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470. Montagsdemo in Saarbrücken am 4.5.20: Grundrechte verteidigen! Hartz-4 abschaffen! Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung!

Die kommende 470. Montagsdemo am 04. Mai findet ‚unter Corona-Bedingungen‘ als Kundgebung bei der Europa-Galerie statt. 18:00 bis 19:00. So ist es nun neu beantragt. Eine Demo wird nicht genehmigt. Maximal 10 Personen werden bewilligt unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln.

So ist das. Kommt und macht mit, gerade jetzt.

Auch der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, findet unter veränderten Bedingungen statt in Saarbrücken. Der DGB hatte ja schon im März als Anmelder der 1.Mai-Demo in vorauseilendem Gehorsam zurückgezogen. Aber dass gerade dieser Tag ‚ausfällt‘, damit haben sich einige nicht abgefunden und zu einem 1.-Mai-Bündnis aufgerufen.  Am 01. Mai auf dem Tblisser Platz in Saarbrücken um 11:00. Ich schlage vor, wir als Montagsdemo beteiligen uns auch daran. Einverstanden? Meldet euch dringend dazu mit eurer Meinung.

Wenn die Lebensmittelpreise für frisches Gemüse um fast 30% steigen, wenn Mundschutzmasken gekauft werden müssen statt sie für alle in genügender Anzahl kostenlos zur Verfügung zu stellen, dann sind das nur einzelne Beispiele für die offenkundige Tatsache, dass die Corona-Pandemie weltweit und auch bei uns die Armen am meisten trifft – keineswegs sind unter ihr plötzlich ‚alle gleich‘, wie gerne behauptet wird.

Von Anfang an haben wir gefordert, dass sofort die Regelsätze / Grundsicherung um 100.-€ erhöht werden. Aber bisher hört man überhaupt nichts davon, wir müssen das erkämpfen, sichtbar und hörbar.

Einige von euch haben in den letzten Wochen geschrieben, wie sie über die Lage denken, welche Erfahrungen es gibt:

…Es wird sichtbar, dass der Kapitalismus jede Krise, egal welcher Art, nutzt um Vermögen von unten nach oben zu verteilen. Als Ergebnis immer mehr Armut u Ausbeutung in der Welt entsteht. Wie pervers und unmenschlich muss ein Gesellschaftssystem sein, das eine globale Viruserkrankung nutzt, um sich noch mehr zu bereichern. Auf Kosten von Millionen von Menschen…“

oder hier, von einer sogenannten Solo-Selbständigen:

…Zum Geld, ich habe jetzt gehört, es ist nicht für den Lebensunterhalt, nur für laufende Kosten wie Miete…. na Dankeschön. Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Selber schuld!! Da gibt’s nix. Kann ja die Hütte verkaufen. Übrigens, rausgeflogen bin ich nicht aus dem Antragsformular, denn ich habe es ausgedruckt und per Post geschickt. Ist dir was aufgefallen? Es gibt jetzt „Soloselbständige“. Die Ich-AG wurde erfolgreich ausgemerzt. Der Arbeitsumstand bleibt bestehen…“

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