Seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs sind die Preise in fast allen Bereichen drastisch gestiegen. Allein beim Lebensmittelkonzern Aldi gab es für mehrere Artikel massive Preisstreigerungen. Über die Ursachen dieser Peistreiberei und den Kampf dagegen wurde auf der heutigen Montagsdemo eifrig diskutiert.
„In den Medien wird allgemein unter der Bevölkerung verbreitet, die Lebensmittel seien knapp, weil Importe aus der Ukraine wegfallen. Auch für die Energien wie Gas und Öl wird ähnliches behauptet. Während Weizen aus der letzten Ernte noch genügend von der Ukraine bezogen wurde, kann es allenfalls für das laufende Jahr zu Einbußen kommen. Die fossilen Energien wie Erdgas, Erdöl und Kohle sind ebenfalls nicht knapp, weil diese ausländischen Lieferanten bisher nicht die Lieferung an Deutschland eingestellt haben. Viele Konzerne gaukeln der Öffentlichkeit zukünftige Engpässe bei den Lebensmitteln und den Energien vor, um die Preise kräftig anzuheben. Auch die Spekulation spielt dabei eine große Rolle und weitet sich immer mehr aus, jetzt auch auf Lebensmittel. Bewusst wird die deutsche Bevölkerung im Ungewissen gelassen und das fördert die Hamsterkäufe, so dass dann tatsächlich einige Artikel wie z.B. Mehl oder Speiseöl knapp werden“ leitete einer der Moderatoren die Debatte ein.
Eine Rednerin meinte: „Nicht immer sind es Hamsterkäufe. Wenn Betreiber eines Restaurants oder einer Imbissbude größere Mengen Speiseöl einkaufen, ist dies für ihren Betrieb zwingend notwendig“.
„Die internationalen Konzerne feilschen um die Weltmarktherrschaft und produzieren noch und noch bei fallenden Lohnstückkosten. Während sich ein internationaler Preiskampf auf hohem Niveau entwickelt, sinken die Einkommen der Produktionsarbeiter immer weiter. Selbst tarifliche Entgeltsteigerungen gleichen die fortschreitende Inflation nicht aus. Daher ist die Forderungen nach einem deutlichen Lohnnachschlag mehr als berechtigt und die Belegschaften müssen dafür kämpfen. Das betrifft sowohl die Automobilbranche als auch die Metall- und Elektrobranche und andere Betriebe gleichermaßen“, argumentierte ein Redner, der bei Opel-Warehousing beschäftigt ist.
„Auch die Dienstleistungsunternehmen haben ihre Preise angehoben, aber die Mitarbeiter bekommen deshalb nicht mehr Geld. Erzieher-innen und Krankenpflege-rinnen führten deshalb bereits Warnstreiks durch“, hieß es in einer Wortmeldung. Die Beschäftigten aller Branchen müssen um ein politisches und allseitig gesetzliches Streikrecht kämpfen!“, lautete eine Forderung.
Ein Redner erläuterte: „Es ist eine Gesetzmäßigkeit, dass bei Warenknappheit oder Verteuerung von Dienstleistungen die Preise nach oben gehen, damit die Produzenten bzw. Dienstleister ihre Profite sichern. Wenn Gewerkschaften sich dagegen durchsetzen, steigen auch die Entgelte der Beschäftigten, jedoch nicht ausreichend. Der Unternehmer spricht dann von einer „Lohn/preisspirale“, die sich nicht unendlich fortsetzen lässt. Der Kapitalismus gerät in eine Krise“.
