Syrien: Weiterhin Kampf um einen humanitären Korridor
„Am 1 November 2015 jährt sich Tag der Befreiung von Kobane in der westkurdischen Region Rojava/Syrien. Die Befreiungskämpfer von Kobane haben zu einem internationalen Aktionstag für allen Menschen auf der Welt aufgerufen, Solidarität zu zeigen und den Weideraufbau von Kobane und der Region zu unterstützen. Deshalb ist dies heute das Schwerpunktthema der Montagsdemo“. So leitete einer der Moderatoren die Kundgebung ein.
Anschließend wurde die Eingangshymne „Montagsdemo angesagt“ gesungen, dann begann die interessante Diskussion.
„Nur durch internationale Solidarität und dem Kampfeswillen der kurdischen Bevölkerung in der Region Rojava sowie militärischer Unterstützung aus der Luft konnte die faschistische IS vertrieben werden. Daran hatten die Frauen mit über 40% einen großen Anteil. Trotzdem wurden mehr als 80% der Stadt Kobane zerstört. Die Bevölkerung dieser Region ist jedoch entschlossen, Kobane und andere von der IS-Miliz zerstörte Städte wieder aufzubauen. Jedoch blockiert nach wie vor die Türkei den von ihrem Staatsgebiet einzigen sicheren Zugang in die Provinz Rojava, denn Rojava ist von den anderen drei Seiten von der IS umzingelt. Wir fordern daher einen humanitären Korridor für alle Hilfslieferungen“, forderte ein Redner.
„Die Türkei ist absolut gegen einen eigenständigen kurdischen Staat und unterdrückt daher die Kurden, anstatt gegen die IS vorzugehen. Die Organisation PKK, die für die Freiheit Kurdistan eintritt, wird als terroristisch bezeichnet und entsprechend von der Türkei bekämpft. In dem Gebiet von Rojava hat sich eine eigenständige antikapitalistische Staatsform der Arbeiterräte, der Gleichberechtigung der Frau gegenüber Männern sowie der echten Kontrolle von unten nach oben entwickelt. Das ist der Türkei – gerade nach dem Wahlsieg von der Partei Erdogans – AKP – ein Dorn im Auge“, meinte ein weiterer Redner.
„Die AKP hat nur durch massive Einschüchterung und Spaltung der türkischen und kurdischen Bevölkerung die Mehrheit der Stimmen bekommen. Bereits einige Zeit vor den Wahlen wurden kritische Medien (Rundfunksender usw.) von der Regierung Erdogans angegriffen Ebenfalls wurde die kurdische Bevölkerung im Südosten der Türkei durch Militäreinsatz wie Panzer massiv eingeschüchtert“, hieß es in einer weiteren Wortmeldung.
„Zum Glück hat die HDP, die gegen Erdogan ist, den Einzug ins türkische Parlament sehr knapp geschafft“, sagte ein weiterer Redner, „allein die 10-Prozent-Klausel für ein Mandat einer Partei in das Parlament ist schon undemokratisch“.
Nach dem Lied „Kobane“ wurde das Dauerthema der Situation der Flüchtlinge angesprochen. Eine Passantin äußerte sich: „Warum muss Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen?“ Eine andere Frau aus dem Publikum versuchte, die Diskussion zu stören, in dem sie lautstark rief, die Flüchtlinge wollten nur unser Geld. Diese Provokation wurde von den Montagsdemonstranten entsprechend abgewehrt.
„Es ist nicht so, dass alle Flüchtlinge nach Deutschland kommen, ein großer Teil flieht im eigenen Land vor dem Terror in andere Regionen. In Syrien sind Unzählige vor den IS in andere Provinzen oder in die Nachbarländer geflohen, diese haben weitaus mehr Probleme, die Flüchtlinge zu versorgen als Deutschland“, erläuterte einer der Moderatoren, „selbstverständlich ist es richtig, dass auch andere EU-Länder wie z.B. die Niederlande oder Polen Flüchtlinge aufnehmen müssen“.
„Die Menschen fliehen nicht aus ihrer Heimat, weil sie in Deutschland Geld haben wollen, sondern aus purer Not und Verzweiflung. Niemand verlässt seine Heimat freiwillig, sondern nur weil ihn Krieg oder Umweltzerstörung und dadurch bedingt Hunger dazu zwingt“, bemerkte eine Rednerin.
„In Bochum gibt es rd. 2500 Flüchtlinge und zahlreiche Leerstände von Immobilien. Außerdem ist die Einwohnerzahl der Stadt deutlich gesunken. Für die Stadt Bochum ist die Flüchtlingsfrage ohne große Komplikationen zu lösen. Anstatt die Menschen in Großzelten oder kostspieligen Containern unterzubringen, sollten die leerstehenden Gebäude – nach einem entsprechenden Umbau – genutzt werden. Allenfalls für die Übergangszeit kämen Zelte infrage“, lautete ein Redebeitrag.
„Um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, muss die Ursache für die Flucht bekämpft werden. Das geht aber nur durch eine Bewegung in dem entsprechenden Land wie z.B. in der Provinz Rojava und internationaler Solidarität. Außerdem sind alle Waffenlieferungen an Regime einzustellen, die die Menschenrechte mit Füßen treten wie z.B. Saudi-Arabien. Deutschland als drittgrößter Waffenexportier der Welt ist damit auch für die Ursache der Flüchtlingsströme verantwortlich“, sagte ein weiterer Redner.
„Wichtig ist auch, dass die Flüchtlinge in Deutschland schnell integriert werden und Arbeit finden. Dabei darf es jedoch keine Spaltung zwischen den ausländischen und deutschen Arbeitern geben wie bei den Tarifen bzw. Entgelten oder sonstigen Arbeitsbedingungen. Insbesondere die Betriebsräte sind aufgerufen, solche Spaltungsversuche der Unternehmen im Keim zu ersticken“, hieß es in einer weiteren Wortmeldung.
Die Montagsdemonstranten meinten einhellig, dass sich der Prozess des Neuaufbaus in der Provinz Rojava unter demokratischen Verhältnissen und Kontrolle von unten nach oben durch Arbeiterräte fortsetzen wird und auch nicht von dem IS-Faschismus oder anderen Herrschern zerstört werden kann.
Am nächsten Montag geht es um die Reichspogromnacht im Hitlerfaschismus Am 9. November 1938 wurden zahlreiche Synagogen zerstört und jüdische Geschäfte geplündert sowie Juden in Konzentrationslager verschleppt. Bereits um 17.00 Uhr findet eine Gedenkveranstaltung auf dem Husemannplatz statt. Wer von den Montagsdemonstranten Zeit hat, sollte daran teilnehmen.
Mit der Abschlusshymne endete die Kundgebung.
Ulrich Achenbach
Moderator