Die heutige Kundgebung versammelte etwa 15 Teilnehmer. Im Sinn der Überparteilichkeit wurde der Beschluss vom Mai kritisiert und noch einmal zur Diskussion gestellt. Wir hatten beschlossen, von den bis dahin bekannten Kandidaten für den Posten des OB nur den Kandidaten der Linken, Martin Auerbach, einzuladen. Sicher: Warum sollen wir Kandidaten einladen, die von Parteien aufgeboten werden, die eine Politik vertreten, gegen die wir nun schon 17 Jahre protestieren. Die haben uns schon mehr als genug Zeit gekostet. So die eine Überlegung. Die andere Überlegung läuft dahin, dass im Wahlkampf ja allen Kandidaten gleiche Bedingungen geboten werden sollten – auch von uns. Der Beschluss wurde mehrheitlich bei einer Ablehnung und zwei Enthaltungen geändert: Nach Abschluss der Meldefrist von Kandidaten werden alle Kandidaten eingeladen – auf antifaschistischer Grundlage.
Weiterhin sprachen wir über die Stromabschaltungen für überschuldete Haushalte – oftmals Geringverdiener(innen), Alleinerziehende oder Arbeitslose mit Hartz IV. Dargestellt wurde, dass die Neuregelungen dazu auf keinen Fall als Verbesserung der Lage verstanden werden können.
Zur Pandemielage wurde eingeschätzt, dass die Entwicklung z. B. in Großbritannien zeigt, dass trotz Lockerungen eine „Rückkehr zur Normalität“ fatale Folgen haben kann. Gleichzeitig wurde eingeschätzt, dass die wenigsten Regelungen der Regierung in diesem Zusammenhang Verbesserungen dem Gesundheitsschutz dienten. Es waren eher Freiheitsbeschränkungen, die denen der Notstandsgesetze von vor 60 Jahren ähneln. Zu den Impfstoffen wurde die ungleiche Verteilung über die Welt gesprochen. Daraus ergibt sich die politische Forderung, den Patentschutz für Impfstoffe aufzuheben.
Der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt wurde so betrachtet, dass hier eine erzkonservative Partei die Wahl gewonnen hat, die auch bisher stets im Sinn der Unternehmer handelte. Gesehen wurde hier eine Polarisierung, die sich eindeutig gegen die AfD richtete, von der aber ausschließlich CDU und FDP profitierten. Der Wahlausgang wurde im Zusammenhang mit der Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik insgesamt wie auch weltweit. In diesem Zusammenhang wurde auch für das Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ von Stefan Engel geworben.
Wir freuen uns schon auf den 2. August, unsere 600. Montagsdemo.