Durchblick, Fakten, Stärkung und gemeinsam aktiv werden – jede Woche live auf der Montagsdemo
Am Montag, den 21.03.2016 fand die 572. Gelsenkirchener Montagsdemo mit rund 70 Teilnehmer/innen und vielen interessierten Passanten statt.
Am Offenen Mikrofon ging es um die Situation der Flüchtlinge, und was die tatsächliche Ursache für die Probleme sind. In den letzten Wochen sinken die Flüchtlingszahlen nach Deutschland, aber nur weil im griechischen Flüchtlingscamp Idomeni an der Grenze zu Mazedonien knapp 12.000 Flüchtlinge und Migranten in Schlamm und Dreck ausharren. Völlig zu recht gehen sie mehr und mehr zu Protesten über.
Dazu bezog Stefan Engel, Parteivorsitzender der MLPD Position. Er ging in seinem Redebeitrag unter anderem darauf ein, wie die Flüchtlinge hier aufgenommen werden.
„Die Herrschenden wollen die Menschen nur haben, wenn sie an ihnen Geld verdienen können, wenn sie sie als billige Arbeitskräfte einspannen können. Und wenn sie sich natürlich unterwerfen, das ist das Allerwichtigste. Dafür steht das große Wort „Integration“ – was heißt das denn eigentlich? Es heißt für die Flüchtlinge, dass sie erst einmal das „Maul halten“, möglichst nicht aufmucken, sondern ruhig sind, auf das Grundgesetz schwören, sich allen politischen Aktivitäten enthalten, dass sie nicht auffallen. Aber das ist der falsche Weg.
Allen Flüchtlingen, die hier ankommen, möchte ich sagen, dass sie hier nur dann zu ihren Rechten kommen, wenn sie kämpfen und zwar gemeinsam mit uns und wir mit ihnen. Das bieten wir euch an. Es ist noch kein Flüchtling hier im Land geblieben aufgrund von humanitären Verhandlungen, sondern die Menschen konnten nur dann hier bleiben, wenn wir gemeinsam ihr Bleiberecht durchgekämpft haben. Deshalb möchte ich auch davor warnen, wenn man den Flüchtlingen den Rat gibt, „bleibt vor allen Dingen erstmal ruhig“. Wer ruhig bleibt, der hat schon verloren. Wir müssen lernen, gemeinsam zu kämpfen, diese Welt zu verändern und zu verbessern – das ist die richtige Flüchtlingspolitik! Das ist proletarischer Internationalismus!
Weiteres heißes Eisen ist das Thema Giftmüll unter Tage. Am 14. März 2016 wurde ein ausführliches Zwischengutachten im Auftrag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zum Thema Giftmüll in stillgelegten Bergwerken der RAG veröffentlicht. Es bestätigt voll, was die kämpferische Bergarbeiterbewegung aufdeckte. Christian Link berichtete darüber am offenen Mikrofon. Das Gutachten hat die 10.000 Tonnen PCB-Rückstände durch versickerte Hydraulikölen bestätigt; ebenso die Tatsache, dass heute schon PCB über Grubenwasser in hohen Konzentrationen in die Flüsse Ruhr und Emscher eingeleitet wird. Die von der RAG und der Bergbaubehörde in Arnsberg verwendeten PCB-Messmethoden waren untauglich und objektiv ein Betrug an der Öffentlichkeit.
Für die Montagsdemonstranten setzt dieser Fakt ein dickes Ausrufezeichen hinter unsere Forderung: Das gegen den Bergmann Christian Link verhängte Anfahrverbot muss sofort aufgehoben werden!
Begeistert wurden die Berichte von der 2. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen aufgenommen. Die Montagsdemo hörte von den unvergesslichen Eindrücken aus erster Hand, unter anderem von der Moderatorin Monika Gärtner-Engel, die als Initiatorin der Weltfrauenkonferenzen und Europakoordinatorin nach Kathmandu gereist war. Aus Gelsenkirchen waren rund 15 Frauen in Nepal, sie haben mit daran gearbeitet, alle Hindernisse zu bewältigen und die Konferenz zu einem beeindruckenden Erfolg zu machen. Weit über 2000 Beteiligte demonstrierten, viele tolle Basisfrauen aus der ganzen Welt diskutierten eingehend, lernten sich kennen, lernten voneinander, fassten Beschlüsse und sind auch in Zukunft nicht aufzuhalten. Sie kamen aus 48 Ländern der Welt, bei der Vorbereitung waren es sogar Frauen aus 61 beteiligten Ländern. Sie sind entschlossen, als wichtigsten Maßstab an die Arbeit die Frauenbewegung nachhaltig zu stärken – mit Kurs auf die nächste Weltfrauenkonferenz 2021. Zu dieser gewachsenen Kraft tragen junge Frauen viel bei. Weitere spannende Berichte, Fotos, Eindrücke sind nachzulesen auf der Webseite der Weltfrauenkonferenz: http://conferenciamundialdemujeres.org
Am kommenden Montag, den 4.4.2016, sind alle herzlich eingeladen zur 573. Gelsenkirchener Montagsdemonstration, mit Kundgebung ab 17.30 Uhr auf dem Platz der Montagsdemo, ehemals Preuteplatz, und anschließender Demo durch die Straßen der Innenstadt.
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Berichterstattung
Thomas Kistermann und Martina Reichmann