Schwerpunktthema der heutigen Bochumer Montagsdemo waren die Erhöhung der Spritpreise durch den Irankrieg, die Sperrung der Hormuz-Straße durch die USA und die Abwahl von Orban in Ungarn.
„Seit der Sperrung der Hormuz-Straße durch den Iran – und jetzt durch die USA – sind die Preise für Rohöl und Sprit drakonisch gestiegen wie nie zuvor. Die Mineralölkonzerne witterten große Spekulationsgewinne, da angeblich das Öl knapp wurde. Davon kann überhaupt keine Rede sein, weil Deutschland nur ca. 6% des Rohöls aus dem Iran bezieht. Wird haben jetzt „Mondpreise“ von über 2,50 Euro pro Liter Diesel. Die Regierung versucht durch ungeeignete Maßnahmen die Spritpreiserhöhung zu dämpfen (die zudem die Konzerne verschonen), was aber nicht zu einer Entlastung der Autofahrer führt“, leitete einer der Moderatoren die Diskussion am offenen Mikrofon ein.
„Gegen diese enorme Preiserhöhung regen sich zur Zeit nur wenig Proteste. Anscheinend verlassen sich viele auf das Versprechen der Bundesregierung, die Preissteigerungen beim Sprit zu deckeln. Doch Maßnahmen wie die Senkung der Mineralölsteuer um 17% pro Liter Diesel und Benzin für zwei Monate oder die Begrenzung auf eine einmalige Preiserhöhung jeweils um 12.00 Uhr entlasten nicht die Leute, die dringend auf ihr Auto angewiesen sind. Die Begrenzung auf eine einmalige Preiserhöhung täglich ist eine Milchmädchenrechnung, denn um 12.00 Uhr schlagen die Mineralölkonzerne dann kräftig zu und erhöhen die Preise auf ihr gewünschtes Niveaus“, hieß es in einer Wortmeldung.
„Auch der Anreiz einer steuerfreien Sonderzulage beim Entgelt von 1000,00 Euro durch die Unternehmen klingt wie ein Märchen, denn welcher Unternehmer gibt freiwillig Geld? Wir mussten alle Tariferhöhungen in der Metallindustrie mühsam erkämpfen“, äußerte sich eine Stahlarbeiterin.
„Ich bin Auszubildende und habe Schwierigkeiten, die teuren Spritpreise zu bezahlen. Zudem bin ich gezwungen, den Krieg gegen den Iran und den Libanon indirekt durch die hohen Spritpreise zu finanzieren. Daher ist ein Kampf um sofortige Lohnnachzahlung zu organisieren“, sagte eine junge Rednerin.
Alle Montagsdemonstranten verurteilten die imperialistischen Kriege und waren gegenüber dem jetzigen Waffenstillstand im Nahen Osten sehr skeptisch.
Trump hatte mit der Auslöschung des gesamten iranischen Volkes gedroht (was den Einsatz von Atomwaffen bedeuteten konnte) und zwang damit das ebenfalls terroristische und neuimperialistische Regime im Iran zu Verhandlungen. Taktischerweise verkündete Trump eine Waffenruhe für zwei Wochen. Doch die Verhandlungen scheiterten bisher u.a. an der Freigabe der Hormuz- Straße für die internationale Schiffahrt und dem Atomprogramm des Iran, einen neuen Termin soll es geben.
„Den Streitkräften von Trump ist es gelungen, die Hormuz-Straße jetzt selber zu kontrollieren und alle Schiffe, die iranische Ölhäfen anlaufen- oder auslaufen, an der Weiterfahrt zu hindern. Das ist eine erhebliche Gefahr für den Weltfrieden, denn Staaten wie China oder Indien beziehen große Mengen an Röhöl aus dem Iran. Jedoch will niemand an der Barbarei des Imperialismus sterben. In den USA nimmt die Anzahl der Gegner von Trump und Trumps Krieg stark zu.“, meinte ein Redner.
Eine Rednerin prangerte an: „Warum wehren sich nicht die Leute gegen die Spritpreise, in dem sie ihre Autos einfach auf der Straße stehen lassen und damit einen Stillstand der ganzen Wirtschaft hervorrufen?“
Die Montagsdemonstranten begrüßten auch eindeutig die Abwahl vom faschistischen Orban in Ungarn. „Zwar ist auch durch den neuen Präsidenten Péter Magyar und der Zwei-Drittel-Mehrheit der Partei nicht klar, ob die undemokratischen Änderungen der Verfassung durch Orban zurückgenommen werden“, meinte ein Moderator. Aber es ist klar bewiesen, dass sich ein faschistisches Regime auf die Dauer nicht halten kann.
In diesem Zusammenhang wurde das Programm der AfD in Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl scharf angegriffen. „Die AfD hat ihre Demagogie und ihren Rassismus voll bewiesen, in dem sie forderte, das Asylrecht abzuschaffen und durch ein sog. „Gnadenrecht“ zu ersetzen und getrennte Klassen für Migranten und Deutsche einzuführen“, lautete eine Wortmeldung.
Die Organisationen „Gaza must live“ und die Gaza-Soli-Ag des Rebell Bochum warben für einen Sponsorenlauf am 25.04.26, deren Erlös für den Aufbau des Al-awda-Krankenhauses in Gaza bestimmt ist.