Die Heidelberger MODE und der Verein Üsoligenial e.V. unterstützen die morgige Groß-Demonstration “ Nie wieder ist jetzt“ in Heidelberg, 15.00 Uhr, Schanenteichanlage neben der Stadtbiliotek .Es ist ein großer Zusammenschluss von Parteien, Organisationen und viele zivilgesellschaftlichen Vereinen, Gaststätten und und und … Auch das „Bündnis Gegen Armut und Ausgrenzung“ von über 50 gemeinnützigen Vereinen unterstützen die Demo aktiv.Der Antifaschismus ist groß in unserer Stadt. Es kommt aber auch darauf an, dass wir in solch einer Situation auch aufklären, warum eine Partei wie die AfD, die Wegbereiterin für den Faschismus ist, als Opposition bzw. angebliche Protest-Partei so stark ist. Sicher spielen die Medien dabei eine große Rolle, doch das ist nicht genug. Die Menschen müssen an konkreten Beispielen die Scheinheiligkeit erkennen und erkennen auf welcher Seite die AfD wirklich steht. Klar auf der Seite der Unternehmer. Sie hetzen gegen die Gewerkschaften und spalten die Belegschaften im solidarischen Kampf um höhere Löhne und bessere Lebensbedingungen.
Beim berechtigten Bauern-Protest versuchte die AfD heuchlerisch als „Protest-Partei“ Einfluss zu gewinnen, obwohl sie vorher genau wie die Ampel für die Subvensionsstreichungen zugestimmt hat. Sie hat an der wirklichen Unterstützung der Klein und Mittelbauern gar kein Interesse, sondern schützt auch noch den Adel mit großen Flächen und die Handelskonzerne, die die Preise sowohl für die Bauern als auch die Verbraucher diktieren. Die Konzerne von Lidl bis REWE oder Aldi machen weiter Mrd. Gewinne, während die kleinen Bauern um ihre Existenz kämpfen genauso wie viele Arbeiter gegen Ende des Monats nicht wissen, mit was sie den leeren Kühlschrank wieder füllen können. Deshalb sagen wir: Arbeiter und Bauern gemeinsam Hand in Hand. Das heißt die Produktionskosten wie Milch etc. für die Bauern zu erhöhen und die Verbraucherpreise für die Bevölkerung zu senken.
Die AfD hetzt pauschal gegen die Bürgergeldempfänger, dass das Bürger-Geld zu hoch sei. Die Regierung würde „die Faulheit von unseren Steuergeldern unterstützen“. Ja, sie behauptet teilweise faktenwidrig, dass die arbeitenden Menschen weniger verdienen würden als Menschen im Bürgergeld. Mit dieser bewussten Falschmeldung will sie die verschiedenen Gruppen der 5,5 Millionen Menschen gegen die hart malochenden und besonders ausgebeuteten Menschen gegeneinander aufhetzen, um die wirklich Verantwortlichen in den Konzernen aus der Schusslinie zu bekommen – sprich die Wirklichkeit zu vernebeln. Wir sagen da laut und deutlich: Die Mindestlöhne sind eine Schande und müssen gemeinsam mit Arbeitenden und Nichtarbeitenden und den Gewerkschaften kräftig erhöht werden.
Würden die hart arbeitenden Menschen mehr bekommen, wenn das eh zu niedrige Bürgergeld noch weiter gekürzt wird ? Ich sage da klar nein!
Die FDP wie zum Beispiel Herr Lindner, der das Bürgergeld ebenfalls um 1,5 Mrd € kürzen will und das kapitalistische System liebt und kennt spricht da schon realitätsbezogener vom sogenannten “ Lohnabstandsgesetz“, das nicht genügend berücksichtigt sei. Wie scheinheilig! Als mehrfacher Millionär und einem Minister/gabgeordneten-Gehalt von monatlich mehr als 25000.-€ – kein Wort, die viel zu niedrigen Mindestlöhne zu erhöhen und die Gewerkschaften zu unterstützen im Kampf für bessere Tariflöhne.
Wenn das Bürgergeld jetzt von der Regierung auf den Druck von Rechts gekürzt werden soll, heißt das gleichzeitig, die Mindestlöhne ebenfalls im Keller zu belassen. Das heißt, die die hart arbeiten, können sich nicht nur durch die Preissteigerung noch weniger leisten, sondern auch die Gewerkschaften werden es schwieriger haben, durch gemeinsamen Kampf die Mindestlöhne zu erhöhen.
Diesen Zusammenhang haben vor 20 Jahren, als Herr Schröder (SPD) zusammen mit Herrn Fischer von den Grünen Hartz 4 eingeführt haben, erkannt, als sie die die viel höhere Arbeitslosenhilfe komplett gestrichen haben und somit die ökonomischen Voraussetzungen geschaffen haben, den Niedriglohnsektor kräftig zu erhöhen.
Und wer freut sich dabei? Klar, die großen internationalen Konzerne, die noch stärker die Ausbeutungsschraube erhöhen und ihre Profite steigern. Keinen Fußbreit diesen Heuchlern! AfD ist das Gegenteil von Protest für die breite arbeitende Bevölkerung. Fortschrittlicher Protest auch gegen die Politik der „Ampel“ ist links, die sich gegen das Profitsystem stellt. Das heißt eine Politik für wirkliche Demokratie und Rechte für die arbeitende Bevölkerung und nicht als Dienstleister für die internationalen Konzerne. Die Regierung zahlt einer großen internationalen Chipfabrik 10 Mrd.€ Steuergelder, wenn sie in Ostdeutschland ein Werk hinstellt. Im Gegensatz ist aber für die Kinderarmut und die kleinen Rentner, meist Frauen, laut Lindner kein Geld da.
Wir wünschen dem deutschlandweiten Protest gegen die AfD , der sicher morgen nicht beendet sein wird viel Erfolg. Wir brauchen die Demokratie für den gemeinsamen Kampf für unsere Rechte. Deshalb kein Fußbreit den Faschisten. Faschismus ist keine Politik sondern ein Verbrechen, wie unsere Geschichte zeigte.
Matz Müllerschön