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585. Esslinger Montagsdemo

Unsere 585. Montagsdemo begann mit zehn Teilnehmern, versammelte aber letztlich etwa 20 interessierte und aktive Zuhörer und Zuhörerinnen unter Beachtung der angeordneten Hygienemaßnahmen. Themen waren heute die Ausbildungs- und Arbeitsmarktsituation angesichts der beabsichtigten Schließung der Produktionsstätten von Eberspächer in Esslingen und der angekündigte Abbau von Arbeitsplätzen in anderen Betrieben in der Region: Mit den Arbeitsplätzen schwinden auch die Ausbildungsplätze. Damit werden unserer Jugend Zukunftschancen verbaut. Dass es auch anders gehen könnte, wurde schon vielfach diskutiert. Immer noch aktuell ist die Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Das Geld dafür haben die Beschäftigten bereits selbst erarbeitet. Für die Betriebe bedeutet der Einbruch bei den jeweiligen Hauptprodukten den Anstoß geben sollte, nach aktiven Lösungen zu suchen, also andere, umweltfreundliche Produkte zu erzeugen. Auch das sichert Arbeits- und Ausbildungsplätze.

Abschließend wurden noch die Solidaritätserklärung für die Mieter in der Rechbergstraße einstimmig beschlossen (wir berichteten), eine Solidaritätsresolution für die Eberspächer-Kollegen auf den Weg gebracht und U. Hannemann als zweiter Revisor einstimmig nachgewählt. Sie tritt die Nachfolge unseres vor einem Jahr verstorbenen Mitstreiters Marco an.

Inzwischen wird unsere Montagsdemo wieder kulturell begleitet. Das macht sich auch in den Beiträgen bemerkbar. Ein betrunkener Störer konnte erfolgreich an der Störung der Kundgebung gehindert werden.

 

Bericht von der Esslinger Montagsdemo am 8. Juni 2020:

Unsere 584. Montagsdemo begann mit zehn Teilnehmern, versammelte aber letztlich etwa 30 interessierte und aktive Zuhörer und Zuhörerinnen unter Beachtung der angeordneten Hygienemaßnahmen. Themen waren heute die Arbeitsmarktsituation angesichts der beabsichtigten Schließung der Produktionsstätten von Eberspächer in Esslingen, was einen Verlust von 300 Arbeitsplätzen für die Beschäftigten und später auch die Jugend bedeutet, die unsoziale Mietenpolitik der halbstädttischen Esslinger Wohnbau und natürlich die internationale Lage. Schließlich wurden auch interne Beschlüsse gefasst – jeweils einstimmig.

Zum ersten Thema: Mieten: Hier wurde zu Beginn der Coronamaßnahmen in der Rechbergstraße die Mieterhöhung verkündet – zum Ende Juni. Die Mieter sollen zustimmen, sonst wird die Zustimmung durch Gerichtsbeschluss ersetzt. Die Stadträte im Aufsichtsrat beteuern einhellig die Berechtigung und Unumgänglichkeit sowie Alternativlosigkeit dieser Mieterhöhung. Sie verwahrten sich dagegen, als Miethaie oder ähnlich beschimpft zu werden. Die Mieter versuchen sich dagegen zur Wehr zu setzen und haben sich trotz (und unter Beachtung dieser) Kontaktbeschränkungen zusammengefunden. Kritisiert wurde, dass an den Wohnungen praktisch die letzten Jahre nichts gemacht wurde und dass diese Erhöhungen in keiner Weise sachlich nachvollziehbar sind. Es geht also nur um den schnöden Gewinn der EWB – und das vor dem Hintergrund der Kurzarbeit, also sinkender Einkommen, die auch im nächsten Jahr durch die Besteuerung der Lohnersatzleistungen zu niedrigere Einkommen der Mieter führen. FÜR Esslingen hat die rechtlichen Möglichkeiten ausgelotet. Da kaum mit einem Schutz der Mieter vor der Mieterhöhung auf diesem Weg gerechnet werden kann (er wird trotzdem versucht), ist die Schaffung einer breiten Öffentlichkeit auch durch die Betroffenen erforderlich. Die vorgeschlagene Erstellung einer Protestresolution durch FÜR wurde einstimmig beschlossen.

Die Stilllegung der Produktion bei Eberspächer war auf großes Interesse gestoßen, wurde doch dargelegt, dass das nicht die einzigen Arbeitsplätze, die hier verlorengehen. Es wird also auch keine Ausbildung mehr bei dieser Firma geben (höchstens im Verwaltungsbereich). Damit bricht für die Jugend eine wichtige Perspektive weg. Und zu den Arbeitsplatzverlusten in der Industrie kommen noch die mit der sinkenden Kaufkraft verbundenen Umsatzverluste im örtlichen Handel, die sich jetzt schon in unseren Einkaufsstraßen mit Geschäftsaufgaben bemerkbar machen. Durch schwierige Kommunikation zwischen den Vertrauensleuten und Abteilungen wird es schwer, den Kampf um jeden Arbeitsplatz und um jeden Ausbildungsplatz zu organisieren. Klar wurde kommuniziert, dass die Krise schon 2018 begann und Corona diese Krise nur verschärft hat, die Pandemie aber nicht die Ursache der Krise ist. Die Ursache ist im kapitalistischen Wirtschaftssystem begründet.

Am Rand der Kundgebung standen einige junge Leute. Sie genierten sich anfangs, aber dann erzählten sie von der Schwierigkeit, eine Lehrstelle zu bekommen. Die offene Aussprache hat sie sehr angesprochen.

Einstimmig bestätigt wurden die bisherigen Sprecher Heribert und Roland, neu gewählt wurde Christina – ebenfalls einstimmig.

 

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