Esslinger Montagsdemo am 11.04.2016
Heute versammelten sich etwa 15 Teilnehmer zur 451. Esslinger Montagsdemo.
Im Mittelpunkt stand heute die 14. Delegiertenkonferenz der bundesweiten Montagsdemonstrationsbewegung. Die Beschlüsse wurden begrüßt. Eine Diskussion wurde nicht geführt, so ist bei uns insbesondere der 17. September als möglicher Termin für die Herbstdemonstration gegen die Regierung positiv aufgenommen worden. Eine besonders positive Resonanz fand der Beschluss, das Rebellische Musikfestival zu unterstützen.
Ein zweiter Schwerpunkt war die Kommunalpolitik, hier insbesondere die Baupolitik, war doch heute wieder einmal Gemeinderatssitzung. Heute ging es darum, den ehemaligen Bahnhofsvorplatz an den Investor Dietz zu verscherbeln, damit dieser ein Fitnesscenter nebst Hotel und Einzelhandel dort errichten kann. In der Bevölkerung wird dagegen ein begrünter Platz als vordringlich angesehen . Dafür, dass Sportplätze stillgelegt werden, um dort Wohnungen (davon nur 25 % in einer für Normalverdiener erschwinglichen Preislage) zu bauen, jetzt Fitness für Geld. Festo braucht bessere Verkehrsverhältnisse. Da die für den Straßen- und Kreuzungsausbau benötigten Flächen aus dem Grundstückseigentum der Firma nicht mit dem angepeilten Erlös für den öffentlichen Verkehrsraum veräußert werden können, verlangt die Firma eine Entschädigung und schraubt die versprochenen Mittel für die Unterstützung dieser Verkehrsbauvorhaben zurück. FÜR Esslingen wird gegen den städtebaulichen Vertrag stimmen: Eigentlich müsste als Verursacher Festo die Gesamtkosten tragen. Gefragt wurde nach der Feinstaubbelastung in der Stadt. Nach jahrelangem Kampf wurde ja jetzt eine Messstation an der Esslinger Ringstraße aufgebaut. Aber nur einmal, im Februar, wurde berichtet, dass die Grenzwerte für Feinstaub im Januar noch häufiger als am Neckartor in Stuttgart überschritten wurden. In Stuttgart wurde nun zum fünften Mal in diesem Jahr Feinstaubalarm ausgelöst. Unsere Teilnehmer waren alarmiert. Gefragt wurde auch nach dem Einfluss des Kraftwerkes Altbach auf die Feinstaubsituation in Esslingen. Da das Kraftwerk östlich liegt, weiterhin die Schornsteine über den Talrand hinausragen, ist von da nur selten eine Exposition zu erwarten. Der Dreck, den dieses Kraftwerk produziert, wird dadurch nicht weniger. Aber wir kriegen mit dem Westwind dafür die Staubbelastung aus Stuttgart und von der Daimler-Gießerei in Mettingen ab. Ja, und die geplanten Bauvorhaben, insbesondere die in den Frischluftschneisen wie im Greut, werden das Luftproblem in der Stadt verschärfen. Eine Frau berichtete über die Luftsituation in Kathmandu – in Esslingen könnten wir ähnliche Verhältnisse bekommen. Ich ergänzte, dass durch den Smog selbst bei sonnigem Wetter ein Sonnenbrand dort faktisch unmöglich ist und zeigte die Oberarme. Ja, die Frischluftschneisen. Schon das Festo-Hochhaus in einer solchen erhitzte bereits vor dem Baubeschluss die Gemüter. Der Baubürgermeister erklärte damals im Beisein vom promovierten (!) Oberbürgermeister Doktor Zieger, dass das Haus wie eine Düse wirke und deshalb den Luftaustausch im Tal verbessere. Nun weiß jeder normal tickende Mensch, dass eine Düse ein Strömungshindernis ist und somit die Luftströmung behindert. (Im Umkehrschluss: glaubt man unserer Verwaltungsspitze aus Erstem und Oberbürgermeister, brauchten ja die Flugzeuge keinen Treibstoff mehr, denn die Düsen erzeugen allein durch ihre Anwesenheit den für Auftrieb und Schub erforderlichen Luftstrom. Oder? – Heiterkeit) So werden praktisch alle Einwendungen der Bürger gegen einzig dem Profit Weniger dienende Vorhaben der Stadtverwaltung niedergemacht und abgebügelt.
Natürlich ging es auch um unsere Kernthemen wie Hartz-Gesetze, heute waren die Ereignisse bei der Fa. Mahle in Stuttgart eine Information wert. Auch zu den zwei Schwerpunkten ließe sich noch mehr schreiben. Aber das lasse ich. Ernsthaft diskutieren und dabei auch die Heiterkeit nicht vergessen – ich glaube das hat heute wieder einigermaßen gepasst.
Euer H.