Spaltung durch die Konzerne unter der Belegschaft kann nur international bekämpft werden
Auf der heutigen Montagsdemo wurde über die 1. Internationale Automobilarbeiterkonferenz diskutiert. Vom 14.10. bis 18.10.2015 findet in Sindelfingen diese Veranstaltung statt.
Zunächst wurde das Lied „Montagsdemo angesagt“ gesungen.
„Vertreter von Betriebsräten aus mehreren Ländern der Erde treffen sich, um eine weltweite Bewegung gegen die internationalen Konzerne der Automobilbranche, aber auch anderen Unternehmen zu bilden. Es geht um den Kampf gegen Werkschließungen und den Arbeitsplatzabbau“, leitete einer der Moderatoren die Diskussion ein, „Wie ist eure Meinung dazu?“
„Die Produktion von Autos ist überholt, es sollten andere Fortbewegungsmittel wie Busse oder Bahnen hergestellt werden“, hieß es aus dem Publikum.
Ein Redner antwortete: „Das ist richtig und erstrebenswert. Zur Zeit hängen aber noch sehr viele Arbeitsplätze von der Automobilindustrie ab. Daher muss um diese Arbeitsplätze auch gekämpft werden. Es ist inzwischen technisch möglich, Kraftfahrzeuge mit deutlich geringerem Kraftstoffverbrauch oder einem Bauten ersetzt werden sollen. Die jetzt leerstehenden Altbauten sind bis zum Abbruch Flüchtlingen vorbehalten. Diese Wohnungsbaugesellschaft versucht damit, die heimische Bevölkerung und die Flüchtlinge zu spalten. Ähnliches ist bei Studentenwohnungen der Fall. Hier sollen mehrere Personen auf eine Wohnung zusammenrücken. Gegen diese Spaltungsversuche müssen sich alle Betroffenen gegen die Verursacher wehren und nicht die Flüchtlinge dafür verantwortlich machen“.
„Bei den Taxifahrten handelt es sich um Einzelfälle“, erläuterte ein Sozialarbeiter der Stadt, „alle ankommenden Flüchtlinge müssen sich bei ihrer Ankunft bei der Ausländerbehörde registrieren lassen. Wenn es durch die Wartezeiten sehr spät wird und die oft entkräfteten Menschen mit Kindern dann zu ihrer Flüchtlingsunterkunft fahren müssen, ist das mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr möglich, so dass dann Taxis eingesetzt werden. In der Öffentlichkeit wird bewusst das Vorurteil geschürt, Flüchtlinge werden bevorzugt“.
„Anders ist die Situation bei Transferleistungen. Wenn Politiker fordern, Hartz IV und andere Sozialleistungen zugunsten der Flüchtlinge zu kürzen, erzeugt das berechtigt böses Blut bei den Betroffenen. Die Flüchtlinge sind jedoch nicht anzugreifen, sondern diese Politiker, denn sie sind für die Flüchtlingsströme mit verantwortlich, z.B. durch Waffenlieferungen an Unrechtregime wie Saudi-Arabien usw.“, sagte ein weiterer Redner, „wir dürfen uns auf keinen Fall spalten lassen. Vielmehr sind die Flüchtlinge willkommen und sollten baldmöglich integriert werden, die deutsche Sprache erlernen und dann auch Arbeitsplätze bekommen. Gemeinsam mit den deutschen Arbeitern sind die Flüchtlinge aufgerufen, für gleiche Rechte für alle zu kämpfen“.
Eine Erzieherin ergänzte: „Diesen Schachzug versuchen die öffentlichen Arbeitgeber bei den Beschäftigten der Kitas. Durch die Mehrbelastungen der Kommunen durch die Flüchtlinge ist kein Spielraum für eine Entgeltanpassung. Doch darauf lässt sich die Gewerkschaft Ver.di nicht ein. Die Fortsetzung der Streiks der Erzieherinnen ist damit wahrscheinlich“.
„Auch die Gewerkschaft IG Metall ruft in ihrem Informationsblatt dazu auf, keine Beschäftigung von Flüchtlingen im Dumpinglohnsektor zuzulassen“, hieß es in einer weiteren Wortmeldung.
Zum Schluss der Debatte wurde an die Herbstdemo am 10.10.15 in Berlin erinnert. „Noch sind Anmeldungen möglich“, informierte einer der Moderatoren. Am nächsten Montag, 5.10.15, geht es daher um die Demo gegen TTIP, TISA und Co.
Mit der Abschlusshymne endete die Kundgebung.
Ulrich Achenbach
Moderator