Diskussion der Kandidatin Anna Vöhringer (MLPD) mit einem Montagsdemonstranten Foto privat Ulrich Achenbach Bochum
Zu dem heutigen Treffen von Landtagskandidaten mit der Bochumer Montagsdemo und dem Publikum kam zwar nur die Spitzenkandidation der Partei MLPD, dennoch entwickelte sich eine interessante und umfangreiche Debatte mit dem Publikum. Ein Kandidat der Linkspartei hatte ursprünglich zugesagt, konnte wahrscheinlich aus unvorhersehbaren Gründen nicht teilnehmen.
Das Hauptthema war die drohende Weltkriegsgefahr durch den Krieg in der Ukraine, aber auch die sozialen Probleme wurden – wenn auch kurz -diskutiert. Nach der Eingangshymne stellte sich die Spitzenkandidatin der MLPD, Anna Vöhringer, vor und positionierte sich zu der Gefahr eines Dritten Weltkriegs durch den Ukraine-Krieg.
„Zweifellos hat Putin den Krieg angefangen, doch provozierte die NATO mit ihrer Osterweiterung die Kriegsgefahr. Angeblich wurde der Angriff auf die Ukraine durch Russland damit begründet, die Faschisten in der Ukraine zu bekämpfen. Dabei ist Russland inzwischen ebenfalls faschistisch, denn viele Gegner des Krieges wurden verhaftet und deren Demonstrationen verboten. Auch das Regime von Selenski ist faschistisch, denn in der Ukraine wurden Streiks der Bergleute gewaltsam unterdrückt und die Arbeitszeit rapide erhöht auf 60 Wochenstunden sowie Streiks verboten. Wir sind strikt gegen deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine, weil damit der Krieg noch eskaliert, denn diese Waffen gehen nicht an Bevölkerung, sondern an die Armee von Selenski. Die Bevölkerung der Ukraine muss quasi an zwei Fronten kämpfen, denn der Feind steht auch im eigenen Land. Wir können einen Weltkrieg nur noch stoppen, wenn alle Unterdrückten und die Arbeiter Massenproteste organisieren und zu einem Streik aufrufen. Dazu ist eine internationale Friedensbewegung erforderlich, die gegen jeden imperialistischen Krieg kämpft und sich auf keine Seite der imperialistischen Länder stellt. Wir haben am Sonntag einen Anfang mit einer Friedensdemonstration in Essen gemacht, an der sich ca. 1500 Leute, darunter viele Migranten, beteiligten“.
„Was können wir denn konkret tun, um einen Dritten Weltkrieg zu verhindern?“, lautete eine Frage an die Kandidatin. „Wir müssen gegen die Militarisierung überall protestieren, vor allem gegen die Werbung der Bundeswehr in Schulen oder Universitäten, auf Arbeitsmessen oder in der Arbeitsagentur. Ebenso wichtig ist die Motivierung der Arbeiter, die Produktion von Kriegswaffen zu verweigern und deren Transport zu verhindern. Als Beispiel nenne ich die griechischen Hafenarbeiter, die sich weigerten, Kriegsmaterial zu verladen“, antwortete die Kandidatin. Sie fuhr fort: „Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung durch immense Preissteigerungen fordern wir einen Lohnnachschlag, ein allseitiges gesetzliches Streikrecht und entsprechende Erhöhung aller Sozialleistungen als auch Renten!“
Montagsdemonstranten folgten mit Interesse der Debatte Foto privat Ulrich Achenbach Bochum
Ein Redner wies auf die Entstehung einer Friedensbewegung nach dem NATO-Doppelbeschluss hin: „Gegen die Stationierung von Pershing-Raketen bildete sich damals eine große Widerstandsbewegung, die im Laufe der Jahre immer kleiner wurde und von pazifischer Einstellung geprägt war. Außerdem war und ist diese Friedensbewegung auf der Seite der westlichen Imperialisten, die alles andere als eine Friedensmacht sind“.
„Genau da müssen wir diese Leute überzeugen, dass es keinen Unterschied zwischen Ost und West, sondern nur zwischen oben und unten gibt. Die neue Friedensbewegung will keine Konkurrenz zur alten Friedensbewegung sein, sondern mit ihnen zusammenarbeiten und vermitteln, dass die betroffenen Bevölkerungen auf keiner Seite der Imperialisten stehen darf“, war die Antwort der Kandidatin.
Eine große Frage stellte sich, als ein Redner behauptete, gegen einen Atomkrieg seien wir völlig machtlos. „Auch so ein Krieg kann verhindert werden, wenn sich eine breite weltweite Friedensbewegung aufbaut. Die Bevölkerung muss überzeugt werden, dass nur eine kleine Minderheit um die Weltherrschaft kämpft. Dazu müssen wir zukünftig breit für diese Friedensbewegung werben und besonders die Arbeiter, aber auch Kleinunternehmer, Selbständige, Studenten, Rentner und Migranten ansprechen. Ein erster Schritt ist bereits getan: In Bochum und anderen Städten hat der Jugendverband Rebell Widerstandskomitees gegründet, die sich einmal monatlich treffen. Jeder ist herzlich eingeladen, dort mitzumachen“, argumentierte die MLPD-Kandidatin.
Die Fragen zur Politik des neu zu wählenden Landtags gerieten über die akutelle Situation der Weltkriegsgefahr in den Hintergrund. Es wurden jedoch Themen wie der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Sozialpolitik wie z.B. Erhöhung des Wohngeldes angeschnitten.
Die Kundgebung endete mit der Abschlusshymne. Die nächste Montagsdemo findet am 23.05.22 um 18.00 Uhr wieder In Bochum am Husemannplatz statt.
Die Moderatoren
Ulrich Achenbach
Christoph Schweitzer