Die Diskussion auf der heutigen Montagskundgebung drehte sich vor allem um die weltweite Aufrüstung und die Gefahr eines dritten Weltkriegs, aber auch um die zunehmende Armut in Deutschland.
Nach der Eingangshymne wies einer der Moderatoren auf die fast astronomische Preissteigerung vor allem bei den Lebensmitteln hin. „Teilweise sind Einzelpreise für Obst und Gemüse um 100% gestiegen, die Transferleistungen (Regesätze für Hartz IV und der Grundsicherung/Sozialhilfe ) betragen für den Haushaltsvorstand 449,00 Euro. Entgegen den Versprechungen der Ampel-Regierung wird das sog. „Bürgergeld“ erst Ende 2022 eingeführt. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die Geldleistungen für den Lebensunterhalt nennenswert steigen werden, denn das Bürgergeld ist im Grunde genommen nur eine Umbenennung von Hartz IV“.
„Für Beschäftigte mit Anspruch auf Kindergeld gibt es einen Zuschlag von 100,00 Euro pro Kind, davon haben die Empfänger vom ALG II bzw. der Grundsicherung/Sozialhilfe nichts. Denn Kindergeldzahlungen werden voll auf den Regelbedarf nach dem SGB II oder SGB XII angerechnet. Daher ist ist nur noch eine Frage der Zeit, wann Menschen mit geringem Einkommen auch hier hungern müssen!“, ergänzte eine Rednerin.
Ein Redner meinte: „Nicht einmal Durchschnittsverdiener kommen mit ihrem Geld hin und gehen zu den Tafeln. Bei den Tafeln selbst wird die Ware wie z.B. Kleidung knapp, auch fehlen wegen des großen Andrangs auch hauptamtlich Beschäftigte“ (Quelle: Stadtspiegel Bochum vom 24.04.22)
Hier beweist sich, dass die Kosten der Militarisierung auf große Teile der Bevölkerung umgewälzt werden, sei es durch die Preistreiberei oder die Einfrierung von Sozialleistungen. Selbst die nach der Regierung gepriesene deutliche Rentenerhöhung von etwas über 5% gleicht nicht einmal die Inflation aus!
Der andere Moderator ist empört über die Heuchelei der westlichen Staaten für Maßnahmen zur Friedenssicherung. „Dass Putin eindeutig mit dem Krieg gegen die Ukraine angefangen hat, ist unstrittig. Die westlichen Staaten bzw. die NATO sind genau so schuldig an der Gefahr eines dritten Weltkrieges. Mit der Errichtung von immer mehr Militärstützpunkten in mehreren Ländern, die an Russland grenzen, mit der gesteigerten Aufrüstung und den Waffenlieferungen andere Unrechtregime wie z.B. Saudi-Arabien oder Katar, ringt auch die NATO nach der Weltherrschaft. Die Hauptursache für die Kriege ist der Imperialismus, wo nicht nur die Rüstungskonzerne, sondern auch Banken, Energiemonopole, die Autoindustrie und andere internationale Großbetriebe um die Vorherrschaft auf der Welt ringen. Das ist verbunden mit Raubbau an den Bodenschätzen, Kampf um strategische Vorteile und weiterer Unterdrückung und Ausbeutung von Großteilen der Bevölkerung in anderen Ländern“, meinte er.
„Die Menschen, die hier vorbeikommen, wollen bestimmt auch keinen Krieg. Die neue Friedensbewegung, die auf keiner Seite der imperialistischen Staaten steht, kann nur an Kraft gewinnen, je mehr Leute sich an dieser Bewegung beteiligen. Wir müssen der Regierung klar machen, dass wir Waffenlieferungen an die Ukraine als auch an jeden anderen imperialistischen Staat oder an ein Unrechtregime wie z.B. Katar, rigoros ablehnen“, forderte eine Rednerin.
„Die Waffen, die bisher an die Ukraine geliefert wurden, schaffen keinen Frieden, zumal sie an die Armeen des ukrainischen Präsidenten gehen, wo auch Faschisten wie die Asow-Truppen integriert sind Die leidende Zivilbevölkerung hat davon keinen Nutzen“, stellte ein Redner fest.
„Eine Massendemonstration vor Rheinmetall, einem der größten Rüstungskonzerne in Deutschland, würde bestimmt etwas bewegen und Großteile auch der deutschen Bevölkerung zum Nachdenken über die große Gefahr eines dritten Weltkriegs bewegen. Auch Generalstreiks wie zuletzt in Griechenland, zeigten Wirkung“, hieß es in einer Wortmeldung.
„Wichtig sind auch Verknüpfungen mit anderen Widerstandsbewegungen gegen die faschistischen Regime, sowohl in der Ukraine als auch in Russland. Solche Widerstandsorganisationen könnten – wenn irgendwie noch möglich -, finanziell unterstützt werden . Man muss die heutige Technik dafür nutzen, solange die Internetverbindungen noch bestehen“, äußerte sich ein Redner.
Eine Montagsdemonstratin schlug wegen der zunehmenden Armut vor, ein Protestschreiben an den Oberbürgermeister der Stadt Bochum zu senden und ihn aufzufordern, einmal zur Montagsdemo zu kommen und sich den Fragen der Montagsdemonstranten zu stellen.
Das war eine Überleitung zu der nächsten Montagsdemo am 9.5.22. Einer der Moderatoren erläuterte. „Am 9.5.22 ist eine öffentliche Diskussion mit Kandidaten zur Landtagswahl NRW von mehreren Parteien und der Montagsdemo vorgesehen. Da können die Kandidaten zu allen relevanten politischen Themen befragt werden, wie z.B. zur wachsenden Armut in Deutschland.
Außerdem wies die Montagsdemo auf die Veranstaltungen zum 1. Mai hin – seit 1890 gilt dieser Tag in Deutschland und Europa als „Kampftag der Arbeiterbewegung“. Der Ursprung war in den USA am 1.5.1886, wo rd. 400 000 Arbeiter in mehreren Städten um den Acht-Stunden-Tag kämpften.
Bereits um 10.00 Uhr gibt es eine Kundgebung der Organiation „Offensiv – kämpfende Opelaner“ auf dem Rathausvorplatz (Willi-Brandt-Platz) in Bochum mit offenem Mikrofon. Danach beginnt eine Demonstration durch den Veranstalter, dem DGB, bis zum Westpark, wo es Redebeiträge und ein Kulturprogramm gibt.
Die nächste Montagsdemo ist am 9.5.22, 18.00 Uhr (Kandidatentreffen mit Kandidaten zur Landtagswahl) auf der Kortumstr. zwischen den Einkaufszentren Drehscheibe und Citypoint.
Mit der Abschlusshymne endete die Kundgebung.
Die Moderatoren
Ulrich Achenbach
Christoph Schweitzer