In einem weiteren Wortbeitrag hieß es: „Nicht nur die Entgelte müssen spürbar angehoben werden. Was ist mit den Transferbeziehern wie Hartz IV – Empfänger, Rentern mit geringer Rente, Geringverdienern, Studenten, Migranten? Sie haben in Kürze nur die Wahl, essen oder heizen zu können! Oder müssen gar hungern!“
Auch die Flüchtlingssituation durch den Ukraine-Krieg wurde angesprochen. „Tausende Menschen fliehen vor den Kriegshandlungen aus der Ukraine und werden – berechtigt – unbürokratisch von Nato-Staaten wie z.B. Polen aufgenommen. Im Gegensatz dazu sind Flüchtlinge aus Syrien oder afrikanischen Staaten Menschen zweiter Klasse. Entweder wird ihnen die Einreise verweigert oder sie kommen unter menschenunwürdigen Bedingungen in überfüllten Lägern unter“, bemerkte ein Redner. Warum fliehen viele aus ihren Heimatländern? „Nicht nur Kriege zwingen sie dazu, sondern auch Vernichtung ihrer Lebensgrundlagen“, sagte ein Redner, „ich nenne ein Beispiel aus Mali. Durch Einfuhr von Milchfertigprodukten von Nahrungsmittelkonzernen wurde die Viehwirtschaft der heimischen Bauern in Mali ruiniert. Zweitens wurden Saaten durch Konzerne wie z.B. Monsanto an Mali verkauft, deren Produkte sich nicht mehr vermehren ließen. Dadurch geriet Mali in Abhängigkeit der ausländischen Konzerne, was zu großer Verarmung führte“.
Zu den Kriegsverbrechen in der Ukraine durch russisches Militär äußerte sich ein Redner: „Völlig zu Recht verurteile ich die Gräueltaten durch russische Soldaten. Aber was ist mit den Gräueltaten, die auf Seiten der angeblichen „Friedenstruppen“ der USA und der NATO geduldet wurden wie z.B. in Syrien durch die IS-Faschisten? Oder das Massaker von Screbenica in Ex-Jugoslawien? Im Gegensatz zu den Opfern der Zivilbevölkerung in der Ukraine wurden die vielen Toten in Syrien oder Ex-Jugoslawien in den öffentlichen Medien kaum präsentiert. Wer hat an die weinenden Frauen im Afghanistan-Konflikt um ihre getöteten Angehörigen gedacht? Nicht die NATO, deren Truppen angeblich die afghanische Bevölkerung vor den Taliban schützen sollten!“
Eine Rednerin ergänzte: „Die größte Anzahl aller Bevölkerungen weltweit will keinen Krieg. Durch eine psychologische Kriegsproganda gelingt es den imperialistischen Staaten jedoch, die Meinungen der Völker zu spalten, um sich auf eine Seite der Imperialisten zu stellen. Es gibt zwei weltweite Machtblöcke: Russland und China sowie mehrere asiatische Staaten auf der einer Seite, die USA, Europa und mehrere südamerikanische sowie afrikanische als auch asiatische Staaten auf der anderen Seite. Beide Seiten streben nicht den Weltfrieden an, sondern ringen nur um die Weltherrschaft – auf Kosten der Zivilbevölkerungen und der Natur. Dagegen müssen wir alle auf die Straße gehen! Generalstreiks wie jetzt in Griechenland müssen Schule machen! Es keinen Unterschied zwischen den Nationen, sondern nur zwischen oben und unten!“
Gegen Ende der Diskussion äußerte sich noch der andere Moderator zu der UNO: „Diese Organisation zur Sicherung des Weltfrieden wurde 1945 gegründet. Seitdem gab es unzählige Kriege. Die größten waren der Golfkrieg, der Jugoslawien-Konflikt, der Krieg in Syrien und der Einsatz der UN-Truppen in Afghanistan. Nicht zu vergessen der Krieg in Vietnam oder die Kuba-Krise. Die jetzige UNO besteht hauptsächlich aus Staaten, die ein Terrorregime haben oder imperialistisch sind. Daher muss die UNO durch eine wirkliche Friedensorganisation, die auf keiner Seite von imperialistischen oder terroristischen Regimen steht, abgelöst werden“.
Da er Gitarrist fehlte, endete die Kundgebung ohne die übliche Abschlusshymne. Die nächste Montagsdemo ist am 25.04.22, um 18.00 Uhr am Husemannplatz.
Die Moderatoren
Ulrich Achenbach
Christoph Schweitzer