Am 19.03.2018 berichteten die gewählten Delegierten auf der 665. Gelsenkirchener Montagsdemo: Helmut Troppmaier, Thomas Kistermann und Ulja Serway und eine Vertreterin des Jugendverbandes Rebell waren auf der 16. Bundesdelegierten-Konferenz in Kassel.
Bundesweit ist ein positives Resumee zu ziehen. An vielen Orten wird die Montagsdemo zum Ansprechpartner und wächst, oft in Verbindung mit aktuellen Brennpunkten, wie der Solidarität mit den Menschen in Afrin und Protesten gegen die Angriffe der türkischen Armee.Anerkennende Berichte gibt es wie z.B. die Frankfurter Rundschau vom 28.3.2018: „Es gibt sie noch, die Montagsdemos gegen die Hartz-Gesetze: Zum 524. Mal wurde gerade im baden-württembergischen Esslingen demonstriert, zum 664. Mal im nordrhein-westfälischen Gelsenkirchen, zum 657. Mal in Bremen. Riesige Demonstrationen sind es am Anfang gewesen, ein paar Hundert oder ein paar Dutzend Menschen sind es nun meistens noch. Aber die Proteste sind stetig, und mit ihnen steht regelmäßig ein Gefühl auf der Straße: Es geht nicht gerecht zu in Deutschland.“ Auch 14 Jahre nach der Einführung gibt es„keine gesellschaftliche Akzeptanz für Hartz IV“ – großes Verdienst der Montagsdemos bundesweit.
Gefragt ist die Montagsdemo an vielen Orten auch in der aktuellen Hartz IV-Debatte – mit Kritik am Etikettenschwindel der SPD. Dazu heisst es in einer Pressemitteilung: „Der SPD ist offensichtlich wichtig, dass der Begriff „Hartz IV“ verschwindet, ohne dass Hartz IV wirklich abgeschafft wird – geschweige denn die Armut. Lediglich ein Teil der Langzeitarbeitslosen soll im öffentlichen geförderten Arbeitsmarkt orientiert am Mindestlohn – also im Niedriglohnsektor – untergebracht werden. Der Rest der Arbeitslosen bleibt in Hartz IV! Die SPD denkt auch nicht daran, Sanktionen bei Hartz IV abzuschaffen.“
Vehement kritisiert die Montagsdemo, dass die (Groß-)konzerne komplett aus der Schusslinie genommen werden. „Sie sind Hauptverursacher der hohen Langzeitarbeitslosigkeit, haben in den letzten Jahren Tausende von sozialversicherungspflichtigen Vollzeitarbeitsplätzen vernichtet und die Kosten auf die Gesellschaft abgewälzt. Arbeitsplätze müssen auf Kosten der Unternehmerprofite geschaffen werden.“
Thomas Kistermann, Montagsdemonstrant von Anfang an und von Hartz IV betroffen: „Es ist unverschämt und dreist, was Herr Jens Spahn, Gesundheitsminister, öffentlich behauptet.
Er sollte selbst einmal einen ganzen Monat lang von nur 416 Euro leben!“ Die Montagsdemo hat das passende Angebot für ihn – Thomas Kistermann geht für ihn in den Bundestag, und Herr Spahn macht den Praxistest. Dafür darf er einen Monat lang als Moderator der Montagsdemo mit einsteigen. ;-)
Klare und offensive Signale für die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungplätzen und Forderungen nach Lohnerhöhungen setzten 1,5 Millionen Metaller in der Tarifrunde ebenso wie aktuell die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Die Montagsdemo steht mit voller Solidarität und Tatkraft hinter ihnen.
Die Bundesweite Herbstdemo gegen die Regierungspolitik wird in Berlin stattfinden und soll viele weitere Kräfte zusammen schließen.
Die Kräfte bündeln will die Bundesweite Montagsdemo auch als Träger im Internationalistischen Bündnis – so wie die Montagsdemo ein überparteilicher Zusammenschluss und aktiv gegen den Rechtsruck der Regierung und der bürgerlichen Parteien. Der Kampf gegen die Hartz-Gesetze, gegen Kinder- und Altersarmut und viele weitere sozialen Fragen sind fester Bestandteil der Arbeit des Bündnisses.
Einen besonderen Anlass gab es am 26.3.2018: Auf die Schnapszahl der 666. Gelsenkirchener Montagsdemo wurde gebührend angestoßen, Passanten in die fröhliche Runde einbezogen, ein passendes Lied durfte natürlich auch nicht fehlen. „666 Male da waren wir schon hier“. Und bleiben es auch.
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Berichterstattung
Thomas Kistermann und Martina Reichmann