In München waren wir 15 feste Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktion am Max-Joseph-Platz – mit Flatterband abgetrennt und mit Abstand.
Im Mittelpunkt stand die Kritik an den politischen Notstandsmaßnahmen unter dem Vorwand der Infektionsabwehr. Auch die Kritik an den konkreten Beschneidungen des Versammlungsrechtes nach Gutherrenart vom Münchner Kreisverwaltungsreferat wurde formuliert, das Vorgaben aus dem Innenministerium umsetzt. So wurde der Einsatz eines Lautsprechers erst nach Protest einer Mitstreiterin zugelassen. Hier entfaltete sich die Diskussion wie viel Gesundheitsschutz nötig ist – es gab es auch Meinungen das sei übertrieben und in erster Linie Vorwand für Unterdrückungsmaßnahmen.
Auch die Forderungen des 6-Punkte-Programms des BDI und des Verbands der Bayerischen Wirtschaft – der fordert sogar „Sonderwirtschaftszonen“ wie in China – wurden fundiert kritisiert. Die Großkonzern bekommen Milliarden Steuergelder, dagegen wird der Hartz-IV-Satz für Lebensmittel nicht an die stark gestiegenen Preise angepasst.
Ein wichtiger Punkt war, dass die Probleme mit der Kinderbetreuung einfach auf die Familien, v.a. die Frauen abgewälzt werden, was deren Zerreißproben brutal verschärft. Vertreter der MLPD hoben die tiefe Krise des gesamten kapitalistischen Systems hervor, und dass der Antikommunismus als Sperre eingesetzt wird, über die Alternative des Sozialismus als befreite Gesellschaft nachzudenken. Einige trugen sich als öffentliche Unterstützer des Aufrufs „Gib Antikommunismus keine Chance!“ ein.
Es zeigt sich ein großer Bedarf an Information und Diskussion über diese Themen.
Unsere nächste Montagsdemo München ist am 8. Juni, 18 Uhr wieder am Marienplatz