Veröffentlichung seiner faschistischen Verschwörungstheorien eindeutig zu erkennen: rassistischer Hass auf Migranten und Flüchtlinge, Leugnung des Holocaust. So schrieb der faschistische Mörder Tobias R. von „Völkern, deren Ausweisung nicht mehr zu schaffen sei“, die es auszulöschen gilt. weiterlesen

Gemeinsame Delegiertenkonferenz der Bundesweiten Montagsdemo mit dem Bündniskongress des Internationalistischen Bündnisses: Einheitsfront gegen den Faschismus und Krieg! Gib Antikommunismus keine Chance!

Mitteilung der Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 17.2.20

Am 16.02.20 trafen sich 54 Delegierte der Bundesweiten Montagsdemonstration zu einem gemeinsamen Kongress des Internationalistischen Bündnis. Vertreten waren Delegationen vieler Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnis und örtlicher Gliederungen. Insgesamt kamen ca.200 Personen. Der Kongress diskutierte sehr ergebnisorientiert und konstruktiv.

Nach einer Begrüßung und einem Musikbeitrag durch die Jugendorganisation Rebell wurde über die Tagesordnung, die Kongressregeln und die Kongressleitung abgestimmt. Danach gab es Redebeiträge und Berichte von verschiedenen Trägerorganisationen über ihre bisherige Arbeit und den weiteren Aufbau des InterBündnis und Stärkung der Montagsdemonstrationsbewegung. Schwerpunkte waren der gemeinsame Kampf gegen die zunehmende faschistische Tendenz, die Demagogie durch die AfD und andere faschistoide Organisationen und damit verbunden der Antikommunismus. Dabei wurden insbesondere die Krisensituation des thüringischen Landtags und die Streiks gegen die angekündigte Arbeitsplatzvernichtung im Stahlbereich hervorgehoben.Hinter den beiden Saalmikrofone standen  zahlreiche Rednerinnen und Redner und äußerten ihre Meinung am offenen Mikrofon, darunter viele Delegierte der örtlichen Montagsdemonstrationen. weiterlesen

Presseerklärung des Frauenverband Courage Gelsenkirchen, 12. Februar 2020: Großes Befremden und schließlich doch noch ein Etappensieg im Fall Seda!

Heute endete nach dem 6. Verhandlungstag der Prozess gegen Faruk P. Er hatte am 22. Juni 2019 versucht „Seda“ mit über 20 Messerstichen zu töten. Zuvor hatte er sie drei Jahre lang gestalkt und ihr gedroht, sie zu töten. Seda überlebte nur, weil sie nicht zuletzt in Gedanken an ihre Kinder heldenhaft gegen den Angreifer kämpfte und umgehend Hilfe bekam.

Das Gericht stellte zweifelsfrei fest, dass objektiv und subjektiv ein zielstrebig ausgeführtes Tötungsdelikt und Tötungsabsicht vorlag. Es ordnete dies aber völlig ungeprüft und unbewiesen in eine angebliche schizoaffektive Psychose ein. Es erklärte den Täter demzufolge schuldunfähig. Dagegen begründete der Anwalt von „Seda“, die Nebenklägerin im Prozess war, dass die Handlungen und Verhaltensweisen von Faruk P. ein typisches Täterverhalten eines schuldfähigen Stalkers mit Mordabsichten darstellen. Das muss nach der „Istanbuler Konvention“ hart bestraft werden. Kein Wort der Entschuldigung oder Reue kam ihm im Prozess über die Lippen. weiterlesen

Montagsdemo Gelsenkirchen ruft auf zur Demonstration und zum Protest am 17.2.: Es reicht! Stopp der Abfackelei bei BP in Scholven und Horst!

Unter diesem Motto wird die Montagsdemo Gelsenkirchen am 17.2.2020 mobil machen für den Schutz von Gesundheit und Umwelt, zur Rettung von Umwelt und Arbeitsplätzen vor der Profitwirtschaft!

