Kurzbericht von der 10. Bundesdelegiertenkonferenz der Montagsdemonstrationsbewegung
Am 31. März 2012 kamen 85 Montagsdemonstranten, darunter 51 Delegierte von 36 Montagsdemonstrationen, in Kassel zu ihrer 10. Bundesdelegiertenkonferenz zusammen. Sie stellten fest: die bundesweite Montagsdemobewegung ist stabil, kämpferisch und standhaft und in vielen Städten erster Anlaufpunkt für soziale Proteste. Die Rettung der Umwelt war im letzten Jahr ein großes Anliegen der Montagsdemonstranten. Am 12.3.12 wurden die Montagsdemos vielerorts im Sinne von „1 Jahr Fukushima – sofortige Stilllegung aller AKW’s weltweit!“ begangen. Die Bundesdelegiertenkonferenz nahm sich vor, eine dauerhafte Zusammenarbeit mit der kämpferischen Umweltbewegung zu entwickeln, z.B. zur Herbstdemonstration. Der Kampf gegen Hartz IV und den Sozialkahlschlag wird aber weiterhin der Schwerpunkt bleiben.
Die Leiharbeit und der Zwang durch Hartz IV jeden Job anzunehmen hat die Armut verschärft. Das durchschnittliche Lebensalter von Geringverdienern und von Armut betroffenen Menschen ist von 2001 bis 2011 um 2 Jahre gesunken, liegt jetzt bei 75,5 Jahren. Schon jetzt deutet sich nach einer kurzen wirtschaftlichen Belebung, die auch zu einem leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit bei massiver Ausweitung von Billiglohn- und Minijobs führte, ein erneuter Einbruch in der Weltwirtschaft an. Vor allem in der Industrie sind Massenentlassungen und Werksschließungen angekündigt. Die Montagsdemos stehen an der Seite der Kämpfe der Arbeiter um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Insbesondere die Solidarität mit den Schlecker-Beschäftigen war den Delegierten ein wichtiges Anliegen. Die Bundesdelegiertenkonferenz schickt herzliche und solidarische Grüße an den 7. Internationalen Automobilarbeiterratschlag, der vom 17. bis 20. Mai 2012 in München stattfindet.
Die 9. Herbstdemonstration der bundesweiten Montagsdemonstrationsbewegung wird am 6. Oktober 2012 in Berlin stattfinden. Alle Montagsdemos sollen in die Vorbereitung und Durchführung der Herbstdemonstration einbezogen werden. Dazu wird in Kürze eine Aufgabenliste auf die Homepage gestellt. Die regionale Zusammenarbeit und Vernetzung der Montagsdemonstrationen soll gestärkt werden durch Regionaltreffen, gegenseitige Besuche und Unterstützung gerade gegenüber kleineren Montagsdemos und durch die Organisierung der gemeinsamen Anreise zur Herbstdemonstration. Die Koordinierungsgruppe wurde beauftragt, einen Jahresplan zu erstellen. Außerdem wurde beschlossen ein Kanal auf Youtube einzurichten und die Homepage auszubauen.
Die Koordinierungsgruppe und der Kassierer wurden entlastet und eine neue 14-köpfige Koordinierungsgruppe und zwei Kassenprüfer gewählt.
Halten wir an unseren Standards fest und bauen wir die Strukturen der bundesweiten Montagsdemonstrationsbewegung weiter aus. Dann sind wir gut eingestellt, wenn die Proteste gegen die unsoziale Politik der Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung wieder zu nehmen.