Erwerbslosigkeit und Armut überwinden mit der Forderung der Bremer Montagsdemo nach einem bedingungslosen Einheitsgrundeinkommen!
Weder mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen nach Götz Werner oder Dieter Althaus noch mit einer sanktionsfreien Grundsicherung der Partei die Linke wird sich die Erwerbslosigheit überwinden lassen.
Beide Forderungen würden die Erwerbslosigkeit weiterhin verfestigen, wobei ein Mehrwertsteuer finanziertes BGE die noch schlechtere Lösung wäre, da die Hartz IV-Empfänger hierdurch vom Regen in die Traufe kommen könnten, da sich der tatsächliche Wert des BGE nach der Höhe der Mehrwertsteuer richten würde und wie schnell diese von der Politik erhöht werden kann, hat man ja in den letzten Jahren bereits mehrfach unangenehm erlebt.
Das Gleiche gilt übrigens auch für die MLPD mit ihren Forderungen nach der Einführung einer 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich und der Einführung eines Mindestlohnes.
Auch von der Sozialen Bewegung in Deutschland wurden ja die Forderungen nach einer Triade laut, doch selbst die Führung der Linkspartei hatte noch im Bundestags-Wahlkampf 2009 erkannt, dass die Triade hinsichtlich der Arbeitszeiten mit der Forderung nach einer 30 Stundenwoche in Verbindung mit der Forderung nach einem Mindestlohn von 10 Euro in der Stunde nicht funktionieren kann und deshalb diese Forderung im Bundestagswahlprogramm aufgegeben.
Auch die jetzige Forderung der Linken nach einer sanktionsfreien Grundsicherung kann hier dran überhaupt nichts ändern.
In meinen Augen liegt das an folgenden Denkfehlern der Befürworter einer Triade und den Befürwortern eines bürgerlichen BGE wie nachfolgend aufgeführt:
1. Eine Strategie zur Überwindung von Hartz IV muss die Forderung nach Mindestlohn, radikalen Verkürzungen der Lohnarbeit, der Regelsätze und die gleichberechtigte Teilhabe an der jährlich zur Verfügung stehenden Lohnarbeit in Einklang bringen.
Diese Voraussetzungen werden mit der Forderung nach einem bedingungslosen Einheitsgrundeinkommen alle erfüllt.
2. Die Würdigung der Arbeit darf sich keinesfalls ausschließlich auf die Lohnarbeit beschränken sondern muss auch gesellschaftliche Arbeit, Familienarbeit, Pflegearbeit, künstlerische Arbeit usw. gleichberechtigt mit einbeziehen
3. Geschätzte Kosten von 1,5 Billionen Euro dürften bei Anrechnung der Einkommen durch Lohnarbeit in Form einer negativen Lohnsteuer bis zu 1000 Euro im Monat auf gar keinen Fall entstehen, auch alle anderen Einkommen wie Rente, AlG I oder Krankengeld
o.ä. müßten selbstverständlich bis zum Betrag von 1000 Euro angerechnet werden.
4,. Die Einführung einer 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich würde die Tariflöhne, die über 10 Euro liegen zwangsläufig um 25% erhöhen müssen, das Gleiche würde für den Mindestlohn gelten.
5. Würde man wirklich für alle 44 Millionen der erwerbsfähigen Lohnarbeiter in Deutschland die gleichberechtigte Teilhabe an einer 30 Stundenwoche fordern, so wären hierfür über 68 Milliarden Lohnarbeitsstunden im Jahr erforderlich, seit Jahren werden aber nur ca. 46 Milliarden Lohnarbeitsstunden von den Lohnarbeitern erbracht und sind notwendig, selbst wenn man schon alle unnötigen Tätigkeiten mit einbezieht.
6. Selbst die Schaffung von 2 Millionen Lohnarbeitsplätzen würden den Anteil der Lohnarbeitsstunden nur um 3,12 Milliarden Stunden jährlich erhöhen, somit würden immer noch rund 21 Milliarden Lohnarbeitsstunden fehlen um jeden Lohnarbeiter mit 30 Stunden in der Woche zu versorgen, und zum Mehrwert würden 2 Millionen Lohnarbeitsplätze im Öffentlichen Dienst ja auch nicht unbedingt beitragen.
7. Jeder/Jede empfindet es vielleicht als ungerecht, wenn man einem Milliardär, seine ersten 1000 Euro bedingungslos und steuerfrei zur Verfügung stellt. Man darf doch aber hierbei nicht übersehen, dass danach eine progressive Besteuerung für diese Typen einsetzen muss.
8. Selbstverständlich darf ein Bedingungslose Einheitsgrundeinkommen nicht über die Verbrauchssteuern speziell die Mehrwertsteuer finanziert werden, dieses muss man kategorisch ablehnen.
9. Man spricht in Deutschland seitens der Politiker und der Arbeitgeber immer von den Sozialleistungen, die ja schon über 700 Milliarden im Jahr betragen. Man spricht aber nicht darüber, dass diese „Sozialabgaben“ in Wirklichkeit ein Bestandteil des Lohnes ist, nämlich der dafür gedacht ist, eine erfolgreiche Reproduktion der Lohnarbeiter und deren Familien zu gewährleisten. Hier stecken übrigens ein großer Teil der Gelder drin, die man auch für ein Bedingungsloses Einheitsgrundeinkommen verwenden kann, da sie sowieso für die monatliche Lebensführung gedacht sind.
10. Die Forderung des Bedingungslosen Einheitsgrundeinkommen der Bremer Montagsdemo erfüllt alle Voraussetzungen um die Verteilung von Einkommen und Lohnarbeit weitgehendst in Einklang zu bringen und ist daher mehr als jede andere Forderung geeignet den Weg in eine bessere andere Gesellschaft zu starten und möglichst die Mehrheit der Gesellschaft auch auf diesem Wege auch mitzunehmen.
Nur ein eindeutig klar beziffertes und nachprüfbares besseres Konzept wird mich überhaupt jemals vom Gegenteil überzeugen, das Bedingungslose Einheitsgrundeinkommen kann die Machtverhältnisse in Deutschland zum Tanzen bringen. Und genau deshalb sollte sich zumindest jede und jeder Linke dieser fortschrittlichen Idee für eine bessere Gesellschaft auch solidarisch anschließen
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Dieter Wege
http://www.bremer-montagsdemo.de/
http://www.bremer-montagsdemo.de/256/reden256.htm#256-IBM
http://www.bremer-montagsdemo.de/256/reden256.htm#256-HDW
http://www.bremer-montagsdemo.de/246/reden246.htm#246-HDW3