Auf der heutigen Bochumer Montagsdemo wurde das Vorhaben vom (Noch) Minister Spahn heftig kritisiert, die epidemische Corona-Lage Ende November auslaufen zu lassen. Außerdem forderten die Montagsdemonstranten die sofortige Wiedereinführung der kostenlosen Corona-Tests.

„Tagtäglich steigt die Anzahl der Neuinfektionen an Corona und es gibt zunehmend Engpässe auf den Intensivstationen der Krankenhäuser. Es ist daher unverantwortlich, die Corona-Pandemie so herabzustufen, dass keine bundeweite einheitliche Regelung zur Bekämpfung von Corona mehr besteht. Zwar können die Länder weiterhin Maßnahmen wie z.B. Zutrittsbeschränkungen für Ungeimpfte zu öffentlichen Veranstaltungen anordnen, das ganze kann sich daher zu einem Flickenteppich entwickeln“, äußerte sich eine Rednerin am offenen Mikrofon.

Eine weitere Rednerin empörte sich: „Kostenlose Corona-Tests wurden bis auf wenige Ausnahmen abgeschafft, ein Test kostet jetzt 15,00 Euro. Menschen mit geringem Einkommen wie Hartz IV-Empfänger, Bezieher der Sozialhilfe, Rentner mit kleiner Rente, Studenten u.a. können das nicht bezahlen. Dadurch kann sich der Virus weiter verbreiten, denn viele lassen sich nicht mehr testen. Selbstverständlich ist eine Impfung der beste Schutz gegen Corona, aber vor dem Impfen ist ein Corona-Schnell- oder sogar PCR-Test erforderlich. Die Impfquote wird dadurch sinken!“ Nachfolgend erwähnte diese Rednerin: „Jetzt kommt die (Noch) Regierung in Schwierigkeiten und Spahn plädiert für die Wiedereinführung der kostenlosen Tests, dieses Vorhaben unterstützt seltsamerweise sogar die FDP!“

„Weil es zukünftig kein bundesweites Gesetz zur Eindämmung des Corona-Virus mehr gibt, gelten – wie schon erwähnt – landesspezifische Vorschriften. Das ist äußerst verwirrend. Während z.B. zum Karnevalsauftakt in Köln am 11.11. eine 2-G-Regelung – geimpft oder genesen – für den Besuch dieser Veranstaltung (auch unter freiem Himmel) gilt, greift diese Regelung nicht für Besucher von Stadien, wo ebenfalls tausende Menschen zusammenkommen. Eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona wäre dringend erforderlich mit Ausnahme derjenigen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können“, berichtete einer der Moderatoren.

„Um Corona zu besiegen, muss weltweit ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehen“, hieß es in einer Wortmeldung, „dazu muss das Patentrecht auf die Impfstoffe aufgehoben werden. Gesundheit für alle als Profit für einige!“

In diesem Zusammenhang wurde von der permanenten Personalnot im Gesundheitswesen und den schlechten Arbeitsbedingungen – vor allem in der Pflege – berichtet. „Einige Kliniken gehen in den Warnstreik, nachdem die Tarifverhandlungen kein Ergebnis gebracht haben“, sagte einer der Moderatoren.

Weiterhin sahen einige Redner-innen die Ursache für die Corona-Pandemie u.a. in der zunehmenden Zerstörung der Umwelt und kritisierten zu Recht die jetzige Kimakonferenz in Glasgow. „Wie zuvor in bereits 26 Tagungen wurde kein durchschlagendes Abkommen zur Rettung der Umwelt erzielt und andere umweltzerstörende Faktoren außer der Klimakatastrophe wie z.B. die Vermüllung der Meere wurden gar nicht aufgegriffen“, lautete ein Redebeitrag, „alle Umweltschutzmaßnahmen müssen mit den Profitinteressen der Konzerne harmonieren“.

Als weiteres Thema wurde die Unterdrückung der Frauenrechte weiltweit durch Vertreterinnen des Frauenverbands Courage angesprochen. Nicht nur in Ländern wie z.B. in Vorderasien oder Afrika werden die Menschenrechte insbesondere bei Frauen verletzt, auch in Deutschland gibt es nach wie vor schwere Diskriminierungen oder auch Verbrechen gegen die Frauen. Häusliche Gewalt zählt genauso dazu wie Ungleichbehandlung am Arbeitsplatz. „Wir laden zu einer Kundgebung am 25.11.21 zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen ein“, sagte eine Courage-Frau.

Mit der Abschlusshymne endete die Kundgebung. Am 13.12.21 – dem letzten Termin der Bochumer Montagsdemo in 2021 – geht es um die Politik der neuen Regierung und die allgemeine Teuerungsrate.

Ulrich Achenbach
Moderator