Das Sturmtief Sabine ist vorbei – aber unser Protest nicht: Kommt alle am Montag, den 17.02.20 um 17.30 Uhr zum Treffpunkt Parkplatz der Horster Mitte, Schmalhorststr. 1

Achtung anderer Treffpunkt! Ausnahmsweise nicht in Stadtmitte, sondern in Gelsenkirchen-Horst, Horster Mitte, Schmalhorststr. 1. Nach der Auftaktkundgebung zieht die Demonstration durch den Stadtteil zum BP-Werk.

Gründe für diese Demonstration liefert BP allzu häufig, zur Empörung vieler Bürger*Innen: In den letzten Wochen brannten die BP-Fackeln wieder im Hochbetrieb. Am Abend des 13. Januar war der Himmel glutrot und versetzte viele Menschen bis weit über die Stadtgrenzen hinaus in Unruhe.
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Bericht der Montagsdemo Bochum 10.2.: politische Krise in Thüringen – bürgerliche Parteien fürchten Neuwahlen des Landtags

Die Montagsdemonstranten diskutierten intensiv das aktuelle Thema der Krise im Landtag Thüringen nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Kremmerich.  Mehrere Jugendliche hörten aufmerksam zu und suchten am Ende der Kundgebung auch den Kontakt zur Bochumer Montagsdemo.

Nach dem Singen der Eingangshymne leitete der Moderator die Debatte ein: „Aktuell ist die politische Krise in Thüringen im Mittelpunkt der Medien. Mit der Wahl des Ministerpräsidenten Kremmerich mit Stimmenbeteiligung der AfD ist ein Tabubruch begannen worden, denn eine Zusammenarbeit aller im Landtag vertretenden bürgerlichen Parteien mit der AfD war ausgeschlossen. Kremmerich ist nach großen Protesten nach anfänglichem Zögern von seinem Amt zurückgetreten.  Dieser Tabubruch hat inzwischen Auswirkungen auf die CDU auf Bundesebene. Die Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer will ebenfalls zurücktreten. Trotzdem streben die  CDU-Landtagsabgeordneten keine Neuwahlen an, sondern suchen nach einer Lösung einer „vorübergehenden“ Regierung“. Neuwahlen sind die einzige Lösung! Wie ist eure Meinung?“

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AUF Witten und Montagsdemo Witten am 10.2.: Null Toleranz gegenüber der AfD als Wegbereiterin des Faschismus! Keinen Fussbreit den Faschisten!

AUF Witten ruft zusammen mit der Montagsdemo zum Protest dagegen auf, dass mit der AfD ein Türöffner für eine faschistische Tendenz in ganz Deutschland geschaffen und mit viel medialer Präsenz salonfähig gemacht wurde.

Die Thüringer Vorgänge sind kein „Ausrutscher“, sondern ein bewusster Versuch, die reaktionäre und faschistoide AfD in Regierungsämter zu hieven. Das ist auch nicht nur ein „Thüringer Problem“, wie relativierende Aussagen einzelner Wittener Ratspolitiker ahnen lassen.

Gegen diese skandalösen Vorgänge haben sich an vielen Orten berechtigt breite Proteste entwickelt, über die bei der Kundgebung am offenen Mikrofon gerne berichtet werden kann. weiterlesen

Solidaritätserklärung der Montagsdemo Hannover an die streikenden AMEOS-Kollegen

Liebe Kolleginnen und Kollegen von AMEOS,
die 453. Montagskundgebung Hannover gegen die Hartz-IV-Gesetze vom 3. Februar 2020 erklärt sich solidarisch mit den
streikenden Beschäftigten der AMEOS-Kliniken in Sachsen-Anhalt! Wir wissen, wie schwierig die Situation im Gesundheitswesen ist. Die Beschäftigten können nicht mehr guten Gewissens die Patienten versorgen, es gibt zu wenig Personal. Azubis werden schon während der Ausbildung verheizt und viele wollen das nach der Ausbildung nicht weiter ertragen.

