Die Wittener Montagsdemo feiert als Teil der bundesweiten Proteste in noch rund 70 Städten am kommenden Montag ihr 14jähriges Bestehen.
Die Bewegung ist gegenüber 2004 zahlenmäßig zurückgegangen, nicht jeder hat eine so lange Ausdauer, viele haben sich an den Zustand mit Hartz IV gewöhnt oder resigniert, mancher Partei wurde die Option der Regierungsbeteiligung wichtiger als der organisierte Protest über partei- und weltanschaulichen Grenzen hinweg.
Dennoch ist sie aus dem politischen Leben nicht mehr wegzudenken.
Inhaltlich entwickelte sie sich weiter und öffnete sich für weitere Themen. Der erste und dritte Montag im Monat wurde zum Tag des Widerstandes, mit Höhepunkten wie dem Protest gegen die Militärschläge der Erdoganregierung auf die kurdische Region Afrin.
Aktuell geht es um den Widerstand gegen die Rechtsentwicklung der Bundes- und Landesregierung mit ihrer reaktionären Flüchtlingspolitik und dem geplanten NRW-Polizeigesetz. Kinder- und Altersarmut, unbezahlbare Mieten, Umweltvergiftung, Kriegs- und Rüstungspolitik, internationale Solidarität sind weitere Themen.
Hartz IV hat auch 13,5 Jahre nach Einführung keine Akzeptanz in der Bevölkerung und ist zu Recht eines der meist verhassten Gesetze. Ausgeuferte Leiharbeit, Ausweitung des Niedriglohnsektors und eine zunehmende Zahl von Aufstockern, deren Niedriglöhne mit Hartz IV aufgebessert werden müssen, sind die traurigen Erkennungszeichen einer menschenfeindlichen Arbeits- und Sozialpolitik.
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ Wir als Teil der bundesweiten Montagsdemonstration können mit Stolz sagen, dass wir einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet haben und auch künftig leisten werden.
Wir laden ein zur Jubiläumskundgebung am Montag, 6. August um 17.00 Uhr Berliner Platz, Ecke Bahnhofstraße/Nordstraße mit Diskussion und kulturellen Beiträgen. Das offene Mikrofon steht allen Teilnehmern gleichberechtigt zur Verfügung, faschistische, rassistische und zu religiösem Fanatismus aufrufende Beiträge sind nicht zugelassen. Wir stehen auch gerne als Interviewpartner für örtliche Medien zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
i.V. Romeo Frey