Rente mit 70 – ist dann Sport für die Rentner aus gesundheitlichen Gründen überhaupt noch möglich? Wer erreicht im Übrigen dieses Renteneintrittalter? Foto: Bild von Alexa auf Pixabay

Sozialabbau zugunsten der Militärausgaben

Um die 5% des Inlandproduktes für die Aufrüstung ausgeben zu können, wird kurzfristig an anderen Stellen, besonders im Sozialbereich, auf Kosten eines Großteils der Bevölkerung gespart. Kürzlich wurde die Streichung des Pflegegrads 1 gefordert, jetzt legt Bundesminister Spam mit einer mittelfristiger Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre nach. Spätestens ab 2026 wird das Bürgergeld angegriffen, die Abschaffung dieser Leistung durch Ersatz einer niedrigeren Grundsicherung für Erwerbslose gilt als ziemlich sicher. Dagegen ist die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer für hohe Einkommen kein Thema der Bundesregierung.

Die Arbeitgeberverbände fordern längere Arbeitszeiten und Lohnverzicht. Dagegen nimmt der Widerstand der Beschäftigten jedoch zu.

Die Bochumer Montagsdemo unterstützt diesen Widerstand und ruft zum Protest gegen die beabsichtigten Angriffe der Bundesregierung auf das Sozialsystem auf.

Außerdem fordert die Montagsdemo ein sofortiges Ende des Gazakriegs und informiert über die aktuelle Entwicklung der Friedensverhandlungen und diskutiert über dieses Thema.

Die Kundgebung ist am kommenden Montag, 13.10.25, um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen den Einkaufszentren Citypoint und Drehscheibe.

Ulrich Achenbach
Moderator