23.1. Montagsdemo Stuttgart

Bei frostiger Kälte redeten sich zahlreiche Rednerinnen und Redner gegen die neue US-Regierung unter dem ultrareaktionären faschistoiden Trump so richtig warm. Innerlich warm wurde es vielen der an die 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer  bei dem Gedanken an den weltweiten Widerstand von an die 4 Millionen Protestierenden von Manila bis Wien, von US- Ostküste bis US-Westküste, von Australien bis nach Schweden usw.. Kritisiert wurde die arbeiterfeindliche Berichterstattung der Medien und der Politiker, die den amerikanischen Arbeitern Trumps Wahlerfolg in die Schuhe schieben wollen. Dabei wurde Trump hauptsächlich vom amerikanischen Kleinbürgertum gewählt. Auch die Verharmlosung der neuen Präsidentschaft im Sinne, jetzt müsse man mal abwarten und mal sehen, was Trump  mal mache, wurde kritisiert. Mit Trump ist der reaktionärste und aggressivste Teil des US-Finanzkapitals an der „Regierunsmacht“, der ihr Programm  Schritt für Schritt umsetzen werde. 

In den Beiträgen wurde aufgezeigt, dass seine ersten Erlasse und Ankündigungen eine tief gehende Verschärfung der US-Politik nach Innen wie nach Außen bedeuten: Abschaffung der Gesundheitsreform, protektionistische Kündigung des TTP-Abkommens, weil Amerika Nr 1 sein soll, allseitige Stärkung der zionistischen Natanjahu-Regierung in Israel gegen den Freiheitskampf des palästinensischen Volkes…was eine neue Friedensbewegung unbedingt erforderlich mache.  Ein Vertreter der Umweltgewerkschaft kritisierte die  Leugnung des beschleunigten Übergangs in eine globale Umweltkatastrophe und rief Alarm: Entweder schafft der Kapitalismus die Menschheit ab oder die Menschheit schafft den Kapitalismus ab ! Mit dem Transparent  Thats not my president! Reihte sich die Stuttgarter Montagsdemo gegen die Hartzgesetze  mitten auf dem Schlossplatz in den weltweiten Widerstand ein.

Auch der Rechtsruck der Merkel Regierung wurde ins Visier genommen. Zahlreiche Teilnehmer auch bei der anschließenden Montagsdemo gegen S 21 gaben ihre Unterschriften für die Kandidatur des internationalistischen Bündnis/MLPD und für die Stuttgarter Direktkandidaten. Andere berichteten vom erfolgreichen Protest gegen den AfD Parteitag in Nürtingen und machten die Protestkundgebung am kommenden Donnerstag vor dem OLG in der Olgastraße 12:30 wegen mutmaßlicher PKK Mitgliedschaft von Muhlis Kaya bekannt: Freiheit für alle politischen Gefangenen!

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