Keinen Fußbreit den Faschisten in Dortmund – Montagsdemo GE stärkt den antifaschistischen Protest

Keinen Fußbreit den Faschisten in Dortmund – Montagsdemo GE stärkt den antifaschistischen Protest

Ein klares Zeichen für das Verbot aller faschistischen Parteien werden viele Montagsdemonstranten am 4.6.2016 in Dortmund setzen, gegen den faschistischen Aufmarsch der Partei „Die Rechte“. Am offenen Mikrofon entfalteten sich intensive Diskussionen in Gelsenkirchen über die Polarisierung in der Gesellschaft. Während einerseits rassistische und faschistische Tendenzen wachsen, gibt es andererseits eine große Solidarität mit den Flüchtlingen und dem kurdischen Befreiungskampf, nehmen gewerkschaftliche Aktivitäten zu, steht die Jugend links und im antifaschistischen Kampf mit vornedran. Diese ganze Entwicklung muss differenziert betrachtet werden und ist mit dem Begriff des Rechtsrucks nicht erfasst. Über die antifaschistischen Proteste in Dortmund wird auf der 581. Montagsdemo berichtet.

Weg mit Hartz IV – diese Forderung ist seit 2004 aktuell geblieben. Ein neues Montagsdemo-Transparent wird dazu aktuell erstellt, der Entwurf konnte am 30.5.2016 bewundert werden. Gerade rechtzeitig setzte sich die Sonne durch – und sorgte für rege Beteiligung auf der  580. Gelsenkirchener Montagsdemo, bis kurz vorher gingen noch heftige Regenfälle nieder.

Der Termin steht nun fest: am 01.10.2016 wird bundesweit mobilisiert zur 13. bundesweiten  Herbstdemonstration in Berlin als Tag des Widerstands gegen Hartz IV, gegen Sozialabbau und die unsoziale Regierungspolitik. Das teilte Ulja Serway von der Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung mit.

Sie überbrachte auch die Solidarität der bundesweiten Montagsdemo mit den kämpfenden Arbeiter/Innen und Arbeitslosen in Frankreich:

Ihr geht mit Protesten gegen die sogenannten Arbeitsmarktreformen der Hollande-Regierung auf die Straße, v.a. gegen das nach der Arbeitsministerin benannte „El Khomri“-Gesetz,  die französische Version der berüchtigten „Agenda 2010“ und der Hartz-Gesetze, die vor über zehn Jahren die rot-grüne Bundesregierung in Deutschland einführte. Das Gesetz stellt einen aggressiven Angriff auf Löhne und Arbeiterrechte dar.
Wir, die Bundesweite Montagsdemo „Montag ist Tag des Widerstands!“, die seit 12 Jahren gegen massiven Sozialabbau, gegen Umweltverschmutzung und gegen Krieg Montag für Montag auf die Straße geht, solidarisieren uns mit euch – mit dem Kampf der Werktätigen in Frankreich. Wir fühlen uns mit euch verbunden und würden euch gerne kennenlernen und zusammenarbeiten. Daher möchten wir euch auch ganz herzlich zu unserer Bundesweiten Montagsdemo am 01.10.2016 in Berlin einladen. Wir wünschen Euch viel Erfolg in eurem Kampf. Hoch die internationale Solidarität!

Die Gelsenkirchener ruft mit den anderen Montagsdemonstrationen gemeinsam auf für den 06.06.2016 auf zum energischen gemeinsamen Protest – NEIN zu den Verschärfungen der Hartz-Gesetze!
Sie wird das ins Zentrum ihrer Kundgebung und Demonstration durch die Straßen in der Innenstadt stellen, Treffpunkt ist wie immer der Platz der Montagsdemo, früher Preuteplatz, ab 17:30 Uhr in der Gelsenkirchener Innenstadt.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Reichmann
Thomas Kistermann

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