26.05.2014 Esslingen

sslinger Montagsdemo am 26.5.2014

Heute versammelten sich etwa fünfzehn Teilnehmer und Teilnehmerinnen zu ihrer 374. Montagsdemo. Trotz Regen.

Das Hauptthema heute waren die Wahlen.
Entgegen den Meldungen der Agenturen vom großen Rechtsruck durch Europa konnten wir eine Polarisierung feststellen. Speziell in den südeuropäischen Ländern gewannen einerseits linke Kräfte an Einfluss, aber auch erzreaktionäre bis faschistische Bündnisse konnten mit ihrer Demagogie punkten. In Deutschland errang mit ihren Parolen die von den Medien geförderte AfD sieben Sitze im Europaparlament.

Zu Beginn unserer Kundgebung waren 44 von 77 Wahlbezirken in Esslingen ausgezählt. Mit 2,43 Prozent Stimmanteilen war der Einzug in den Gemeinderat schon greifbar nahe. Mit absehbar etwa fünf Prozent konnte die Linke sogar mit zwei Sitzen rechnen. Somit ist ein Trend der Abkehr von den konservativen Kräften im Gemeinderat unverkennbar: Lag das Potential in den vergangenen Legislaturperioden noch stabil bei etwa vier Prozent, so waren heuer acht Prozent absehbar! (Das vorläufige Endergebnis bestätigt: FÜR zog mit 2,46 Prozent wieder mit einem Sitz in den Gemeinderat ein, die Linke errang mit 5,34 Prozent zwei Sitze). Besonders freute uns, dass unsere vormalige Vertreterin im Gemeinderat, Dilek Toy, wieder die meisten Stimmen erzielte. Bereits bei der Kundgebung zeichnete sich eine Verschiebung an, die jetzt so aussieht: Die einzige derart schwer behinderte Kandidatin für die Gemeinderatswahl, die erblindete Gabi Leder von FÜR kletterte von Listenplatz 18 auf Rang 7. Eine ausländische Altenpflegerin, die am Ende der Liste stehen wollte und den 38. Platz hatte, findet sich nun hinter ihrer deutschen Kollegin auf Platz 11. Die dritte Kandidatin aus ihrer Einrichtung landete auf Platz 4. Das war uns einen Applaus wert!

Wir merkten an, dass wir in diesem Jahr einer besonders rigiden Isolierung ausgesetzt waren: Eine Pressemitteilung wurde nur verkürzt wiedergegeben, Podiumsdiskussionen fanden ohne FÜR statt und dienten vor allem der Selbstdarstellung der im Podium vertretenen Gemeinderäte, Einladungen zu FÜR-Mitgliederversammlungen wurden auch nicht immer veröffentlicht, ein redaktioneller Artikel der EZ vermied aktuelle Positionen und nährte sich aus alten Veröffentlichungen auf unserer inzwischen ersetzten Webseite im Mix mit Verfassungsschutz-Versatzstücken. Unter diesen Umständen den Stimmenanteil gegenüber den letzten Wahlen zu verdoppeln und einen Sitz im Gemeinderat zu gewinnen zeigt, dass es möglich ist, diese Politik mit eigenen Aktivitäten zu durchbrechen. Dazu gehört auch, dass FÜR auch in der Zeit, als FÜR nicht im Gemeinderat war, immer eine aktive Position zur Meinung der Mitbürger und zu den Vorhaben  der Verwaltung (vor allem den unpopulären) an den Tag legte. Wie auch bei seiner Wahlparty am Samstag dankte FÜR allen, die das Personenwahlbündnis unterstützten, insbesondere seinen Kandidaten, für den erfolgreichen Kampf um den Wiedereinzug in den Gemeinderat.

Wir sahen auch, dass es in anderen Orten gelungen war, den Einfluss der überparteilichen Wahlbündnisse zu schmälern. Das passierte aber nicht, weil die Gegner dieser Wahlbündnisse etwa bessere Argumente hatten, denn das Gegenteil war ja der Fall, sondern weil sie nach dem Totschweigen und dem „Atomisieren“ der Stimmen, also dem Verteilen der Stimmen auf verschiedene Parteien (Panaschieren erwünscht) mit Losungen wie „Frauen wählen Frauen“ oder „Ausländer wählen Ausländer“ auch neue Bündnisse mit populären Wahlkampflosungen in’s Feld führten. Wir sind überzeugt, dass die Wähler bis zur nächsten Wahl lernen, Original und Imitat zu unterscheiden. In Esslingen erwies es sich als goldrichtig, die Politik verschiedener Fraktionen im Verein mit Verwaltung und Presse offensiv und lebendig anzugreifen.

Im Werbeblock lud FÜR für kommenden Sonntag zu seiner – wie immer öffentlichen – Mitgliederversammlung und für übermorgen (Mittwochabend) ins Hendl-Haus zu einer ersten Wertung der Wahlresultate im Rahmen einer ebenso öffentlichen Vorstandssitzung ein.

Damit möchte ich für heute schließen, bis nächste Woche,

Euer Heribert

PS: SPD und Freie Wähler verloren jeweils einen Platz. CDU, Grüne und FDP konnten ihre Plätze verteidigen.  Das als Zusatzinformation.

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