Am heutigen Montag protestierte die Münchener Montagsdemo gegen die Politik der Bundesregierung und stellte folgende Forderungen auf. Zudem begrüßte sie den berechtigten Aufstand großer Massen der Bevölkerung gegen das Mullah-Regime und die Proteste gegen Unterdrückung und Ausbeutung durch das Xi-Jinping-Regime.
Auch mit der Umbennennung in „Bürgergeld“ bleibt das System Hartz 4 erhalten. Wir fordern: Arbeitslosengeld für die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit. Erhöhung des Regelsatzes und für arme Rentner und Tentnerinnen um 200 Euro sofort.
Die Mieten in München gehen durch die Decke, wir brauchen bezahlbaren Wohnraum. Umstellung auf bezahlbare erneuerbare Energieversorgung statt Steuergelder für die Profite der Energiekonzerne.
Sofortiger Waffenstillstand in der Ukraine, weder Selenskyi noch Putin bringen Demokratie und Freiheit – schon gar nicht mit immer moderneren Waffen auf beiden Seiten. Wir brauchen eine Internationale Bewegung gegen alle imperialistischen Kriege und Faschismus. Solidarität gegen die Bombadierung und die Angriffe gegen kurdische Gebiete im Irak und in Syrien (Rojava) durch das faschistische Erdoganregime. Keine Unterstützung durch die Bundesregierung!
Wir unterstützen den berechtigten Aufstand im Iran gegen das Mullah-Regime, ebenso die Proteste und Arbeiterkämpfe in China gegen Unterdrückung und Ausbeutung durch das Xi-Jinping-Regime.
Natürlich ist jeder und jede von Euch, der gegen die Regierung eine Rechnung offen hat, herzlich willkommen, auf antifaschistischer Grundlage. Von Faschisten grenzen wir uns wie immer klar ab. Ins Jahr 2023 starten wir am 9. Januar, wieder 18 Uhr am Max-Joseph-Platz. Die genannten Themen werden uns weiter beschäftigen.