Die kommende 716. Montagsdemo am 11. Mai findet unter Corona-Bedingungen als Kundgebung statt (Foto ist aus vor Corona-Zeiten), dazu sind ab 17.30 Uhr alle herzlich eingeladen. Eine Demonstration wurde für dieses Mal nicht genehmigt – wir sind uns sicher, dass wir sie diszipliniert organisieren hätten und freuen uns jetzt schon auf die nächste Gelegenheit dazu.
Anlässe kritisch zu diskutieren gibt es in diesen Zeiten genügend!
Im Mittelpunkt steht das heiße Eisen Arbeits- und Ausbildungsplätze. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brandbeschleuniger, sie durchdringt sich mit der Weltwirtschafts- und finanzkrise. International steigt die Arbeitslosigkeit und gefährdet Millionen Existenzen. Gelsenkirchen steht in NRW an der Spitze der Arbeitslosenquote, hier sind 17.769 Menschen sind auf Hartz IV angewiesen, 30.918 sind unterbeschäftigt. Und nicht nur bei Küppersbusch und Seppelfricke drohen weitere Arbeitsplätze verloren zu gehen. Dem kann man nicht tatenlos zuschauen, hier gilt es, die Kampfkraft und Solidarität zu stärken.
Besonders Erwerbslose und Hartz IV-Bezieher spüren jetzt die Folgen der Verarmung. Die Forderung nach 100 Euro Sofortaufstockung für Hartz-IV-Bezieher und Grundsicherungsempfänger ist völlig berechtigt. Abzulehnen ist die Ungleichbehandlung der Arbeitslosen. Wer neu Hartz IV beantragt, muss nicht zuerst das eigene Vermögen aufbrauchen. In den Vor-Corona-Zeiten war schon ein Auto mit mehr als 7500 Euro Restwert für eine alleinstehende Person ein aufzubrauchendes ‚Vermögen‘. Die Miet- und Wohnkosten werden bei neu gestellten Anträgen für Hartz IV nicht auf eine ‚angemessene‘ Wohnfläche geprüft.
Gut, dass es in diesen schwierigen Zeiten Hartz IV Betroffene schneller und unbürokratischer Hilfe bekommen! Aber das rechtfertigt keine Schlechterstellung derjenigen, die schon vorher und genauso unverschuldet in solch eine Situation gekommen sind. Die Erhöhung der Regelsätze bzw. Grundsicherung um 100.-€ wollte Arbeitsminister Heil ‚prüfen‘, den Worten folgten aber keinerlei Taten. Diese Forderung gehört sichtbar und hörbar auf die Straße.