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16.10.18 Bericht der Bochumer Montagsdemo über die Großdemonstration #unteilbar

Liebe Kolleg-innen,
nachfolgend ein Bericht der Bochumer Montagsdemo über die Demo #unteilbar. Bei meiner Ankunft auf dem Alexanderplatz in Berlin war ich erfreut über die vielen Menschen, die zur Auftaktkundgebung unseres Blocks der Bundesweiten Montagsdemo und des Internationalistischen Bündnisses kamen. Neben vielen örtlichen Montagsdemonstrationen u.a. aus Sindelfingen, Essen, Duisburg, Heidelberg, Berlin waren auch zahlreiche Fahnen und Transparente von anderen Organisationen wie der Umweltgewerkschaft, dem Frauenverband Courage, der Jugendorganisation Rebell, ausländischen (kurdischen) Organisationen und Gewerkschaften usw. zu sehen. Auch viele Einzelpersonen mit eigenen Transparenten bzw. Sandwichs waren dabei. Es gab interessante Reden auf einer improvisierten Plattform aus seitlich liegenden Lautsprecherboxen und einem Brett darüber, u.a. sprachen Betriebsratsmitglieder bzw. Vertrauensleute von Großbetrieben wie Siemens, VW und Opel, Vertreter der Befreiungsbewegung für Palästina und kurdischen Organisationen, des Frauenverbands Courage, Flüchtlinge aus Ellwangen (wo die Polizei brutal die Flüchtlingsunterkunft stürmte) und auch Einzelpersonen von örtlichen Montagsdemos, u.a. auch aus Bochum.

Neben den bekannten sozialen Problemen wie Hartz IV, der Wohnungsnot, dem Pflegenotstand, der Situation der Flüchtlinge, der Arbeitsplatzvernichtung, dem Abgas-Skandal, dem anhaltenden Protest gegen die Abholzung des Hambacher Waldes war die Rechtsentwicklung der Bundesregierung und die geplanten Polzeiaufgabengesetze sowie die Spaltungsversuche der selbständigen Demonstration durch verschiedene Kräfte wie Antideutscheu.u.a. ein Schwerpunkt der Reden. Besonders  wurde angeprangert, dass Politiker wie Frau Nahles (SPD) zu diesem Großprotest aufriefen. Frau Nahles, die u.a. auch für die Verschärfung der Polizeiaufgabengesetze gestimmt hat, beabsichtigt mit ihrem Aufruf nur die Instrumentalisierung dieser Großdemo. Zwischen den Redebeiträgen gab es kämpferische Lieder von verschiedenen Musikgruppen wie z.B. Gehörwäsche und der Berliner Band Nümmes mit dem Lied der Berliner Montagsdemo „Wir hier am Alex“.

Eine eigene Auftaktkundgebung unseres Blockes wurde notwendig, weil die Koordinierung von #unteilbar der Bundesweiten Montagsdemo oder dem Internationalistischen Bündnis keinen Redner auf der Kundgebung von #unteilbar zuließ. Gegen diese Spaltung haben wir demonstriert. Auch war in den Flugblättern von #unteilbar keine Rede von der Rechtsentwicklung der Bundesregierung im Gegensatz zu dem Aufruf des Bündnisses.

In einem Redebeitrag von der Vorsitzenden der MLPD, Gabi Fechtner, wurde deutlich, dass es nicht bei einer Großdemonstration bleiben kann, um eine Änderung der jetzigen Politik herbeizuführen. Es ist vielmehr ein Zusammenschluss aller revolutionären Kräfte erforderlich, die gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und für ein Leben ohne Ausbeutung im Einklang mit der Natur kämpfen. Jeder ist aufgerufen, an diesem Kampf mitzuwirken. Stärkt das Internationalistische Bündnis und organisiert euch dort.

Nach der Auftaktkundgebung ging unser Block zu unserem Lautsprecherwagen auf der Alexanderstraße. Allein schon diese kleine Bewegung wirkte wie ein Demonstrationszug, da der Block weit über 1500  Menschen angeschwollen war. Bis zur Einreihung in den Hauptdemonstrationszug vergingen gut zwei Stunden, da die ungeheure Masse der Menschen nur langsam vorwärts kam. In der Zwischenzeit gab es das offene Mikrofon, wo zahlreiche Rednerinnen und Redner sprachen, u.a. Jugendliche von Rebell, den örtlichen Montagsdemos, ausländischen Organisationen, den Flüchtlingen aus Ellwangen, aber auch vielen Passanten, die sich für unseren Block interessierten. Zwischendurch immer wieder kämpferische Lieder und Musikbeiträge der ausländischen Organisationen. Viele Leute trugen sich auch in die Listen des Internationalistischen Bündnisses ein und bekundeten somit ihr Interesse an einer Zusammenarbeit. Außerdem verkaufte die Partei MLPD viele ihrer Parteiprogramme und ihrer Zeitschrift Rote Fahne. Vor allen Dingen interessierten sich Jugendliche dafür.

Der Hauptdemonstrationszug war unüberschaubar, ich konnte lediglich das Ende aus weiter Entfernung sehen. Nach den Meldungen der Veranstalter nahmen ca. 240 000 Menschen an der Demo teil, zahlreiche antifaschistische Organisationen, Umweltbewegungen, gemeinnützigen Organisationen, aber auch Parteien wie die Grünen, Linken, SPD und andere. Unzählige Leute, vor allem Jugendliche, aber auch ältere Personen und Frauen mit Kindern säumten den Weg der Demoroute. Alles blieb friedlich, es kam zu keinen Konfrontationen mit der Polizei. Auf dem Protestzug gab es selbstverständlich erneut das offene Mikrofon. Als das Lied „Wir folgen unserem Herz nach Kurdistan“ gesungen wurde, blieben mehrere vermutlich kurdische Mitarbeiter eines Hotels vor dem Hoteleingang stehen und sangen eifrig mit.

Da die Teilnehmer der Montagsdemonstrationen Bochum, Herne, Recklinghausen, Marl, Herten, Dortmund und Witten zeitig an ihrem Bus sein mussten, schafften wir es nicht mehr zur Abschlusskundgebung bzw. zu dem Stand des Internationalistischen Bündnisses. Wir mussten uns buchstäblich durch die Menschenmassen kämpfen, um den Bus überhaupt zu erreichen.

Der Stimmungsumschwung in der Bevölkerung ist nicht mehr zu übersehen, daher kamen die Medien nicht daran vorbei, über diese riesige Demonstration zu berichten wie in der Tagesschau. Am Sonntag war von dieser gigantischen Protestbewegung allerdings kaum etwas in den Medien zu hören. Das beweist die Angst der Herrschenden vor dem wachsenden Widerstand der Bevölkerung gegen diese jetzige unsoziale und rechte Politik. Dieser Widerstand verstärkt sich immer mehr. Bereits kurzfristig sind weitere dezentrale Demonstrationen angekündigt, wie z.B. eine Protestaktion des Bündnisses „No Polizeigesetz NRW“.

Ulrich Achenbach
Moderator der Bochumer Montagsdemo

Mitglied in der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo

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