Montagsdemo Gelsenkirchen diskutiert Wahlschlappe der SPD

Montagsdemo diskutiert Wahlschlappe der SPD

Mit rund 120 Teilnehmern gab es am 15.05.2017 am offenen Mikrofon eine rege Debatte um die Einschätzung des Landtagswahl-Ergebnisses in NRW. Viele Redebeiträge ergaben einen differenzierten Blick auf die Wahl.

Die Montagsdemo spielte in dieser Zeit in der öffentlichen Auseinandersetzung eine wichtige Rolle. Das kann allein am Stimmenergebnis nicht abgelesen werden. Sie hat einen Volksbildungscharakter, sie trägt dazu bei, dass sich eine politische Kraft herausbildet, sie hat zur Bewusstseins- und Meinungsbildung beigetragen und dazu, das Selbstvertrauen zu stärken. Auf diese überaus positive Bilanz der Montagsdemo sind wir stolz!


Eine absolute Wahlschlappe ist das Ergebnis für die SPD, die sich als Partei der Malocher darstellte, die aber ihre Massenbasis unter den Arbeitern nicht zurückzugewinnen konnte. Ihr Ergebnis ist eine Abfuhr für ihre reale Politik: In Gelsenkirchen verlor sie über 12 % der Stimmen, 5 % mehr als auf Landesebene. Die Montagsdemonstranten wissen genau, wofür die Kraft-Regierung steht, für den Giftmüll-Skandal in NRW, für die widerstandslos akzeptierte Schließung des Opel-Werkes, den Bettenabbau auf Landesebene und die Pläne zur Schließung des St. Josef-Hospitals, das gescheiterte Programm „Kein Kind zurück lassen“, die Liste ließe sich lang fortsetzen. Große Sieger sind CDU und FDP trotzdem nicht, auch sie verloren Stimmen im Vergleich zur Bundestagswahl.

Das hohe Wahlergebnis der AfD hängt nach Meinung vieler Montagsdemonstranten damit zusammen, dass in der WAZ nur die AfD als Protestpartei dargestellt wurde, die linke Alternative dagegen völlig ausgeblendet wurde, was inakzeptabel ist. So wurde ein Interview mit dem Direktkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD, Dr. Willi Mast, in der WAZ Gelsenkirchen wochenlang nicht abgedruckt, was die TeilnehmerInnen inakzeptabel finden.

Die Piraten flogen raus, der Medien-Hype um sie ist längst abgeebbt. Auch die Partei Die Linke verfehlte den Einzug in den Landtag, sicher eine Quittung dafür, dass sie sich vor allem für die Regierungsbildung angebiedert hatte.

Freie und demokratische Wahlen? Diese Frage stellt sich, wirft man den Blick auf  eine regelrechte Kampagne der Unternehmerverbände zugunsten der Merkel-Regierung mit einer Aufwertung von CDU und FDP in den Medien. Zig Debatten um die innere Sicherheit wurden gepuscht. Letztlich muss man das als Wahlmanipulation bezeichnen.

Viele TeilnehmerInnen gratulierten der Internationalistischen Liste für ihren tollen Wahlkampf, die sich als linke Kraft links von der SPD etablierte und ihr Stimmenergebnis in Gelsenkirchen deutlich erhöhen konnte.
Thomas Kistermann als Kandidat für die internationalistische Liste MLPD steht mit seiner Person dafür, politisch etwas zu bewegen im Kampf gegen Hartz IV und für gut bezahlte Arbeitsplätze auf Kosten der Unternehmer-Profite. Seine Meinung ist: „Dieser Kampf ist allein parlamentarisch nicht zu gewinnen, er gehört auf die Straße, um die Menschen zu erreichen und die Montagsdemo zu stärken! So auch am 7.10.2017 bei der bundesweiten Herbstdemo in Berlin.“ Wie wichtig das ist, unterstreichen auch aktuelle Zahlen: Ca. 40 Prozent aller Hartz-Betroffene klagten 2016 mit Erfolg gegen Sanktionen der Arbeitsagenturen laut Übersicht des Bundesarbeitsministeriums.

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Berichterstattung
Thomas Kistermann und Martina Reichmann

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