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Esslinger Montagsdemo am 19.2.2018

Die 520. Montagskundgebung zählte etwa 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Zum Rückblick:

Die 517. Montagsdemo war seit Jahren unser erster Umzug. Er führte mit etwa 60 Teilnehmern vom Bahnhofsvorplatz über den Markt und durch die Fußgängerzone zurück. Einziges und zentrales Thema war der völkerrechtswidrige Überfall des türkischen Staates auf Nordsyrien. Beschlossen wurde ebenfalls, am 5. Februar eine Demonstration anzumelden. Für diesen Tag bot sich an, bei der Zwischenkundgebung am Markt auch auf die kommunalpolitischen Schwerpunkte zu thematisieren. Nicht auf dem Platz, aber im Alten Rathaus tagte der Gemeinderat. Nun, als wir kamen, war die riesige Tagesordnung aber schon – wie man so sagt – abgearbeitet, die Sitzung beendet. Also ging es mit dem Grundthema der Vorwoche durch die Fußgängerzone zurück zum Bahnhof. Die Teilnehmerzahl war nicht mehr so groß wie in der Vorwoche. Ein Umzug am 12. wurde dann von der Teilnehmerzahl abhängig gemacht.

Bei der 519. Kundgebung kamen wir auf etwa 15 bis 20 Teilnehmer, für einen Umzug zu wenig, wurde befunden. Neben dem Geschehen in der Türkei und der Haltung der deutschen Regierung rückten auch Themen wie der Tarifabschluss und der Koalitionsvertrag auf die Tagesordnung, weiterhin wurde der Angriff sowohl im Gemeinderat wie auch in der Eßlinger Zeitung auf die Stadträtin von FÜR thematisiert. Einstimmig wurde beschlossen, am Samstag in Solidarität mit Frau Toy eine Kundgebung zu kommunalpolitischen Themen anzumelden. Weiterhin wurden zwei Delegierte und drei Ersatzdelegierte für die Jahreskonferenz der Montagsdemo am 17. März gewählt.

Bei der heutigen 520. Montagsdemo wurde die fristlose Entlassung eines 62jährigen Mitarbeiters bei Hahn-Luftfedern in Aichwald in den Mittelpunkt gestellt. Die unverzügliche Freistellung dieses Kollegen mit Hausverbot ab sofort ohne Begründung rief eine heftige Diskussion hervor. Auf jeden Fall werden wir dem Kollegen sowohl vor Gericht (Termin am 1. März um 9:40 Uhr beim Arbeitsgericht Esslingen, Strohstraße 5) wie auch bei weiteren Schritten bei dem Kampf um seinen Arbeitsplatz unterstützen. Für unsere Begriffe- wir haben schon viele Kollegen in ihrem Kampf unterstützt – hatte diese Art der Entlassung ein ziemliches „G’schmäckle“, es stinkt also. Dazu wollen wir einen Flyer erstellen.

Weitere Themen waren der Koalitionsvertrag in Bezug auf unsere Themen – wir stellten fest, dass in Richtung Armutsbekämpfung, Wohnungsnot und so weiter von der neuen Regierung nichts Gutes zu erwarten ist. Der Krieg gegen das kurdische Volk und die Rolle der Bundesregierung waren wieder ein Schwerpunkt. Wer Kriegsverbrecher unterstützt, macht sich selbst zum Verbrecher. Der Frauentag naht mit Riesenschritten, am 10. März wird es im Rahmen der Esslinger Frauenwochen auf dem Bahnhofsplatz eine Kundgebung geben. Wir wollen weiterhin unser Transparent ersetzen. Es ist schon ziemlich verschlissen. Widersprochen wurde dem Vorschlag, nur mit dem Tag des Widerstands aufzutreten: Widerstand ist erst einmal eine zwar kämpferische, aber letztlich negative Aussage. Aber damit treten ja auch Pegida und Gleichgesinnte auf. Davon wollen und müssen wir uns unterscheiden. Die Meinung setzte sich durch, dass das Transparent auch eine positive Botschaft transportieren muss, also entsprechende positive Forderungen enthalten soll. Aktuell können ja auch zusätzliche Losungen am Transparent befestigt werden. Weiterhin wurde angeregt, einmal monatlich einen Umzug durchzuführen.

Zurück zur Wohnungsnot: Eine Frau war bei aller Kritik glücklich, als Dach über dem Kopf eine 16-m²-„Wohnung“ gefunden zu haben. Was sie beschrieb, ist in meinen Worten ein Wohnklosett – und das für gut 300 Euro im Monat.

Euer Heribert

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