Wegen Starkregen und entsprechend wenig Publikum dauerte die heutige Montagskundgebung nur wenige Minuten. Ein Mitglied der Vertrauensleute von Opel berichtete über die aktuelle Lage. „Am 28.6.12 tagt wie bekannt der Aufsichtsrat von Opel, an dieser Tagung wird auch unser Betriebsratsvorsitzender Einenkel teilnehmen. Einenkel ist gegen die geplante öffentliche Solidaritätsdemonstration für den Erhalt des Opel-Werks Bochum und aller Arbeitsplätze im Unternehmen. Doch immer mehr Opel-Arbeitnehmer lassen sich nicht länger hinhalten und sind kampfbereit. Wenn große Teile der Belegschaft diese Demo wollen, kann auch Einenkel nicht dagegen stimmen.“
Das Thema Opel ist auch auf der Tagesordnung der Sozialen Liste Bochum, einem Wählerbündnis, das im Rat der Stadt Bochum und in einer Bezirksvertretung vertreten ist. Dazu wurde ein Opel-Mitarbeiter als Referent eingeladen und sagte zu.
Einer der Moderatoren informierte über das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) über die angemessene Größe der Unterkunft für Hartz IV – Empfänger. „Jetzt ist es amtlich. Bei einem Ein-Personen-Haushalt git eine Grenze von 50 qm Wohnfläche. Das sahen bereits die landesrechtlichen Bestimmungen ab 1.1.2010 vor. Trotzdem empfahl das Landesarbeitsministerium, bis zur entgültigen Entscheidung des BSG zur angemessenen Wohnungsgröße (Klagen waren anhängig) den Kommunen, an der bisherigen Größe von 45 qm Wohnfläche für einen Ein-Personen-Haushalt festzuhalten, was auch praktiziert wurde. Damit ist nun Schluss. Es ist jedoch noch nicht klar, ob ALG II – Bezieher einen rückwirkenden Anspruch auf die Leistungen für die Unterkunftskosten haben. Das Urteil des BSG ist noch nicht auf der Webseite des BSG veröffentlicht. In der Regel dauert dies 3 Monate, wie ich bei einem Anruf beim BSG erfuhr“.
Am nächsten Montag steht die Situation der Schlecker-Mitarbeiter im Mittelpunkt. Außerdem sollen Unterstützungsunterschriften und Spenden für die Belegschaft von Opel gesammelt werden.
Die Kundgebung endete ausnahmsweise ohne die Abschlusshymne.
Die Moderatoren
Ulrich Achenbach
Christoph Schweitzer