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Erste Essener Montagsdemonstration in Corona-Zeiten am 4.5. setzt Platzverweis gegen Faschisten durch!

Freudig begrüßten sich Essener MontagsdemonstrantInnen nach zwei Monaten strenger Kontaktsperre zur ersten Kundgebung in der Corona-Krise. Nach dem erfolgreichen Kampf zur Durchführung einer öffentlichen Kundgebung am 1. Mai in Essen war sie eine Fortsetzung, das Versammlungsrecht unter Gesundheitsschutz durchzusetzen. Diesen nimmt die Montagsdemonstration sehr ernst, aber lässt sich davon keinen Maulkorb verpassen. Anlässe kritisch zu diskutieren gab es in diesen Zeiten genügend!

Besonders Erwerbslose und Hartz IV-Bezieher spüren die Folgen weiterer Verarmung. Wir forderten 100 Euro Sofortaufstockung für Hartz-IV-Bezieher und Grundsicherungsempfänger. Der Essener Sozialdezernent Renzel hatte eine Aufstockung rundweg abgelehnt und wurde als ‚Sozialräuber‘ gebrandmarkt.

Die Parteivorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner, beleuchtete das Krisenmanagement der Regierung, die unter der Flagge von „Solidarität und Zusammenhalt“ die gleiche Monopolpolitik wie zuvor durchsetzen. Während kleine Gewerbetreibende penibel geprüft werden, bekommt ein Konzern wie VW, der im vergangenen Jahr 20 Milliarden Reingewinn durch die Ausbeutung der Arbeiter und der Natur erzielt hat, Milliardenhilfen aus Steuergeldern. Alles nur Corona? Seit Mitte 2018 ist eine erneute Weltwirtschafts- und Finanzkrise ausgebrochen und seit Monaten kündigen die Autokonzerne die Entlassung von tausenden Arbeitern an, sitzen schon zehntausende Leiharbeiter auf der Straße. Das ist die Solidarität der Regierung! Gabi Fechtner: „Deshalb sagen wir von der MLPD: Leute, bleibt gesund – aber bleibt auch kritisch, denkt weiter nach, wehrt euch gegen diese Politik. Corona-Zeiten müssen keine Zeiten ohne Kampf sein, es gibt genug Gründe, sich zusammenzuschließen. … In einer sozialistischen Gesellschaft, in der der Mensch und nicht der Profit im Mittelpunkt stünde, könnte man ganz anders mit so einer Situation umgehen.“

Erneut tauchte der gewaltbereite Faschist Schwindt aus Gelsenkirchen auf und fotografierte Teilnehmer. Wir machen das sofort öffentlich bekannt und forderten von der Polizei, einen Platzverweis zu erteilen. Feige hängen Schwindt und seinesgleichen im Schutz der Dunkelheit Plakate vor der Parteizentrale der MLPD auf mit dem Slogan „wir hängen nicht nur Plakate“, aber in der Öffentlichkeit tarnen sie sich als ‚Besorgte Bürger‘ die z.B. mit den faschistischen „Steeler Jungs“ ’nur spazieren gehen‘. Aus ihrer feige im Internet verbreiteten Hetze gegen Migranten, Flüchtlinge und Linke wird schnell Ernst: Sie bedrohen Antifaschisten, Schwindt selbst ist durch Messerstecherei bekannt. Ob es Dummheit war, oder er noch stolz darauf ist; als das genannt wurde, schrieb er selbst: „Vergesst nicht die aufgeschlitzten Reifen.“ Das kann man wohl als Geständnis verstehen, oder? (Hintergrund: Im Januar 2019 waren in Gelsenkirchen Autoreifen lebensgefährlich aufgeschlitzt worden. Der Sprecher des Internationalistischen Bündnisses kritisierte, dass die Polizei in Essen schnell dabei ist, linke und fortschrittliche Menschen zu belangen, aber es dauerte gute 20 Minuten, bis dem Faschisten Schwindt endlich ein Platzverweis erteilt wurde. Die Montagsdemonstration forderte das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda und setzte heute durch: Kein Fußbreit den Faschisten! Über 50 Menschen, gerade auch junge Migranten, unterstützten am Rand die Kundgebung und den antifaschistischen Protest und beobachteten sehr aufmerksam das Verhalten des Faschisten, wie auch der Polizei.

Wir luden zum Gedenken an die Toten der Arbeiter- und antifaschistischen Bewegung bei einer Gedenkfeier zum 75. Jahrestages der Befreiung vom Hitler-Faschismus ein. Sie findet am Freitag, den 8. Mai um 18 Uhr bei der Gedenktafel in der Gerlingstraße statt.

Das ‚Urgestein‘ der Montagsdemo, unsere Omma aus Katernberg, hatte es sich trotz ihrer 81 Jahre nicht nehmen lassen, dabei zu sein und einen Beitrag unter der Losung ‚Wir halten zusammen‘ vorbereitet. In dem Sinne wurde die Montagsdemo mit dem Singen des weltberühmten antifaschistischen Partisanenliedes „Bella ciao“ beendet – bis zur nächsten Montagsdemonstration am 8. Juni!

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