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Wir werden die unsozialen Hartz-Gesetz nie akzeptieren! Montag ist Tag des Widerstands!

Vor zehn Jahren, am 1. Januar 2005, trat Hartz IV in Kraft. Die Merkel-Regierung und ihre Vorgänger rühmen sich in den letzten Tagen, durch die Hartz-Gesetze die Arbeitslosigkeit verringert zu haben. Die offiziellen Arbeitslosenzahlen sind zwar gesunken. Aber nicht durch die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, sondern weil die Arbeit durch Teilzeit- und Minijobs auf mehr Menschen verteilt wurde. Das Arbeitsvolumen ist nicht gestiegen. Hinzu kommt, dass mehr Menschen altersbedingt aus dem Arbeitsleben ausscheiden als neu dazu kommen.

Nicht die Arbeitslosigkeit wurde bekämpft, sondern die Arbeitslosen! Sie werden gezwungen, jeden Job anzunehmen, wenn sie nicht in Hartz IV rutschen wollen. Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist einer der größten in Europa! Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen und das in einem der reichsten Länder der Erde.

Die Bundesweite Montagsdemo ist stolz, dass sie die unsozialen Hartz-Gesetze seit August 2004 konsequent bekämpft und dafür gesorgt hat, dass die Kritik daran nie aus der Öffentlichkeit verschwunden ist. Auch wenn die Gesetze noch nicht zu Fall gebracht wurden, hat sich jeder Montag an dem wir unseren Protest auf die Straße getragen haben, gelohnt. Wir werden die Hartz-Gesetze, nie akzeptieren und versichern der Bundesregierung – der heutigen und künftigen: mit unserem Widerstand müsst ihr weiter rechnen.

Wir begrüßen die wachsende gesellschaftliche Kritik an den Hartz-Gesetzen u.a aus Kreisen der Gewerkschaftsführung und wünschen uns, dass sich das auch in einer praktischen Unterstützung der Aktivitäten der Montagsdemonstrationsbewegung niederschlägt.

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