Die heutige 606. Kundgebung versammelte etwa 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Immer wieder blieben Leute stehen und spendeten auch Beifall für die einzelnen Beiträge.
Im Mittelpunkt stand heute Corona. Gesprochen wurde weiterhin über die Inflation und die wachsende Kriegsgefahr um die Ukraine.
Bei Corona wurde eine Trennlinie zu den Impfverweigerern, „Spaziergängern“ und „Querdenkern“ gezogen. Wir sind für das Impfen. In diesem Zusammenhang wurde zu einer Kundgebung am Freitag um 18 Uhr auf dem hiesigen Rathausplatz eingeladen. Diese war von der MLPD initiiert worden und steht unter der Schirmherrschaft des DGB. Diese Positionierung eines breiten Bündnisses gegen „Spaziergänger“ usw. ist auch in Esslingen dringend nötig. Auf der anderen Seite wurde immer wieder angesprochen, dass wir die Gesundheitspolitik der Regierung, u. a. dieses „Fahren auf Sicht“, kritisieren müssen. Besonders angesprochen wurde der Schutz der Kinder. Die Stadt hat die Anschaffung von Lüftungsgeräten mit Filterfunktion inzwischen abgelehnt, es sollen richtige Klimaanlagen eingebaut werden. Die Montagsdemo war sich einig: Diese Maßnahme dauert unangemessen lange. Wir fordern so schnell wie möglich den Einsatz entsprechender Lüftungsgeräte in allen Klassenräumen. Zur Impfpflicht: Bei Pocken – einer ähnlich COVID oft tödlichen Viruserkrankung – wurde nach der Schweiz (1801) im Jahr 1807 in Hessen und Bayern die Impfpflicht eingeführt. Die galt in der BRD offenbar bis in die 70er Jahre.
Die Inflation wurde ebenfalls lebhaft diskutiert. Die Höhe der Inflation ist für Menschen mit geringem Einkommen höher als der Wert für Leute mit höherem Einkommen, denn vor allem die Preise für den täglichen Bedarf sind stark gestiegen: Energie (Strom, Gas, Heizung für die Wohnung), das Benzin für die Pendler, die auf den eigenen PKW angewiesen sind, und die Lebensmittelpreise. Die drei Euro, um die der Regelsatz nach SGB angehoben wurde, ist bestenfalls der Tropfen auf den heißen Stein. Aber nicht nur Geringverdiener oder Arbeitslose sind betroffen: Verhandlungsführer von Gewerkschaften wie Ver.di ließen sich in der letzten Tarifrunde mit „Nullrunden“ abspeisen. Hier ist ein Lohnnachschlag für die Beschäftigten dringend notwendig! Die Versammlung beschloss einstimmig, sich den Forderungen der Bundesweiten Montagsdemo anzuschließen.
Abschließend gab es noch einen kurzen Austausch über die Situation um die Ukraine. Hier wurde an Aussagen u. a. des dortigen Ministerpräsidenten Selenski festgestellt, dass die Ukraine keine Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs auf ihr Staatsgebiet sieht und nicht nur mehr Menschen unter Waffen hat, als die russische Regierung an der Grenze zusammengezogen hat.Hieran wurde deutlich, dass die Kriegshysterie vor allem von den imperialistischen Staaten der NATO geschürt wird. Dahinter stehen Machtinteressen, das Ringen der einzelnen Imperialisten sozusagen um das größte Stück vom Kuchen.
Beschlossen wurde ebenfalls der Beitrag 2022 aus Esslingen für die zentrale Koordinierung in Höhe von 50 Euro.
Das war es für heute,
Euer H.
Presseerklärung
Die Esslinger Montagsdemonstration beschloss auf ihrer 606. Kundgebung am 07. Februar 2022 einstimmig folgende Forderungen:
1. Die Stadt Esslingen muss im Interesse der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler an den Esslinger Schulen so schnell wie möglich Luftfiltergeräte in allen Klassenräumen installieren. Die aktuelle Infektionslage lässt sich nicht mit den Plänen der Verwaltung vereinbaren, dieses Problem erst mit der Realisierung des Einbaus zentraler Lüftungsanlagen zu beheben.
2. Zur Vermeidung nicht zu bewältigender Härten für Betroffene schließt sich die Esslinger Montagsdemo den Forderungen der zentralen Koordinierung der bundesweiten Montagsdemonstration an und fordert:
– einen Heizkostenzuschuss von 1.000 Euro für alle Haushalte mit geringem Einkommen,
– Vollständige Übernahme der Nebenkosten-Nachzahlungen bei Beziehern von Hartz IV oder anderen Transferleistungen durch die Jobcenter
– Deckelung der Strom-, Gas- und Erdölpreise auf Kosten der Profite der Energiekonzerne!
– Aussetzung der Strom- und Gassperren.
Im Auftrag der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Heribert Müller
Sprecher der Esslinger Montagsdemonstration