Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 31. Juli 2024
20 Jahre Widerstand gegen Armut und für den Erhalt sozialer Errungenschaften! 20 Jahre gelebte Solidarität und gegenseitige Hilfe! Begonnen hat unsere Bewegung im August 2004 gegen die Einführung der Hartz-Gesetze. 250.000 Menschen gingen zeitweilig wöchentlich auf die Straße. Hartz IV wurde zum meistgehassten Gesetz unter der Bevölkerung – dafür haben wir als soziales Gewissen gesorgt. Die Ampel-Regierung änderte zwar den Namen in Bürgergeld, weil SPD und Grüne dieses Damoklesschwert endlich loswerden wollten. Die Armut ist geblieben. Armut macht krank und kostet Lebensjahre. 20 Jahre nach 2004 ist der Kampf gegen Sozialabbau und Armut noch genauso drängend. Die rechte CDU/CSU im Chor mit der FDP bläst zur Attacke auf die Bürgergeld-Bezieher. Die faschistische AfD will es ganz abschaffen.
20 Jahre gemeinsamer Kampf von Erwerbslosen und Arbeiter und immer klare Kante gegen Spaltung! Nicht das Bürgergeld ist zu hoch, sondern die Löhne sind zu niedrig. Die Montagsdemo hat Arbeitskämpfe ob der Stahlarbeiter, Bergleute, des Krankenhauspersonals oder Kaufhausbeschäftigten stets unterstützt und sich für den Erhalt der Arbeitsplätze sowie bessere Arbeitsbedingungen eingesetzt. Unvergessen unsere gemeinsame Kampfeinheit mit der Bochumer Opel-Belegschaft und weiteren Streiks. Wir kämpfen um gleiche Löhne und Renten in Ost und West!
20 Jahre Kampf gegen Umweltzerstörung und die Ausspielung von Arbeitsplätzen gegen den Umweltschutz! Spätestens Katastrophe von Fukushima 2011 mahnte: Atomkraft ist nicht beherrschbar! Weitere themenbezogene Montagsdemos wie z.B. gegen das umweltfeindliche Prestigeeobjekt „Stuttgart 21“oder den Ausbau des Frankfurter Flughafens sind inspiriert durch unsere Bewegung entstanden. Die Montagsdemo ist das ökologische Gewissen und verurteilt scharf die Behauptung der Konzerne, Umweltschutz und Arbeitsplätze wären nicht vereinbar! Genau das Gegenteil ist der Fall. Denn es würden viele Arbeitskräfte gebraucht, um die dringend notwendigen Umweltschutzmaßnahmen in Angriff zu nehmen.
20 Jahre konsequent antifaschistisch und für internationale Solidarität, während sich Pseudo-Montagsdemos, die in den letzten Jahren entstanden, eine Querfront betreiben oder gar von Faschisten geprägt oder organisiert werden. Keinen Fußbreit den Faschisten! 2024 sind wir besonders herausgefordert, uns gegen die faschistische Gefahr aufzustellen. Die Montagsdemo ist auch das internationale Gewissen und kämpft gegen Kriege und Fluchtursachen! Schluss mit dem Völkermord durch das Netanjahu-Regime in Gaza und dem Krieg in der Ukraine! Keine Waffenliefe-
rungen an Israel und die Ukraine!
20 Jahre offenes Mikrofon – das Merkmal der Montagsdemobewegung! 20 Jahre selbstständig, überparteilich und selbstfinanziert! Mit dem offenen Mikrofon wird solidarisch und streitbar auf der Straße unter den Montagsdemonstranten, mit Passanten und Gästen diskutiert. Beschlüsse werden demokratisch und transparent mit allen auf den Kundgebungen gefasst. So geht echte Demokratie! Wir sind stolz, dass wir unseren Grundsätzen immer treu geblieben sind.
20 Jahre Kapitalismuskritik und Protest gegen die Regierungspolitik! Angefangen gegen die Politik der Schröder/Fischer-Regierung, dann der CDU/FDP und der Großen Koalition unter Merkel bis zur jetzigen Ampelregierung – wir haben unsere Selbstständigkeit bewahrt, uns von den etablierten Parteien nie instrumentalisieren lassen. Der Gegenwind hat uns auch stark gemacht. Alle angesprochenen Probleme haben ihre Ursache im Kapitalismus. Wir kämpfen für eine gesellschaftliche Alternative zu diesem zerstörerischen kapitalistischen System, diskutieren über den Sozialismus und lassen uns keine antikommunistischen Maulkörbe verpassen! Wir haben in 20 Jahren viele
Weggefährten und Bündnisarbeit gefunden.
Die nächste Zeit wird uns herausfordern. Doch wir sind gut gewappnet mit unseren Erfahrungen und unserem Knowhow und wenn wir auf die eigene Kraft vertrauen.
Herzlichen Glückwunsch uns allen! Auf die nächsten 20 Jahre!