Montagsdemo Gelsenkirchen: Für Ausbildungs- und Arbeitsplätze – weg mit Hartz IV, nicht nur Nachbesserung à la Schulz!

Für Ausbildungs- und Arbeitsplätze – weg mit Hartz IV, nicht nur Nachbesserung à la Schulz!

Die Montagsdemo ist seit 13 Jahren konstante zuverlässige Kraft gegen die  Hartz-Gesetze. Darüber wurde auf den Gelsenkirchener Montagsdemos am 20.3. und 27.03.2017 kompetent und faktenreich diskutiert.

Thomas Kistermann, seit August 2004 Aktivist gegen Hartz IV und Moderator der Montagsdemo, nahm kritisch unter die Lupe: „Martin Schulz wird in den Medien total hochgepuscht, nur weil er die Agenda 2010 neu überarbeiten will. Dazu sollte man aber wissen, dass er damals Hartz IV voll und ganz – wie alle anderen etablierten Parteien im Bundestag – mitgetragen hat. Das trifft auch auf die damalige Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal zu, die durch unseren Protest und zähen Widerstand Anfang 2013 wieder abgeschafft wurde. Was soll das, wenn Herr Schulz an den willkürlichen und unsinnigen Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger mit aller Macht festhalten will. Sie sind menschenverachtend und eigentlich nicht zulässig nach dem Grundgesetz in der BRD!“    

Lisa Gärtner, Kandidatin des Bündnisses Internationalistische Liste/MLPD griff das auf: „Martin Schulz redet von sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit der Menschen, das hört sich ja gut an. Ich habe den Film über den jungen Karl Marx gesehen. Darin geht es auch um die damalige Hauptlosung der Arbeiter ‚Wir sind alle Brüder‘. Marx und Engels haben damals die kritische Auseinandersetzung dazu entfaltet – denn sind wir Brüder mit den Kapitalisten sind, die uns ausbeuten? Damit alle Menschen gleichermaßen würdevoll behandelt werden und gleiche Rechte haben, müssen die herrschenden Verhältnisse durch eine Revolution verändert werden. Diese Erkenntnis wurde auch verarbeitet in der weiter entwickelten Losung ‚Proletarier aller Länder vereinigt euch‘. 150 Jahre später kommt jetzt Martin Schulz mit denselben alten Geschichten. Er ist keiner, der im Interesse der Arbeiter gegen das Kapital kämpfen will, sondern die alten Lügen des Kapitalismus salonfähig machen will. Genau deshalb wird sich aber auch zeigen, dass er damit nur scheitern kann!“

Peter Reichmann, Physiker, berichtete, dass Pilkington im letzten Jahr Profite gemacht hat wie in den letzten 10 Jahren nicht mehr. „Die Preise für Glas konnten zum Teil verdoppelt werden. Die Firma in der Glasproduktion gehört mit zu einem japanischen Konzern, der zu den 50 weltweit Größten zählt. Vor diesem Hintergrund findet gerade die Tarifrunde statt, ich bin selbst Mitglied in der Tarifkomission. 5,3 Prozent ist das Verhandlungsergebnis der Tarifrunde auf zwei Jahre. Einer der höchsten Abschlüsse und sicher kein schlechtes Ergebnis, aber dazu rechnen muss man, was vorher der Belegschaft alles genommen wurde. Wir haben Kollegen, die trotz Arbeit noch mit Hartz IV aufstocken müssen! Als die Geschäftsleitung anfangs kein Entgegenkommen zeigte, hat die Belegschaft seit Jahrzehnten wieder eine Kampfaktion ins Leben gerufen, kamen mit Kollegen aus vielen Städten zusammen, ein großer Schritt der Belegschaft, wo die Kollegen gelernt haben, Mut zu fassen, zusammen zu stehen, sich zu vertrauen, es zeigt, wenn die Anforderungen größer werden, wachsen auch die Kollegen daran.“

Grüße entsandte die Montagsdemo an die Newroz-Feste, an denen Teilnehmer auch eingeladen waren und mit feierten.

Die Montagsdemonstration Gelsenkirchen sendet den Aufruf an alle hier lebenden Menschen türkischer Abstammung, die wahlberechtigt sind, am 16.04.2017 mit NEIN beim Referendum zu stimmen.

Sie wird außerdem fest an der Seite derer stehen, die für den Erhalt des St. Josef-Hospitals in GE-Horst kämpfen, NEIN zur Schließung, weder jetzt noch später!

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Kistermann

Martina Reichmann

Pressesprecher

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