Von Ulrich Achenbach/Mitglied der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemonstration
Seit der Einführung von Hartz IV ab 1.1.2005 hat die Armut in Deutschland immer weiter zugenommen. Betroffen sind nicht nur arbeitslose Bezieher des Arbeitslosengeldes II (ALG II) oder der Sozialhilfe/Grundsicherung, sondern auch immer mehr (Vollzeit-)Beschäftigte in Unternehmen. Selbst der „Mindestlohn“, der bei weitem nicht für ein menschenwürdiges Leben reicht, ist den profitgierigen Unternehmern noch zu viel. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 6.12.17 wird der Mindestlohn von z.Zt. knapp unter 9,00 Euro/Stunde durch Ausweitung der Arbeitszeiten oder durch Nichtbezahlen von bestimmten Tätigkeiten unterlaufen wird, z.B. werden KassiererIinnen in Supermärkten teilweise nicht für das Auffüllen von Regalen bezahlt, obwohl sie zu dieser Tätigkeit lt. Arbeitsvertrag verpflichtet sind.
2015, direkt nach der Einführung der gesetzlichen Lohnuntergrenze, waren 2,1 Millionen Beschäftigte schlechter bezahlt worden als 8,50 Euro pro Stunde. Auch im ersten Halbjahr 2016 haben 1,8 Millionen Menschen laut einer aktuellen Studie des (DIW) keinen Mindestlohn bekommen, obwohl sie eigentlich einen Anspruch darauf haben. Die Zahlen des DIW liegen deutlich über den offiziellen Angaben der Mindestlohnkommission, die von der Bundesregierung eingesetzt wurde. Diese hatte in ihrem bislang einzigen Bericht über die „Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns“ angegeben, dass 2015 nur 1,4 Millionen Menschen unterhalb eines Stundenlohns von 8,50 Euro gearbeitet hätten – also etwa 700 000 Menschen weniger.
Besonders gravierend sind die Dumpinglöhne im Gastronomiegewerbe und bei den Paketzustellern wie z.B. der Hermes-Versand; aber auch bei den Subunternehmen der Deutschen Post sowie im Online-Handel bei Vertriebsketten wie Amazon. Hinzu kommt, dass gerade bei diesen Konzernen Migranten gegen deutsche Arbeiter und Angestellte ausgespielt werden.
Menschenwürdige Arbeitsbedingungen und ein Einkommen, von dem man leben kann, erfordern eine Solidarität zwischen allen Beschäftigten, Erwerbslosen, Rentnern, Studenten und Migranten! Nur ein gemeinsamer Arbeitskampf kann die Pläne der Ausbeuter zu Fall bringen!
Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo empfiehlt allen Montagsdemonstrationen, die Niedriglohnthematik und ihre Auswirkungen sowie den Widerstand dagegen auf ihren Protestaktionen zum Thema zu machen.