Mitteilung der Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 17.2.20
Am 16.02.20 trafen sich 54 Delegierte der Bundesweiten Montagsdemonstration zu einem gemeinsamen Kongress des Internationalistischen Bündnis. Vertreten waren Delegationen vieler Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnis und örtlicher Gliederungen. Insgesamt kamen ca.200 Personen. Der Kongress diskutierte sehr ergebnisorientiert und konstruktiv.
Nach einer Begrüßung und einem Musikbeitrag durch die Jugendorganisation Rebell wurde über die Tagesordnung, die Kongressregeln und die Kongressleitung abgestimmt. Danach gab es Redebeiträge und Berichte von verschiedenen Trägerorganisationen über ihre bisherige Arbeit und den weiteren Aufbau des InterBündnis und Stärkung der Montagsdemonstrationsbewegung. Schwerpunkte waren der gemeinsame Kampf gegen die zunehmende faschistische Tendenz, die Demagogie durch die AfD und andere faschistoide Organisationen und damit verbunden der Antikommunismus. Dabei wurden insbesondere die Krisensituation des thüringischen Landtags und die Streiks gegen die angekündigte Arbeitsplatzvernichtung im Stahlbereich hervorgehoben.Hinter den beiden Saalmikrofone standen zahlreiche Rednerinnen und Redner und äußerten ihre Meinung am offenen Mikrofon, darunter viele Delegierte der örtlichen Montagsdemonstrationen. Außerdem wurden die Rechenschaftsberichte und die Kassen- und Revisionsberichte des InterBündnis und der Bundesweiten Montagsdemo vorgelesen und durch Beschluss der jeweiligen Delegierten der bundesweiten Montagsdemo und des Bündniskongresses angenommen sowie die verantwortlichen Personen der Kassen entlastet. Ebenso
Weiterhin wurde gemeinsam von allen TeilnehmerInnen der Ermordung von Halit Yozgat am 6. April 2006 durch die faschistischen NSU-Terroristen gedacht und ein Blumenschmuck an der Gedenkstätte niederlegt, die sich in unmittelbarer Nähe des Tagungsorts befindet. Dieser Mord, insbesondere die Verstrickung eines zur Tatzeit in unmittelbarer Nähe anwesenden Verfassungsschutz-Mitarbeiters wurde bis heute nicht aufgeklärt.
Das InterBündnis und die Bundesweite Montagsdemo wählten je im Blockwahl eine neue Koordinierungsgruppe bzw. den Bündnis-Rat. Außerdem wurden Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD für evtl. Neuwahlen des Landtags in Thüringen sowie der Bundestagswahl 2021 (evtl. vorgezogener Wahlen) vorgestellt und dann mit wenigen Enthaltungen vom Bündniskongress ebenfalls im Block bestätigt.
Unter anderem wurde auf Vorschlag der Bundesweiten Montagsdemo beschlossen, gemeinsam eine Herbstdemo in Berlin durchzuführen. Das Rebellische Musikfestival im Mai 2020 in Gelsenkirchen wird ebenfalls gemeinsam unterstützt. Der gesamte Kongress erklärte sich solidarisch mit GrupYorum im Kampf gegen die Haftbedingungen in der Türkei und für Freiheit aller fortschrittlichen und revolutionären politischen Gefangenen. Das InterBündnis erweiterte seine Losung „Gemeinsam gegen die Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg!“
In der Abschlussresolution wurde u.a. die ergebnisorientiere und auf Augenhöhe stattfindende Arbeit des Internationalistischen Bündnisses/der Bundesweiten Montagsdemo hervorgehoben und der weitere Kampf gegen den Faschismus und Krieg durch Bildung einer gemeinsamen Einheitsfront in Angriff zu nehmen. Ebenso betonte der Bündniskongress, die Bündnisarbeit zu stärken, eine Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ zur unterstützen und weitere Aufklärungsarbeit zur Demagogie der faschistischen Parteien und Organisationen zu leisten.
Für uns als Bundesweite Montagsdemo ist das Experiment unsere Delegiertenkonferenz gemeinsam mit dem Kongress des Internationalen Bündnisses durchzuführen voll aufgegangen und ein Schritt, die notwendige antifaschistische Einheitsfront ein Stück näher zu bringen.
Mit dem gemeinsamen Singen des international bekannten antifaschistischen Lieds Bella Ciao ging der alle Teilnehmenden bewegende und bereichernde Kongress zu Ende.
Für die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo,
Ulrich Achenbach, Ulja Serway, Fred Schirrmacher und Matz Müllerschön