Montagsdemo Hagen: Durch Sanktionen in der Existenz bedroht – Solidarität mit Jörg Oppermann

Pressemitteilung

Kundgebung der Montagsdemo Hagen am 07.05.18

Um 18 Uhr in der Elberfelderstraße in Höhe des Kaufhofs

Als langjähriger Montagsdemonstrant und kompetenter Berater unterstützt er auch andere Hartz-IV- und Grundsicherungs-Betroffene. Er ist vor allem der Stadtspitze ein Dorn im Auge, weil er seit 2005 auf zahlreichen Stadtratssitzungen die wissentliche Vorenthaltung von Leistungszahlungen an betroffene Hartz-IV- und Grundsicherungsempfänger durch die Stadt Hagen anprangert und anklagt, der angespannten Haushaltslage zum Trotz. So wurde durch ihn u.a. in 2009 bekannt, dass die Stadt Hagen rechtswidrig seit Jahren mindestens 1,1 Millionen Euro pro Jahr für Kosten der Unterkunft (hier als Heizkosten) Betroffenen vorenthält.

Ihm geht es wie fast 1 Millionen Hartz-IV-Betroffenen, die im vergangenen Jahr von Sanktionen der Jobcenter betroffen waren. Diese Sanktionen sind zum größten Teil willkürlich, da Meldepflichten bei den Jobcentern nicht erforderlich sind, die Schreiben der Jobcenter zu kurzfristig den Bedürftigen erreichen oder die angebotene Weiterbildungsmaßnahmen sinnlos sind.

Das ohnehin viel zu niedrige Existenzminimum für ALG II – Bezieher liegt bei 416,00 Euro. Jede Sanktion  egal aus welchen Gründen – führt zur Unterschreitung des Existenzminimums und verstößt daher gegen die Menschenrechte auf Gesundheit und Unversehrtheit des Körpers, denn dann würde Hunger drohen.

Die Montagsdemo Hagen verurteilt daher jede Art von Sanktionen des ALG II!

Comments are closed.