Die 547. Montagskundgebung zählte etwa 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Spitzenmeldungen waren heute die neue SPD-Position zu Hartz-IV und Seehofers Rückzug aus der Politik. Beides fordern wir schon lange, das „Weg mit Hartz IV!“ schon seit Sommer 2004.
Das nächste war ein kurzer Bericht über die Proteste gegen Abschiebungen in Ellwangen.
Ein Teilnehmer stellte fest, dass seit den 60 Jahren die gleichen Parteien SPD, CDU, FDP und später auch die Grünen) in wechselnder Besetzung ja doch immer wieder die gleiche Politik machen Ein Regierungswechsel tut not. Er hat aber Schwierigkeiten mit den Marxisten-Leninisten. Er kam aus der ehemaligen DDR. Das wurde verständnisvoll beantwortet: In der DDR gab es eine Diktatur. Aber das war nicht die Diktatur des Proletariats, sondern die einer Bürokratenkaste, die den Kapitalismus in der DDR restaurierte. Ein Graus für jeden Marxisten-Leninisten. Darüber darf man aber nicht vergessen, dass die DDR-Bürger eigentlich überzeugt waren, eine bessere Zukunft und Gesellschaft aufzubauen. Dafür haben sie ihre Kraft und ihr Können auch eingesetzt. Diese Lebensleistung darf man nicht klein reden lassen.
Ja, was für eine Gesellschaft brauchen wir? Hier ging es um die Erfahrungen der Novemberrevolution, was da schief gelaufen war und wieso, wer da seine Hände im Spiel hatte. Auch was in der DDR wie in den anderen ehemals sozialistischen Ländern passierte. Daraus zog die MLPD ihre Schlussfolgerungen und baute, als Beispiel, zur Vermeidung solcher Fehlentwicklungen ein neues System der Kontrolle und Selbstkontrolle auf.
Angeprangert wurden wieder die Angriffe der Türkei auf die Region Rojava. Mit welchem Recht kommen ausländische Mächte dazu, Syrien unter sich aufzuteilen, zudem ohne die betroffenen Menschen zu fragen? In diesem Zusammenhang wurde auch von den Übergriffen der Polizei auf die Montagsdemo in Gelsenkirchen berichtet. Eine Solidaritätsresolution soll am kommenden Montag vorgestellt und beschlossen werden.
Das letzte Thema war das Thema der Lohngerechtigkeit. Es ist ein Unding in diesem reichen Land, dass viele Menschen trotz Arbeitseinkommen „Stütze“ beantragen müssen und dass vor der ersten Auszahlung erst das eigene Vermögen aufgebraucht werden muss. Dazu gehört weiter die gleiche Bezahlung von Frau und Mann nach dem Grundsatz gleiche Arbeit – gleicher Lohn. Dann wurde noch angesprochen, dass Arbeit eben Arbeit ist. Egal wo ich stehe, gehe oder sitze: mehr als arbeiten kann ich nicht. Also sollte auch unabhängig von der Arbeit der Stundensatz gleich sein. Eine Putzfrau erledigt ihre Arbeit mit der gleichen Genauigkeit und derselben Mühe wie auch ein anderer Arbeiter, egal ob an einer Maschine oder im Büro. Mit welchem Recht kriegt ein Vorgesetzter um Größenordnungen mehr Geld als seine Mitarbeiter?
Diese Kundgebung verlief ohne störenden Krakeel aus dem Hintergrund.