Die gestrige spontane Kundgebung auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe gegen den Nahost-Krieg war mit über 40 Personen gut besucht. Das Internationalistische Bündnis – ein Dachverband von über 40 Trägerorganisationen –  wie z.B. dem Frauenverband Courage hatte dazu aufgerufen.

Die Kundgebung wurde mit mit der Vorstellung des Bündnisses und dem Hintergrund dieser spontanen Kundgebung von einem Mitglied im Bündnisrat des Internationalistischen Bündnis eingeleitet. „Mit dem heutigen Tag hat die Bodenoffensive des israelischen Militärs im Gaza-Streifen begonnen. Zuvor gab es zahlreiche Bombenangriffe. Wir verurteilen die Gräueltaten der klerikal-faschistischen Hamas auf das Äußerste. Aber die Vorgehensweise der Regierung unter Nethanjaju gegen eine Vielzahl von unschuldigen Menschen wie Unterbrechung der Energie- und Wasserversorgung wie auch die Abriegelung des gesamten Gaza-Streifen ist ebenso ein Kriegsverbrechen“, ergänzte eine Rednerin vom Bündnisrat des Interbündnisses.

Mehrere Vertreter-innen von verschiedenen Trägerorganisationen des Interbündnis wie z.B. die Umweltgewerkschaft, die Bundesweite Montagsdemo, die Jugendorganisation Rebell, die MLPD, AUF Witten sowie die Wittener und Bochumer Montagsdemo und mehrere Einzelpersonen beteiligten sich an der lebhaften Kundgebung.

In einem Redebeitrag vom Delegierten von AUF Witten hieß es: „Kriege wie in Gaza oder auch in der Ukraine fallen nicht vom Himmel, sondern haben immer eine Ursache. Der Hauptgrund ist das Ringen der imperialistischen Staaten um die Vorherrschaft in der Welt. Die Klerikal-Faschisten Hamas werden beispielsweise von dem ebenfalls faschistischen Staatsregime im Iran unterstützt, während der Iran gute Beziehungen zu Russland hat und auf dem Weg zum neuimperialistischen Land ist. Israel ist auf der Seite der imperialistischen Länder der NATO. Wir stellen uns auf keine der beiden Seiten und fordern einen sofortigen Stopp des Krieges und verurteilen sowohl den Terror der Hamas an der israelischen Bevölkerung als auch die menschenrechtsfeindliche Kriegsführung durch Nethanjaju. Wir heben hervor, dass der Befreiungskampf der Palästinenser nicht mit den faschistischen Hamas in einen Topf geworfen werden kann!

Ein Redner von der Bochumer Montagsdemo prangerte das Demonstrationsverbot im Zusammenhang mit Palästina in vielen Städten Deutschlands an. „Wer in Deutschland das Regime Nethanjajus in Israel kritisiert oder einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza fordert, gilt schon als antisemetisch, obwohl diese Kritiken mit Antisemetismus überhaupt nichts zu tun haben. Während bereits viele Länder in der UN einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza fordern, ist Deutschland dagegen. Selbst die Außenministerin Baerbock spricht sich gegen einen Waffenruhe aus und sollte zurücktreten!“

Eine Vertreterin von Rebell protestierte lautstark, weil inzwischen sogar Umweltbewegungen wie Fryday for Futures beschuldigt werden, antisemitisch zu sein. Nur weil sich Greta Thunberg solidarisch mit dem palästinensischen Befreiungskampf zeigte! „Ganz offensichtlich soll die Jugendumweltbewegung an dieser Frage gespalten werden. Politiker wie Marco Buschmann (FDP) oder Armin Laschet (CDU) attackieren Fridays for Future (FFF) und fordern die deutsche FFF-Bewegung auf, sich zu distanzieren oder gar umzubenennen. Wir sind empört darüber, dass die Organisationsleitung der deutschen FFF-Bewegung – und allen voran Luisa Neubauer – dem auch noch nachkommt! Mit keinem Wort kritisiert sie das Bombardement der israelischen Armee in Palästina. Sie folgt brav der deutschen Bundesregierung, die jede Kritik an der israelischen Regierung unterdrückt, verleumdet und kriminalisiert“, hieß es sinngemäß.

Eine Montagdemonstrantin aus Bochum stellte die interessante Frage, warum es überhaupt Kriege gibt. Ein Redner antwortete: „Der Krieg ist die letzte Stufe im Kampf der imperialistischen Staaten um ihre Vorherrschaft auf der Erde. Wenn die zuvor oft betrügerischen politischen Versprechungen der Staatsregierungen keine Wirkung zeigen und dadurch die internationalen Monopole immer weniger Profit machen, werden Kriege provoziert. Auch die Auseinandersetzungen des israelischen Regimes mit den Palästinensern hatte eine Vorgeschichte. Israel besetzte widerrechtlich Westjordanien und die Golan-Höhen in Syrien und errichtete Siedlungen im Westjordanland. Außerdem wird das palästinensische Volk seit Jahrzehnten im von Israel abgeriegelten Gaza-Streifen wie in einem Freiluftgefängnis eingesperrt. So etwas ist natürlich ein Nährboden für faschistische Organisationen wie die Hamas. Kriege wird es erst dann nicht mehr geben, wenn die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals gebrochen wird“.

In einer weiteren Wortmeldung hieß es: „In vielen Staaten mit einem faschistoiden oder faschistischen Regime mehren sich Widerstände wie Zunahme von Massenstreiks oder auch Aufstände gegen die Unterdrückung durch den Staatsterror. In der Ukraine haben russische unterdrückte Truppenteile gegen die eigenen Truppen gekämpft, die Waffen also umgekehrt. Auch in Israel wehren sich viele Israels gegen die faschistoide Nethanjaju-Regierung. Massenproteste gab es vor einigen Monaten gegen eine Gesetzesänderung, wonach der Oberste Gerichtshof durch die Regierung in seiner Entscheidungskompetenz beschnitten werden kann, z.B. ein der Regierung nicht genehmes Urteil kann durch das Parlament Israels aufgehoben werden“.

Ebenfalls wurde zu Spendenaktionen für die Not leidende Zivilbevölkerung in Gaza aufgerufen. „Die Hilfe wird unter allen Umständen auch dort ankommen, wo sie gebraucht wird“, so von Seiten der aufrufenden Organisation Solidarität International.

Mit der Losung „Stoppt den Flächenbrand in Nahost! Sofortiger Stopp des Krieges!“ endete die interessante Kundgebung.