Auf der gestrigen Bochumer Montagsdemo standen die Themen Ukraine-Krieg und kostenpflichtige Corona-Schnelltests im Mittelpunkt der Debatte. Nach der Eingangshymne meldete sich eine Rednerin zu Corona zu Wort: „Ich erfuhr bei meinem letzten Arztbesuch, dass die Corona-Infektionen wieder zunehmen. Es gibt auch wieder mehr Todesfälle. Es ist ein Skandal, dass ein Gesundheitsminister Lauterbach das Ende der kostenlosen Corona-Tests ankündigt. Anscheinend ist die Aufrüstung der Bundeswehr das Wichtigste auf der Welt, obwohl dieses Militär alles andere als Frieden will. Besonders empörte die Montagsdemonstrant-innen die Erklärung von Lauterbach, durch die angespannte wirtschaftliche Lage können die Corona-Schnelltests nicht mehr kostenlos sein. Jeder Schnelltest kostet jetzt 3,00 Euo mit wenigen Ausnahmen, nur Schnelltest vor dem Besuch eines Krankenhauses oder Altenheimes sind weiterhin kostenlos“.

Der Moderator prangerte die Situation der Menschen mit geringem Einkommen an: „Pro Monat entstehen z.B. Hartz IV-Empfängern mindestens 12,00 Euro für die Schnelltests bei nur einem Test pro Woche. Das reicht als Vorbeugung, eine Corona-Infektion zu erkennen, jedoch nicht aus. Diese Kosten sind in dem Regelbedarf von nur 459,00 Euro monatlich nicht berücksichtigt, müssen aber trotzdem vom Getesteten bezahlt werden – was insbesondere bei mehreren Tests pro Woche für Bedürftige nicht mehr leistbar ist. Diese Transferbezieher sollten die Kosten der Schnelltests als zusätzliche Leistung beim Jobcenter/Sozialamt beantragen. Dieser Antrag würde abgelehnt und dann müßte Widerspruch bei der entsprechenden Behörde eingelegt werden und danach Klage vor dem Sozialgericht mit dem Antrag eingereicht werden“.

Weiterhin stand der Ukraine-Krieg und die Proteste in München auf der Tagesordnung.  Eine Montagsdemonstrantin führte ein kurzes Interview mit einer Jugendlichen des Jugendverbands Rebell, die an den Protesten in München vor dem G 7 – Gipfel teilgenommen hatte: „du warst bei den Protesten in München. Warum hast du daran teilgenommen? „Ich bin gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine, weil das den Krieg noch verschlimmert. Auf dem G 7 – Gipfel wurde zurecht Putin angegriffen. Jedoch ist auch die NATO keine Friedensmacht, beide Seiten, ob die USA und NATO oder Russland/China und andere Staaten, streben nach Weltherrschaft. Davon ist auf dem Gipfeltreffen keine Rede. Sie berichtete von einer kämpferischen Demonstration mit vielen unterschiedlichen Organisationen. Diese verlangten von den Politkern, die Armut rigoros zu bekämpfen, gegen die anbahnende Klimakatastrophe und  den weltweiten Hunger aktiv zu werden. Unabhängigkeit von fosssilen Brennstoffen aus Russland, aber auch aus Staaten wie Katar, Saudi-Arabien u.a. sowie die schnelle Umstellung aus erneuerbare Energien wurden ebenfalls gefordert“.

Die Jugendliche berichtete auch von willkürlichen Polizeiübergriffen auf Demonstranten zum Ende dieser Demonstration.

Mit der Abschlusshymne endete die Kundgebung der Montagsdemo. Die nächste Bochumer Montagsdemo ist am 11. 7. 22 um 18.00 Uhr an gleicher Stelle.

Ulrich Achenbach
Moderator