Esslinger Montagsdemo am 13.7.15
Heute versammelten sich etwa 20 Teilnehmer und Teilnehmerinnen zu ihrer 420. Montagsdemo.
Hauptthema war der Betrug am griechischen Volk und wie wir damit umgehen wollen. Da kam der Aufruf der bundesweiten Koordinierung gerade recht. Nicht allen war gleich klar warum ein Redebeitrag eine Parallele mit der Wiedervereinigung in Deutschland zog: Wurden dort doch auch (und ebenso über eine „Treuhand“) die Industriestandorte privatisiert und samt den Arbeitsplätzen liquidiert („abgewickelt“). Bis heute hat sich dieses Gebiet nicht von diesem Kahlschlag erholt. Eine Abwanderung von „nur“ einem Prozent der Arbeitskräfte im Jahr in die alten Bundesländer wird als Wachstum propagiert! Das Ganze noch schlimmer ist jetzt für Griechenland und seine Bewohner vorgezeichnet. Aber im Lauf der Diskussion zeichneten sich die Parallelen der Entwicklung in Griechenland und in den anderen EU-Staaten, insbesondere Deutschland, wo wir es hautnah erleben, ab. Auch wenn das Einknicken der griechischen Regierung kritisiert wurde: Die Hauptschuldigen und Hauptgenießer sitzen nicht in der griechischen Regierung, sondern in den Konzernzentralen weltweit, vor allem in den starken EU-Ländern, aber auch in Griechenland. Mit der Frage, ob wir diese Konzerne und Manager brauchen, kam die Forderung nach Ablösung diese kapitalistischen Wirtschaftssystems durch ein sozialistisches als logische Schlussfolgerung fast von allein. Interessant wurde auch die Demokratie kommentiert und der Umgang mit dem Bürgerwillen. Wenn die Referenden den Herrschenden nicht in den Kram passen, werden sie einfach übergangen. Das Volk, das übergangen wird, hat bei den Entscheidungsträgern keine Lobby und auch kein Geld zur Bestechung der Politiker! Das ist gelebte Demokratie in der ach-so demokratischen EU. Umso wichtiger ist es, vereint gegen diese Bevormundung aufzustehen. Hierzu bietet sich die Herbstdemo am 3. Oktober in Berlin an, ebenso die Montagsdemos bundesweit.
Eine Teilnehmerin berichtete, dass sich in den Portokassen einer knappen Handvoll Großkonzerne ca. 25 Mrd. Euro finden. Das ist die Größenordnung von knapp zehn Prozent des Etats der Bundesregierung! Hier wurde aus Brecht zitiert (Lob des Kommunisten): „Er fragt das Eigentum: Woher kommst du?/ Er fragt die Ansichten: Wem dienet ihr?“. Dieses Geld stammt letztlich aus der Ausbeutung der eigenen Beschäftigten, aber auch aus der staatlich organisierten Ausplünderung der Kommunen und Sozialsysteme sowie der Unterdrückung und Ausbeutung anderer Länder und Völker. Es ist unser aller Eigentum! Die, die es jetzt horten, gehören zusammen mit dem System, das ihnen dieses Horten gestattet, abgeschafft! Das geht nur mit einer Revolution.
Eine Schweigeminute wurde eingelegt, um der Opfer des heutigen Anschlags des IS an der türkisch-syrischen Grenze zu gedenken. Anschließend wurde berichtet, dass ein medizinisches Zentrum, das eine internationale Medizinerorganisation in Kobanê eingerichtet hatte, bei dem kürzlichen IS-Angriff auf die Stadt und ihre Bevölkerung von den faschistischen Angreifern gezielt zerstört wurde. Den Faschisten geht es um die Demoralisierung der Bevölkerung. Mit dem über die ICOR koordinierten Aufbau des Gesundheitszentrums dort geht es hingegen um die Festigung des Sieges über diesen faschistischen IS und ihre Destabilisierungsversuche! Umso wichtiger ist der Kampf um den humanitären Korridor nach Kobanê.
Abschließend beschlossen wir einstimmig, die nächste Kundgebung bereits ab 14.30 bis gegen 20 Uhr auf dem Esslinger Rathausplatz durchzuführen. Im Alten Rathaus dort sollen in einer Mammutsitzung mit 32 Tagesordnungspunkten in der öffentlichen Sitzung (die Juni-Sitzung war abgesetzt worden) die Weichen u. a. für den neuen Flächennutzungsplan gestellt werden. Das geschieht (s. o. – Griechenland) gegen den erklärten Willen der Mehrzahl der Teilnehmer am von der Verwaltung organisierten „Bürgerdialog“. Danach kommt eine Verschnaufpause, bevor wir am 24. August unser Elfjähriges feiern wollen (ebenfalls einstimmig beschlossen).
Euer H.
PS: Das Thermometer am Parkhaus zeigte um 19 Uhr noch 32 °C. Vorgestern unterhielt ich mich mit einer Bekannten, wir kannten uns seit dem Kinderhort. Ihre Oma hatte damals oft gewarnt: „Geht nicht raus, draußen ist es sehr, sehr heiß: Es sollen heute 30 ° werden!“ Heute sind 40 °C beinahe „Normalität“…
Als gläubige Protestantin war sie über die Enzyklika des Papstes erfreut. Wir kamen so auf die Erfordernis einer gesamtgesellschaftlichen Strategiedebatte, die Umwelt und auch die Gesellschaft selbst betreffend.