11.06.2012 Bochum
Montagsdemo beschließt Solidaritätserklärung für die Schlecker-Beschäftigten
Vermutlich wegen des „Brückentages“ am Freitag und dem damit verbundenen Kurzurlaub für viele Beschäftigte kamen zur heutigen Montagsdemo nur wenige Personen, deshalb blieb es auch heute nur bei einer Kundgebung.
Trotzdem gab es mehrere Redebeiträge am offenen Mikrofon. Im Mittelpunkt der Debatte stand die Situation der Schlecker-Beschäftigten.
„Jahrelang hat der Konzern unter Anton Schlecker die MitarbeiterInnen mit Dumpinglöhnen, Überstunden und sogar Videoüberwachung ausgebeutet. Außerdem wurden Tochtergesellschaften wie die XXL-Märkte gegründet, um die Stammbelegschaft bei Schlecker auszudünnen und als Leiharbeiter in den neuen XXL-Märkten zu noch niedrigerem Lohn weiterzubeschäftigten“, leitete einer der Moderatoren das Thema ein. „Jetzt sind sowohl Schlecker als auch die Tochtergesellschaften pleite und alle Beschäftigten werden arbeitslos. Im Gegensatz zu den Banken gibt es keinen Rettungsschirm für diese Arbeitnehmer“.
„Die Familie Schlecker hat trotz ihrer Verluste noch ein Privatvermögen von ca. 45 Millionen Euro, das nicht angetastet wird. Im Gegensatz dazu werden die ehemalige Belegschaft von Schlecker arbeitslos und fallen nach spätestens einem Jahr in Hartz IV. Besonders als ALG II – Bezieher wird vielen die Schuld an der Arbeitslosigkeit in die Schuhe geschoben. Die Opfer werden so zum Täter!“, sagte ein Redner.
„Da ist sofortiger Kampf um die Arbeitsplätze aller Betroffenen angesagt“, hieß es in einer weiteren Wortmeldung. Ein Mitglied der Sozialen Liste Bochum informierte die Montagsdemo über eine Solidaritätserklärung für die Beschäftigten von Schlecker, die als Pressemitteilung versandt wurde. Nach einigen weiteren Wortmeldungen beschlossen die Montagsdemonstranten einstimmig, ebenfalls eine Solierklärung an den Gesamtbetriebrat von Schlecker zu senden.
Von der Schlecker-Situation war es nur ein kleiner „Brückenschlag“ zur Lage bei Opel. „Auch hier versucht GM, den Beschäftigten die Schuld an dem Verlust von Arbeitsplätzen zu geben, um Zugeständnisse wie Lohnverzicht und Arbeitszeitverlängerung zu erpressen“, schilderte ein Opel-Mitarbeiter. Eine Rednerin berichtete: „Von der geplanten Werkschließung bei Opel wäre nicht nur die Belegschaft betroffen, sondern auch die Angehörigen. Seit Jahren übeträgt sich die Unsicherheit und Unruhe über den Fortbestand der Arbeitsplätze auf die Ehefrauen und Kinder der Opelaner. Deshalb engagieren sich Frauen im neu gegründeten Frauenkomitee „Basta“. Es ist eine Protestaktion vor der Betriebsversammlung am Samstag, 16.6.12, zwischen 7.00 Uhr und 8.00 Uhr vor dem Ruhrkongress geplant. Anschließend gibt es gegen 9.30 Uhr eine Nachbetrachtung dieser Demo im Cafe Cheese, Alte Bahnhofstr. 180, Bochum-Langendreer“.
Der andere Moderator erwähnte die Arbeitskämpfe der Stahlarbeiter in Griechenland, die trotz eines gerichtlichen Verbots weitergehen sowie die Streiks der Bergarbeiten in Spanien, wo ganze Autobahnkreuze besetzt werden.
Ebenfalls meldete sich eine Rednerin: „Im Bundestag gibt es Streit um den Fiskalpakt, der den Ländern der EU drastische Sparmaßnahmen verordnen soll. Rot-Grün macht die Zustimmung zu diesem Abkommen davon abhängig, dass die Transaktionssteuer für Bankengeschäfte eingeführt werden soll. Das ist alles nur Schau. Rot-Grün geht jetzt schon auf Stimmenfang, denn die nächste Bundestagswahl 2013 ist nicht mehr allzu fern“.
Viele Demonstranten hatten zum Schluss der Kundgebung privaten Diskussionsbedarf, so dass auch dieses Mal nicht die Abschlusshymne gesungen wurde.
Die Entwicklung bei Opel ist der Themenschwerpunkt für den kommenden Montag. Bis dahin gibt es voraussichtlich neue Informationen aus dem Betrieb, besonders um die geplante bündnisweite Demonstration am Tag der Aufsichtsratssitzung am 28.6.12.
Die Moderatoren
Ulrich Achenbach
Christoph Schweitzer