Ringen der internationalen Monopole um Vorherrschaft erhöht Kriegsgefahr
Auf der gutbesuchten heutigen Bochumer Montagsdemo entwickelte sich eine lebhafte und lange Diskussion um das Thema „Weltkriegsgefahr durch die Ukraine-Krise“ und die Zunahme der Armut in Deutschland.
„In den Medien wird immer wieder behauptet, eine Invasion der russischen Truppen in der Ukraine steht unmittelbar bevor“, hieß es in einer Wortmeldung am offenen Mikrofon, „dabei sind Truppenbewegungen von Russland in grenznahen Regionen zur Ukraine seit längerer Zeit Praxis, ohne dass es deswegen zu einer Besetzung der Ukraine kam. Das heißt jedoch nicht, dass Russland kein imperialistischer Staat ist, der ebenso andere imperialistische Staaten die Weltherrschaft anstrebt. Beispiele sind die Einverleibung der Krim durch Russland sowie der Truppeneinmarsch in Kasaschtan“.
Ein Redner ergänzte: „Die Nato und die USA verfolgen die gleichen Ziele der Weltherrschaft und haben entgegen ihren Zusagen die Osterweiterung ihres Militärbündnisses vorangetrieben. Davon fühlt sich Russland bedroht. Der Konflikt mit der Ukraine führte zur Stationierung von Nato-Truppen an der Grenze zu Russland, z.B. in den baltischen Staaten. Weder die Völker in diesen Staaten noch in Russland, der Ukraine, Kasachtan, der USA und Europa wollen einen Krieg. Daher dürfen diese Völker auf keiner Seite der Imperialisten stehen, sondern in einer internationalen Friedensbewegung gemeinsam den Imperialismus bekämpfen“.
„Die Kriegsgefahr geht eindeutig von den imperialistischen Staaten bzw. dem internationalen Finanzkapital aus“, meldete sich ein weiterer Redner, „ich erinnere nur an den Krieg im Irak 2003. Diesem Land wurde durch die USA vorgeworfen, chemische und biologische Kampfstoffe zu besitzen und einzusetzen, ohne dass ein Beweis vorlag“, hieß es in einem weiteren Redebeitrag, „Die Folge waren Bombardierungen durch die amerikanische Luftwaffe in diesem Staat.“
„In den Medien soll offensichtlich verbreitet werden, wer im imperialistischen Kampf um die Vorherrschaft der „Gute“ oder „Böse“ ist. Bei Imperialisten gibt es diesen Unterschied nicht, denn alle streben nur nach Alleinherrschaft auf der Welt und der Unterdrückung großer Teile der Bevölkerungen“, lautete eine Wortmeldung.
Eine Rednerin meinte: „Liefert allen Staaten keine Waffen, dann kann es keinen Krieg geben! Sollen sich die Unterdrücker gegeneinander doch mit Keulen und Schwertern bekämpfen! In Deutschland führen viele Leute längst schon einen ‚Krieg‘, das ist der Kampf um das Überleben. Durch die drastischen Preissteigerungen können viele ihre Energiekosten nicht mehr bezahlen. Nicht nur Strom und Gas oder Öl werden teurer, sondern auch die Preise für Lebensmittel sind rapide angestiegen. Menschen mit geringem Einkommen haben daher Angst, wegen der hohen drohenden Nachzahlungen noch die Wohnung zu beheizen!“
Das war die Überleitung zu dem zweiten Schwerpunktthema der Montagsdemo: Der Teuerung und der Inflation.
„Auf die Preise haben Beschäftigte keinen Einfluss, jedoch auf die Höhe ihrer Entgelte. In allen Branchen muss daher ein Entgeltnachschlag gefordert werden und durch Kampfmaßnahmen durchgesetzt werden. Die Beschäftigten aller Branchen dürfen sich nicht spalten lassen! Von diesem Widerstand hätten auch die Transferleistungsbezieherin/der Transferleistungsbezieher einen Nutzen, denn die Regierung käme in die Defensive und müsste Zugeständnisse machen“, äußerte sich ein Redner, „entgegen der Statistik von ca. 9,2% Preissteigerungen liegt die Quote deutlich höher, insbesondere bei den Preisen für Lebensmittel“.
Eine Rednerin entrüstete sich: „Was ist unser Geld noch wert? Neben der Inflationsrate gibt es keine Zinsen mehr für Sparguthaben. Man muss froh sein, für Sparkonten keine Negativzinsen zu zahlen, d.H. für seine Spareinlagen sogar noch Gebühren! Dies istr eine eindeutige Abwälzung der Krisenlasten auf einen Großteil der Bevölkerung!“
Zum Schluss der Kundgebung schlug einer der Moderatoren vor, die nächste Montagsdemo in Bochum-Langendreer durchzuführen, da in Langendreer das Freibad geschlossen werden soll. Die Mehrheit der Montagsdemonstranten stimmte diesem Vorschlag nach Diskussion jedoch nicht zu, waren aber für folgenden Kompromiss: Die nächste Montagsdemo am 14.03.22 soll wie gewohnt am Husemannplatz unter dem Motto „Gegen die Schließung des Freibades Bochum-Langendreer“ stattfinden. Auf dieser Kundgebung wird dann ein separater Termin für eine Kundgebung in Bochum-Langendreer gefunden werden.
Eine Montagsdemonstrantin schlug eine regionale Demonstration zu dem Thema der Teuerung vor. „Wir sollten eine größere Demonstration mit den Montagsdemonstranten der umliegenden Städte machen und entsprechende Schilder zu den Heizkostensteigerungen, der Mieterhöhungen usw. vorzeigen“.
Nach Abstimmung der Montagsdemonstranten soll dieser Vorschlag an die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo weitergeleitet werden.
Die nächste Montagsdemo findet am 14.03.22 um 18.00 Uhr auf dem Husemannplatz statt.
Ulrich Achenbach
Moderator