Montagsdemo Stuttgart am 10.2.20: Ist Stuttgart bald das neue Detroit?

Der Strukturwandel in der Automobilindustrie wird und muss – auch aus Gründen des notwendigen Klimaschutzes – kommen. Aber wohin geht das und was heißt das für die Menschen in der Region? Die Diskussion über die Verzichtspolitik der IGM-Führung für die anstehende Tarifrunde ist bereits entbrannt. Wir Montagsdemons­tranten unterstützen den Kampf um Arbeitsplätze, um höhere Löhne und für Umwelt­schutz!

Der Schwerpunkt der Kundgebung am 10.2.20 auf dem Schlossplatz soll die Diskus­sion über und die kommende Tarifrunde auf dem Hintergrund des Strukturwandels in der Autoindustrie sein.
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Öffentliche Vorstellung und Befragung von Parteien zur Bürgerschaftswahl Hamburg auf der Montagsdemo am Montag, den 3.Februar 2020

Die Montagsdemo in Hamburg wird auch dieses Jahr vor der Wahl eine traditionelle, solidarische Debatte durchführen. Dazu laden wir die demokratischen Parteien ein, einen Vertreter zu schicken.

Die öffentliche Vorstellung und Befragung von Parteien bzw. Vertretern der Montagsdemo Hamburg findet statt am Montag, den 3.Februar 2020 von 18.30 bis 19.30 Uhr in der Mönckebergstraße am Mönckebrunnen.

Die Hamburger Montagsdemo demonstriert seit 15 1/2 Jahren  für die Abschaffung der unsozialen Hartz-Gesetze, und auch gegen die Umweltzerstörung, für die Verteidigung demokratischer Rechte und für die internationale Solidarität. Dabei ist es für die Montagsdemo typisch, dass bestimmte Regeln gelten: offenes Mikrophon auf antifaschistischer Grundlage, 3-Minuten-Redezeit, demokratische Streitkultur und  das zusammen mit der Kultur.

Auch die öffentliche Befragung und Vorstellung demokratischer Parteien vor den Wahlen hat bereits Tradition. Viele Passanten verfolgen dabei interessiert die Statements am offenen Mikrophon, wer sich dem stellt und auch, wer nicht. weiterlesen

Keinen Fußbreit den Faschisten! Bauen wir eine überparteiliche und demokratische Einheitsfront aller Antifaschisten auf! Kommt alle zur Bundesdelegiertenkonferenz und Bündniskongress nach Kassel

Ein Beitrag von Ulrich Achenbach, Mitglied der Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemonstration

Am 16.02.2020 findet die erste gemeinsame Konferenz der Delegiertenversammlung  der  Bundesweiten Montagsdemo mit dem Bündniskongress des Internationalistischen Bündnisses statt. Ort: Philipp-Scheidemann-Haus, Kassel von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr. Kommt alle zu dieser Veranstaltung!

In Zeiten zunehmender faschistischer Tendenzen sowie einer Rechtsentwicklung der Regierungen weltweit ist es besonders wichtig, dagegen aktiv zu werden und rigoros vorzugehen. In Deutschland spielen sich demagogisch die reaktionären und faschistischen Organisationen und Parteien als „Unterstützer“ der empörten, durch die Regierungspolitik benachteiligten Menschen auf und werden dadurch zu einer besonderen Gefahr. Viele Menschen durchschauen diese Heimtücke noch nicht. In mehreren Städten gibt es sog. „Mahnwachen“ wie z.B. Friday gegen Altersarmut, wobei sich die Faschisten angeblich auf die Seite der Rentner mit niedrigem Einkommen stellen und wollen die Leute auf diese Art und Weise in ihren faschistischen Sumpf ziehen und spalten wollen. Ebenfalls finden Demonstrationen von sog. „besorgten Bürgern“ oder „Steeler Jungs“ regelmäßig in Herne und Essen statt, das sind jedoch Faschisten!  Dagegen wehren sich selbstverständlich erfolgreich viele Gegendemonstranten, die eindeutig in der Mehrzahl sind. weiterlesen

