Am 20.11.2017 gab es in etwas kleinerem Teilnehmerkreis eine vielseitige Debatte und Schlussfolgerungen. Einstimmig wurde die Solidarität mit den Seppelfricke-Kollegen ausgesprochen, die sich mutig ihr Streikrecht erstritten haben und von diesem Recht Gebrauch machen, für einen Sozialtarifvertrag, für ihre Zukunft. Sie protestieren gegen den Abtransport von Maschinen aus dem Traditionsunternehmen in GE – natürlich befürchten sie, dass dem weitere Schritte folgen können. Die aktuellen Angriffe auf Arbeitnehmer/Innen wie bei Siemens oder Stahl sprechen eine klare Sprache – und fordern uns zu einem Entscheidung und zum Zusammenschluss heraus. Einstimmig wurde auch die Solidarität bekundet mit dem Ladenlokal People to People, wo in der Nacht auf den 19.11. eine Scheibe eingeschlagen wurde. Nach der Vorgeschichte von Auftreten von Faschisten beim Jugendkonzert des REBELL, bei der Montagsdemo, nach der Morddrohung gegen Monika Gärtner-Engel liegt die Vermutung nicht fern, das auch hier ein faschistischer Hintergrund besteht. Wir sind solidarisch! Wir sind wachsam! Wir fordern, dass die Polizei aktiv wird – immerhin ist hier eindeutig einen „Anfangsverdacht“ gegeben!
Entschiedene Ablehnung gibt es von den TeilnehmerInnen zu den unglaublich folgenlosen Klimakonferenzen, die ohne wirkliche Beschlüsse endeten und uns zeigen: Der Montag als Tag des Widerstands ist bitter nötig, wir müssen Konzernen und Regierungen diese Erde aus den Händen nehmen und selbst aktiv werden. Auch die unsäglichen „Jamaika-Verhandlungen“ beweisen die Unfähigkeit, eine Regierung zu bilden im Spannungsfeld zwischen dem geforderten harten Kurs gegen die ArbeiterInnen aus dem Unternehmerlager und der berechtigten Sorge von CDU, FDP, Grünen und SPD, die Massenbasis zu verlieren.
Die Zeit ist reif, eine gesellschaftliche Alternative in den Mittelpunkt zu rücken und uns darüber noch viel intensiver auseinander zu setzen. Das „Internationalistische Bündnis“ ist eine große Chance, sich zusammen zu schließen, der 2. Bündniskongress hat dazu am 12.11.2017 erfolgreich Kurs auf die zukünftige Stärkung genommen.
Die 652. Montagsdemo findet wie gewohnt am 27.11.2017 auf dem Platz der Montagsdemo, gegenüber Primark statt. Die Regierungsbildung mit der offenen politischen Krise wird Schwerpunkt am Offenen Mikrofon sein. Dazu sind alle herzlich eingeladen.
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Berichterstattung
Thomas Kistermann
Martina Reichmann