Ca. 40 Teilnehmer waren heute auf der Duisburger Montagsdemo, und das unter den Bedingungen des Lock Down in der Corona Pandemie und der weitgehenden Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Bürger und öffentlichen Kundgebungen. So bildete die Montagsdemo in der Mitte der Geschäftsstraße einen Anziehungspunkt, wenn auch die Königstraße selbst weitgehend menschenleer war.
Auf der Montagsdemo entfaltete sich eine lebhafte Diskussion sowohl über den faschistischen Putschversuch in USA durch Trump, wie auch zu der Entwicklung der Corona Pandemie und des Lock Down.
Zum Einstieg in die Diskussion stellte ein Kollege einige Hintergründe der Entwicklung in den USA dar. Die USA ist schwer gebeutelt durch die Corona Pandemie in der dort Hunderttausende Tote zu beklagen sind, die Regierung um Trump aber völlig versagt hat dem entgegen zu wirken. Das gleiche trifft auf die Folgen der Weltwirtschaftskrise in den USA zu, wo 60 Mio. Menschen arbeitslos wurden und es nur geringes Arbeitslosengeld oder sonstige Maßnahmen von der Regierung gibt. Kilometer lange Schlangen vor den Essenausgaben von den Tafeln sind die Folge. Der Versuch der Großindustriellen durch die Förderung von Neofaschismus und Rassismus eine Spaltung der Bevölkerung und eine Zerschlagung der verschiedenen Widerstandsbewegungen zu erreichen schlug fehl. Auch Jo Biden ist keine wirkliche Alternative für die Massen, ist er doch selbst auch Millionär und wird vom Finanzkapital gestützt.
Es geht nicht nur um die Wahlen bei diesem Putschversuch, sondern um die Etablierung einer breiten faschistischen und rassistischen Bewegung. Die Bilder vom Angriff auf das Kapitol zeigten deutlich, dass etliche, die das Gebäude, stürmten Hitler Anhänger waren und dies auch deutlich zum Ausdruck brachten. Es geht Trump auch darum eine internationale faschistische Bewegung in der internationalen Rechtsentwicklung zu schaffen. So hat sein Berater Steve Bannon, der den Medienkanal „Breitbart“ betrieb, auch die Ultrarechten und Neofaschisten in Deutschland, vor allem die AfD, vor der Bundestagswahl beraten hatte.
Die Montagsdemo muss deshalb die Solidarität mit den demokratischen, antirassistischen Bewegungen wie „Black lives matter“, den Frauenbewegungen, wie auch mit der Umweltbewegung und anderen herstellen.
Da es sich bei der Corona Pandemie um eine weltweite Bedrohung des Lebens von Millionen Menschen handelt, steht auch beides, der faschistische Putsch Versuch durch Trump und die Corona Krise in einem Zusammenhang. Die amerikanische Regierung hat bereits im Sommer Aber Millionen von Impfstoffen bei den deutschen Herstellern bestellt. Dabei war es ihnen egal dass in anderen Ländern der Impfstoff fehlt. Es geht ihnen wie auch den anderen Regierungen um Profit. Auch der Aufkauf von riesigen Mengen von Impfstoff durch die EU soll nur den Europäern zugutekommen. Ärmere Länder haben keine Chance. Das gesamte Gesundheitswesen auch in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand und wird immer mehr auf Profit durch die Privatisierungen ausgerichtet.
Wie kann es sein, das zur selben Zeit wo die Betten für Corona Patienten knapp werden, ein Krankenhaus in Essen komplett geschlossen wird?
Die Montagsdemo Bewegung hat zu Beginn der Pandemie gefordert einen kompletten „Lock Down“ durchzuführen bei dem auch die Betriebe für eine gewisse Zeit geschlossen werden. Nur so kann man das Virus besiegen. Der Unternehmerverband wehrt sich nach wie vor entschieden gegen die Forderung, dass die Betriebe umfassende Hygiene Vorschriften verwirklichen sollen die auch eine zeitweise Stilllegung – auf Kosten der Konzerne – beinhalten kann. Jetzt kommt diese Forderung auch von anderen Seiten, z.B. der Vorsitzenden der Grünen.
In den Kitas, den Schulen, den Ausbildungsbetrieben wird stattdessen die Lasten der Krise auf diese Jugendlichen und die Familien abgewälzt. So berichtete eine junge Kollegin, dass sie bei ihrer Ausbildung bei TKS monatelang völlig auf sich alleine gestellt war und dies auch von vielen anderen erfuhr. Eine Teilnehmerin betonte, dass die Montagsdemo Forderungen aufstellen muss, dass sie aber auch gerade solchen Familien die in Not sind helfen muss.
In etlichen Ländern breitet sich das Virus sprunghaft aus, die Infizierten wachsen an und es sind immer mehr Menschenleben zu beklagen. Die Grundfrage ist, dass die Gesundheitspolitik und damit auch der Umgang mit der Corona Pandemie dem Profit unterliegt. Deshalb ist eine gesellschaftliche Alternative notwendig, in der die Bedürfnisse der Bevölkerung im Mittelpunkt stehen.
Zum Schluss wurde von der Montagsdemo eine Erklärung unterstützt, in der die Politik der RAG im Ruhrgebiet, die alten Schächte zu verschließen und mit Wasser zu fluten, angreift. Damit ist eine Katastrophe möglich die das gesamte Trinkwasser im Ruhrgebiet vergiften würde. Ganz zum Schluss ließen wir uns nicht nehmen durch die Montagsdemo auf der Straße die herzlichsten Glückwünsche auszusprechen, – für unsere Moni, die jahrelang fester Bestandteil der Montagsdemo war und jetzt 80 Jahre alt wurde. – und einem jungen Paar, Genja und Esther, das jetzt geheiratet hat.