Das Einheitsgrundeinkommen unterscheidet sich erheblich von den
Vorschlägen eines Götz Werner oder auch eines Dieter Althauses, da es
eben nicht über die Mehrwertsteuer finanziert werden soll, sondern z.T.
über eine negative Einkommenssteuer und über eine Arbeitskraftabgabe in
Höhe des jeweils gültigen Mindestlohnes, also auf Kosten der Profite
der Unternehmer.
Übrigens auch Rainer Roth, den ich übrigens
auch sehr schätze, hat in einem Beitrag sich zur erforderlichen
Lohnhöhe für Familien mit Kindern zu einer erforderlichen Höhe
ausgesprochen. Er kommt in diesem Beitrag auch auf utopisch hohe
notwendige Löhne.
http://www.labournet.de/diskussion/wipo/mannheim.html
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/5-2008080588.html
Das auch das Einheitsgrundeinkommen allein
noch nicht eine sozialistische Gesellschaft bedeutet, dass ist auch mir
vollkommen klar, aber es ist ein Schritt, mit dem man endlich einmal
viele Menschen, und zwar diejenigen, die derzeit noch Angst vorm
Sozialismus haben, aufgrund des ehemals praktizierten
DDR-Staatssozialismus, auch wirklich mitnehmen kann.
Nimmt man mal die letzten Wahlergebnisse der MLPD, so scheint diese Partei ja
noch kein überzeugendes Angebot für die Menschen zu haben.
Mit Sicherheit würde sich aber und gerade für die Menschen im unteren
Einkommensdrittel mit der Einführung eines Einheitsgrundeinkommen
sofort die finanzielle Lage verbessern und gerade auch für die Familien
und die ganzen Geringverdiener.
Es gibt ja jetzt sogar schon Gewerkschaften, die kämpfen nicht mehr dafür, dass ihre Mitglieder mehr Geld ins Portemonnaie bekommen, sondern dafür, dass die Arbeitsplätze
erhalten bleiben. Einführung einer 26 Stundenwoche ohne den vollen
Lohnausgleich in der Metallbranche.
Arbeit auf Teufel komm raus? Auch wenn man dann von seiner Arbeit nicht mehr leben kann?
Ein Hoch auf die Profite! Hurra, wir leben noch!
In meinen Augen wird die Einführung eines bedingungslosen Einheitsgrundeinkommen immer zwingender notwendig!
1. Eine Strategie zur Überwindung von Hartz IV muss die Forderung nach
Mindestlohn, radikalen Verkürzungen der Lohnarbeit, der Regelsätze und
die gleichberechtigte Teilhabe an der zur Verfügung stehenden
Lohnarbeit in Einklang bringen. Diese Voraussetzungen werden mit der
Forderung nach einem bedingungslosen Einheitsgrundeinkommen der
Initiative Bremer Montagsdemo alle erfüllt.
2. Die Würdigung der Arbeit darf sich keinesfalls ausschließlich auf
die Lohnarbeit beschränken, sondern muss auch gesellschaftliche Arbeit,
Familienarbeit, Pflegearbeit, künstlerische Arbeit und so weiter
gleichberechtigt mit einbeziehen.
3. Kosten von 1,5 Billionen Euro dürften bei Anrechnung der Einkommen
durch Lohnarbeit in Form einer negativen Lohnsteuer bis zu 1.000 Euro
im Monat auf gar keinen Fall entstehen. Auch alle anderen Einkommen wie
Rente, ALG I, Krankengeld oder Ähnliches müssten selbstverständlich bis
zum Betrag von 1.000 Euro angerechnet werden.
4. Die Einführung einer 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich
müsste die Tariflöhne, die über zehn Euro liegen, zwangsläufig um 25
Prozent erhöhen. Das Gleiche würde für den Mindestlohn gelten.
5. Forderte man wirklich für alle 44 Millionen der erwerbsfähigen
Lohnarbeiter in Deutschland die gleichberechtigte Teilhabe an einer
30-Stunden-Woche, so wären hierfür über 68 Milliarden
Lohnarbeitsstunden erforderlich. Seit Jahren werden aber nur circa 46
Milliarden Lohnarbeitsstunden von den Lohnarbeitern erbracht und sind
notwendig, selbst wenn man schon alle unnötigen Tätigkeiten mit
einbezieht.
6. Sogar die Schaffung von zwei Millionen Lohnarbeitsplätzen würde den
Anteil der Lohnarbeitsstunden nur um 3,12 Milliarden Stunden erhöhen.
Somit fehlten immer noch rund 21 Milliarden Lohnarbeitstunden, um jeden
Lohnarbeiter mit 30 Stunden in der Woche zu versorgen. Zum Mehrwert
würden zwei Millionen Lohnarbeitsplätze im Öffentlichen Dienst auch
nicht unbedingt beitragen.
7. Jeder(r) empfindet es vielleicht als ungerecht, wenn man einem
Milliardär seine ersten 1.000 Euro bedingungslos und steuerfrei zur
Verfügung stellt. Man darf doch aber hierbei nicht übersehen, dass
danach eine progressive Besteuerung für diese Typen einsetzen muss!
8. Selbstverständlich darf das bedingungslose Einheitsgrundeinkommen
nicht über die Verbrauchssteuern, speziell die Mehrwertsteuer,
finanziert werden. Dieses muss man kategorisch ablehnen.
9. Man spricht in Deutschland seitens der Politiker und der Arbeitgeber
immer von Sozialleistungen, die schon über 700 Milliarden im Jahr
betragen. Man spricht aber nicht darüber, dass diese „Sozialabgaben“ in
Wirklichkeit ein Bestandteil des Lohnes sind, der dafür gedacht ist,
eine erfolgreiche Reproduktion der Lohnarbeiter und ihrer Familien zu
gewährleisten. Hier steckt übrigens ein großer Teil der Gelder drin,
die man auch für ein bedingungsloses Einheitsgrundeinkommen verwenden
kann, da sie sowieso für die monatliche Lebensführung gedacht sind.
10. Die Forderung nach einem bedingungslosen Einheitsgrundeinkommen der
Bremer Montagsdemo erfüllt alle Voraussetzungen, um die Verteilung von
Einkommen und Lohnarbeit weitgehend in Einklang zu bringen und ist
daher mehr als jede andere Forderung geeignet, den Weg in eine bessere
andere Gesellschaft zu starten und möglichst die Mehrheit der
Gesellschaft auf diesem Wege auch mitzunehmen.
Nur ein eindeutig klar beziffertes und nachprüfbares besseres
Konzept wird mich überhaupt jemals vom Gegenteil überzeugen: Das
bedingungslose Einheitsgrundeinkommen kann die Würde jedes in
Deutschland lebenden Menschen wieder herstellen, und es kann die
Machtverhältnisse in Deutschland zum Tanzen bringen. Genau deshalb
sollte sich zumindest jede und jeder Linke dieser fortschrittlichen
Idee für eine bessere Gesellschaft auch solidarisch anschließen!
http://www.bremer-montagsdemo.de/
http://www.bremer-montagsdemo.de/256/reden256.htm#256-IBM
http://www.bremer-montagsdemo.de/256/reden256.htm#256-HDW
http://www.bremer-montagsdemo.de/246/reden246.htm#246-HDW3
Beste Grüße
Hans-Dieter Wege