Tagungsort der Bundesdelegiertenkonferenz am 16. Februar in Kassel

Da es verschiedentlich Nachfragen zum Tagungsort gab. Die Bundesdelegiertenkonferenz der Bundesweiten Montagsdemo gemeinsam mit dem Bündniskongress des Internationalistischen Bündnisses findet am 16. Februar 2020 in Kassel statt.

Uhrzeit: 10 bis 16 Uhr, 

Ort: Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 74, 34127 Kassel

714. Montagsdemo ruft auf zur Demonstration und zum Protest: Es reicht! Stopp der Abfackelei bei BP in Scholven und Horst!

Unter diesem Motto wird die Montagsdemo Gelsenkirchen am 10.2.2020 mobil machen für den Schutz von Gesundheit und Umwelt, zur Rettung von Umwelt und Arbeitsplätzen vor der Profitwirtschaft!

Achtung anderer Treffpunkt! Ausnahmsweise nicht in Stadtmitte, sondern in Gelsenkirchen-Horst, Horster Mitte, Schmalhorststr. 1. Nach der Auftaktkundgebung zieht die Demonstration durch den Stadtteil zum BP-Werk.

Gründe für diese Demonstration liefert BP allzu häufig, zur Empörung vieler Bürger*Innen: In den letzten Wochen brannten die BP-Fackeln wieder im Hochbetrieb. Am Abend des 13. Januar war der Himmel glutrot und versetzte viele Menschen bis weit über die Stadtgrenzen hinaus in Unruhe.

Der schwarze Qualm ist ein sicheres Zeichen dafür, dass Ruß, Feinstäube und krebserregende Kohlenwasserstoffe in die Umwelt gelangen. Das ausgestoßene CO2 trägt massiv zur Klimaerwärmung bei. Die schwarzen Rußflocken auf Fensterbrettern, Gärten, Spielplätzen sind hochgiftig. weiterlesen

Montagsdemo Heidelberg am 3. Februar im Zeichen der Vorbereitung der Bundesdelegiertenkonferenz

Liebe Montagsdemontranten *Innen,
ich darf Euch für den Montag den 3. Februar, 18.00 Uhr recht herzlich zu unserer Kundgebung mit offenem Mikrophon auf den Bismarckplatz einladen.
Wir werden dort neben den tagespolitischen Themen, was brennt uns auf den Nägeln, auch die Wahlen zu unserer Bundesdelegiertenkonferenz durchführen. Neben den Delegierten sind Gäste willkommen.
Diese findet am  Sonntag den 16. Februar in Kassel statt. Auf der Bundesweiten Homepage seht ihr den näheren Ablauf ( bundesweite montagsdemo eingeben und dann den Button Delegiertenkonferenz drücken) sie findet paralell mit dem Kongress des Internationalistischen Bündnisses statt. Natürlich mit getrennten Abstimmungen.
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Montagsdemo in Saarbrücken am 3. Februar 2020

Liebe MontagsdemonstriererInnen

Wer Eine(n) von uns angreift, greift Alle an – Solidarität mit unserem Mitstreiter, der am Freitag, den 24.01. als Beobachter der faschistisch geprägten ‚Fridays-gegen-Altersarmut-Mahnwache‘ am St. Johanner Markt niedergeschlagen wurde!“

Das Rentenalter muss runter gesetzt werden! Unternehmer müssen die Sozialversicherungsbeiträge zu 100% tragen! Auch für Menschen, die keine 35 Jahre haben arbeiten können, muss der Lebensabend gesichert sein! Nur dann ist es eine Grundrente!“
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