Die Montagsdemonstration Essen hat am vergangenen Montag, dem 5. Juli, mit einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen eine Solidaritätserklärung für Stefan Engel verabschiedet:
Lieber Stefan Engel, die Montagsdemonstration Essen erklärt sich solidarisch mit dir und deiner Klage gegen die Kriminalisierung als Gefährder. Im Kampf gegen die bereits konkret gegen dich eingeleiteten Maßnahmen, wie Kündigung deiner Bankkonten, stehen wir an deiner Seite!
Aufgewühlte Zeiten wie diese brauchen Menschen, die über den Tellerrand des Kapitalismus hinaus blicken und wie du für den echten Sozialismus in Wort und Tat streiten.
Die Kriminalisierung als „Gefährder“ ist Gesinnungsjustiz, gegen dich als jahrzehntelangen Vorsitzenden der MLPD und soll den Boden für weitere solche Maßnahmen ebnen.
Auf unserer Montagsdemonstration wurde berichtet, wie du den Kampf gegen politisch motivierte Kündigungen bei der WAZ (Westdeutsche Allgemeine Zeitung, Anm. d. Red.) in Essen und den Bergarbeiterstreik 1997 unterstützt und beraten hast. Wir wissen, dass du seit 2004 Montagsdemonstrant bist und dass deine klaren und klärenden Beiträge regelmäßig auf der Montagsdemonstration in Gelsenkirchen viele Passanten anziehen. Auch bei uns sind Genossen der MLPD fester Bestandteil und Aktivposten. Und gerade weil nicht alle schon einen Ausweg aus dem Krisenchaos sehen, streiten wir vortrefflich über den Sozialismus. Das ist gelebte Überparteilichkeit – gib Antikommunismus keine Chance! Denn man muss kein Kommunist sein, um gegen den Antikommunismus zu sein und deshalb geht diese Auseinandersetzung jeden demokratischen Menschen an. Wie schon Charlie Chaplin sagte: „Ich bin kein Kommunist, aber ich weigere mich, Kommunisten zu hassen, nur weil es konform ist.“
Wir verpflichten uns, diesen Fall überall auf der Straße, in den Gewerkschaften usw. bekannt zu machen und weitere Mitstreiter zu gewinnen, um diese Kriminalisierung zu Fall zu bringen. Wer einen von uns angreift, greift uns alle an!