Auf der heutigen Montagskundgebung wurden die Themen Corona sowie die Streiks in der Stahlindustrie gegen Arbeitsplatzvernichtung und auch die Warnstreiks im öffentlichen Dienst eifrig diskutiert.
„Ihr habt wahrscheinlich alle durch die Medien vernommen, dass sich der Corona-Erreger fast überall drastisch ausgebreitet hat. Dadurch sind die Corona-Schutzmaßnahmen wieder verschärft worden. Wir sind unzweifelhaft in einer zweiten Pandemiewelle. Verschärfungen wie die Einführung einer Sperrstunde in der Gastronomie helfen jedoch nicht, den Virus einzudämmen, sondern greifen eher in die Berufsausübung der Gastronomen unberechtigt ein. Darüber möchten wir heute diskutieren. Weitere Themen sind die Auswertung der Herbstdemo am 10.10.20, der geplante Arbeitsplatzabbau im Stahl- und Automobilbereich sowie die Warnstreiks im öffentlichen Dienst“, leitete der Moderator der Bochumer Montagsdemo die Debatte ein.
Eine Studentin meldete sich: „Im öffentlichen Raum dürfen sich nur noch 5 Personen treffen (nur beim eigenen Haushalt oder der Verwandtschaft ersten Grades dürfen es mehr sein), aber in der Produktion spielt es keine Rolle, wenn dicht an dicht gearbeitet wird. Während man Feiern einschränkt, soll die Produktion unter allen Umständen voll weiterlaufen. Frau Merkel mahnt jetzt durch die Besorgnis erregende Entwicklung von Corona an, auf Reisen möglichst zu verzichten und zu Hause bzw. im näheren Umkreis zu bleiben. Dabei geht es Frau Merkel nicht vorrangig um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten, sondern um die Vermeidung eines neuen Lockdowns zu Lasten der Konzerne“.
Ein Betriebsratsmitglied von Opel Warehousing in Bochum schilderte die Situation bei Opel und in der gesamten Automobil- und Stahlbranche. „Corona ist nur vorgeschoben, um viele Arbeitsplätze abzubauen und sog. Zukunftsverträge nicht einzuhalten. Zweifelsohne hat Corona die bereits in 2018 begonnene neue Weltwirtschafts- und Finanzkrise verschärft. Im Kampf um die Vorherrschaft der Konzerne auf dem Weltmarkt sollen die Krisenlasten auf die Beschäftigten abgewälzt werden. Die Warnstreiks auf den geplanten Stellenabbau bei Daimler und Thyssen Krupp sind die richtige Reaktion für den Kampf um jeden Arbeitsplatz. Wichtig ist eine Solidarität zwischen den Belegschaften von Thyssen-Krupp, Daimler, Continental, MAN und ein gemeinsamer Kampf um jeden Arbeitsplatz“.
Der Moderator, selbst Teilnehmer an der Herbstdemo am 10.10.20 in Düsseldorf, berichtete über die Demo: „Auf der bunten und kämpferischen Protestaktion ging es sowohl um den Kampf zur Erhaltung der Arbeitsplätze in der Stahl- und Automobilindustrie als auch um den Umweltschutz, die Situation der Flüchtlinge und Frauen, Forderungen der Jugend und soziale Probleme wie Hartz IV. Vertreter von Daimler Benz in Düsseldorf, von Thyssen Krupp aus Duisburg, von VW, von Migrantenorganisationen, vom Jugendverband Rebell, von der Frauenorganisation Courage, den Kumpel für AUF meldeten sich zu Wort. Eine Einzelperson schilderte die menschenunwürdigen Zustände der Flüchtlinge bei der Flucht über das Mittelmeer und seinen Einsatz direkt vor Ort. Eine Erzieherin berichtete am offenen Mikrofon auf dieser Demo über den Warnstreik im öffentlichen Dienst, warme Worte reichen nicht, wir fordern entsprechend mehr Geld für unsere anspruchsvolle Tätigkeit“.
Eine Montagsdemonstrantin argumentierte: „Ich finde die Sperrzeiten für die Restaurants und Gaststätten ebenfalls nicht gut, denn anstecken kann man sich auch um 10.00 Uhr morgens oder zu anderen Zeiten. Als Rentnerin mit geringem Einkommen fordere ich Zahlung für zusätzlichen Bedarf wie Kleidung, Haushaltsgeräten, Reparaturkosten usw. Meine Rente ist so gering, dass ich ergänzend noch Grundsicherung beziehe. Man müsste für ein menschenwürdiges Leben und die Teilhabe an Bildung und Kultur genügend Einkommen haben! Die Hartz IV – Empfänger oder die Bezieher von Sozialhilfe haben aufgrund von Corona nicht einen Cent mehr bekommen, während man den Konzernen Milliarden Euro in den Rachen geworfen hat!“
In einem Redebeitrag wurde Hartz IV mit einer großen Entrechtung der Leistungsbezieher angegriffen: „Hartz IV muss abgeschafft werden! Dafür muss das Arbeitslosengeld I für die Dauer der Erwerbslosigkeit bei entsprechender Erhöhung weitergezahlt werden. Da die Berechnung des ALG I sich nach dem letzten Entgelt richtet, ist das ALG I so zu erhöhen, dass ein menschenwürdiges Leben möglich ist. Außerdem ist der Berufsschutz bzw. artverwandte Berufe bei der Zumutbarkeit von Arbeitsstellen zu gewährleisten bei Einkommen, die ein menschenwürdiges Leben ermöglichen“.
Die Montagsdemonstranten begrüßten auch die Warnstreiks im öffentlichen Dienst. „Auch Bus- oder Bahnfahrer-innen haben einen Anspruch auf mehr Geld“, hieß es in einem Wort Beitrag. Zum Ende der Kundgebung wies der Moderator auf einen Ortstermin an den Werner Teichen hin. „Hier wird vergiftetes Grubenwasser der ehemaligen Zeche Robert Müser eingeleitet“, sagte er, „ein Spaziergang an den Teichen findet am Samstag, 24.10.20 mit entsprechender Information statt. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Parkplatz der Werner Str. 138“.
Die nächste Montagsdemo ist am 9.11.2020 um 18:00 Uhr am Husemannsplatz.