Montagsdemo Esslingen

Esslinger Montagsdemo am 23.4..2017

Heute versammelten sich etwa fünfzehn Teilnehmer zur 490. Esslinger Montagsdemo.

Heute wurden wieder verschiedene Themen angeboten. Hauptthemen waren heute die Präsidentschaftswahlen in Frankreich wie auch die Frage der Flüchtlinge.

Beim ersten Thema gab es einerseits die Erleichterung dass der rechte Flügel mit Le Pen unter seinen Erwartungen blieb. Trotzdem wurde bei Herrn Macron darauf verwiesen, dass er zum bereits abgewählten Regierungs-Establishment gehört. Als Wirtschaftsminister wurde er abgewählt. Welche Politik er als Präsident anzubieten vermag und was ihm die Franzosen zutrauen, das wird sich bei der Stichwahl zeigen.  Es ist also durchaus möglich, dass auch in Frankreich der Rechtsruck der Regierenden stattfindet. In der Form wurde der Optimismus der bürgerlichen deutschen Medien also nicht geteilt.

Zur Flüchtlingsproblematik wandten wir uns erneut scharf gegen die Abschiebepolitik unserer Regierungen. Wir fordern auch unsere Stadt auf, ähnlich München, die Abschiebung hier wohnender Asylbewerber zu verhindern. Was die dumpfen ausländerfeindlichen Parolen angeht: Es sind dieselben Parolen und Ausgrenzungen, die schon vor etwa 70 Jahren gegen die Flüchtlinge aus Schlesien, Pommern, Ostpreußen und anderen Gebieten gang und gäbe waren. Nur damals waren es mehr als zehn Millionen Flüchtlinge, und das Land war durch den Krieg ruiniert. Da soll heute kein Platz in Deutschland sein? Außerdem haben die Flüchtlinge von damals ebenso wie viele andere Migranten ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft gefunden. Natürlich nicht in der Mitte, die Pegida und Konsorten meinen bzw. für sich beanspruchen.

Wir sehen uns wieder auf der Maikundgebung, die 491. Kundgebung findet dann am 8. Mai statt.

Euer H.

PS:

Bei der 489. Montagsdemo am 9.4. war die Bombardierung eines syrischen Militärflughafens Hauptthema. Einhellige Meinung war, dass das eine unerhörte Verschärfung der Konflikte in der Welt darstellt und das Potenzial hat, einen dritten Weltkrieg auszulösen. Dabei wurde hervorgehoben, das sich auf syrischem Boden bereits mit Russland, der EU, der Türkei und arabischen Staaten imperialistische Mächte gegenüberstehen, die alle bestrebt sind, ihre Einflusssphäre zu erweitern. Ob die Assad Regierung selbst Giftgas eingesetzt hat oder woher das Giftgas stammt bzw. wie und durch wen es freigesetzt wurde, ist noch nicht einmal in Ansätzen geklärt. Damit konnte dieser Angriff der USA nicht gerechtfertigt werden. Das ist unabhängig davon, dass wir als Montagsdemonstration gegen jeglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen sind, zu denen auch Giftgase gehören. Die Befürwortung des US-Militärschlags durch die Bundesregierung wurde ebenso verurteilt wie der Militärschlag selbst. Wir sehen die Neubelebung der Friedensbewegung als richtige Antwort auf diese Politik, die von den USA betrieben und von ihren Paladinen u. a. in der deutschen Bundesregierung unterstützt und mit getragen wird. Wir riefen zur Teilnahme am Ostermarsch auf.

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