Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Die Montagsnotizen gehen heute über zwei Wochen, weil sie am letzten Sonntag wegen eines technischen Fehlers auf der Homepage nicht erscheinen konnten. Wir bitten um Entschuldigung. Freuen uns aber gleichzeitig darüber, dass die Montagsnotizen ganz offensichtlich die Lust am Berichteschreiben beflügeln. Natürlich freuen wir uns über noch mehr Berichte!
»Die gemeinsame Diskussion am offenen Mikrofon hat Kultcharakter«
… hieß es auf der 8-Jahresfeier in Bochum. Und weiter: »Wir haben uns zu einer Widerstandsbewegung entwickelt. Längst geht es nicht nur gegen Hartz IV sondern alle brisanten Themen stehen auf unserer Agenda.«
»Das ist ein unerfreuliches Jubiläum«, hieß es dagegen in Zeitz mit Gästen aus Gera und Jena. »Besser wäre gewesen, wir hätten das alles nicht tun müssen. Aber wir werden auch in Zukunft weiter machen müssen, da das nicht von selber aufhören wird.«
Mit großem Stolz auf 8 Jahre Widerstand wurden auch in Bottrop zum Jahrestag die Hartz-Gesetze sachkundig auseinandergenommen und die ganze Ordnung, die so etwas hervorbringt, grundsätzlich infrage gestellt. In Nürnberg hoben die Jubelare hervor: »Fallende Reallöhne führen mittlerweile von der Arbeitslosigkeit direkt in den Hartz IV-Bezug, da das Arbeitslosengeld zum Leben oft nicht mehr reicht.«
»8 Jahre Engagement für soziale Gerechtigkeit, für politische Rechte und internationale Solidarität« war das Motto in Erfurt, »ein sehr lebendiger Geburtstag, aufgelockert noch durch zwei satirische Lieder, die eine »Spitzenpensionärin« über den Äther schmetterte.«
Die Montagsdemo Hagen lädt für morgen zum achtjährigen Jubiläum ein. Auch wenn die Montagsdemo heute nicht so groß wie am Anfang ist, so ist sie doch »fester Bestandteil der Hagener Öffentlichkeit und weithin bekannt.«
Dass es aufwärts geht mit der Montagsdemobewegung belegt augenfällig die 1. Regionalkonferenz der Montagsdemos in Sachsen-Anhalt am 25. August mit 33 Teilnehmern von den Montagsdemos Magdeburg, Dessau, Chemnitz, Zwickau, Dresden, Leipzig, Erfurt und Halle. Umrahmt von kulturellen Einrichtungen fand ein lebendiger Gedankenaustausch statt vom Kampf um ein Sozialticket über die Schikanen der örtlichen Polizei, über das Todschweigen in der Presse, weil die Montagsdemos weltanschaulich offen sich nicht dem allgemeinen Antikommunismus unterordnen bis hin zu Aufrufen zur Stärkung der bundesweiten Montagsdemo und ihrer Homepage. Und natürlich wurde unmittelbar die Vorbereitung für die Herbstdemo organisiert und zwei Solidaritätsadressen verabschiedet – an die Beschäftigten in der Solarindustrie und an die streikenden Bergarbeiter in der südafrikanischen Platinmine. Was den Protest gegen den Mord an 34 Bergleuten betrifft, so haben viele Montagsdemos Solidaritäts- und Protestadressen geschickt, sicher weit mehr als die 12, von denen wir erfahren haben.
Die Montagsdemo Dresden protestierteerfolgreich beim MDR gegen eine tendenziöse Berichterstattung und erreichte Verbesserungen.
Letzten Montag stand auf vielen Montagsdemos »10 Jahre Hartz-Gesetze« im Mittelpunkt.
In Hamburg wurde über die katastrophale Lage von Hartz IV-Beziehern auf dem Wohnungsmarkt berichtet: 5.400 sind in Hamburg, der reichsten Stadt Deutschlands, offiziell wohnungslos, davon leben 1.500 auf der Straße und unter Brücken. Der Irrsinn des kapitalistischen Profitsystems kommt dabei darin zum Ausdruck, dass gleichzeitig 1,2 Millionen qm Büroflächen leer stehen, entsprechend umgerüstet Platz für mindestens 15.000 Wohnungen!
In Potsdam kritisierten die 15 Teilnehmer massiv die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts für Militäreinsätze im Inneren und riefen gleichzeitig zu den Demonstrationen am 29. September und natürlich zur Herbstdemo am 6. Oktober auf.
»Weist die Banken endlich in die Schranken!« hieß es in Görlitz, was eine allgemeine Diskussion auslöste, wie denn das geschehen könnte. Darüber soll am nächsten Montag weiter diskutiert werden.
In Bochum stand die »Mogelpackung Zusatzrente« am letzten Montag im Mittelpunkt. Da die ARGE keine Rentenbeiträge mehr für Hartz IV-Betroffene einzahlt, gibt es für sie auch keine Zusatzrente. Und eine private Zusatzversicherung kann sich kein Hartz IVler leisten. Weiter wurde zu Sachspenden für die griechischen Stahlarbeiter (LKW vom Frauenpolitischen Ratschlag Mitte September) aufgerufen und zum Antikriegstag am Samstag.
Der stand auch bei der Montagsdemo in Esslingen im Mittelpunkt mit einer solidarischen Auseinandersetzung über den Aufruf des örtlichen Friedensbündnisses, der an die Herrschenden appelliert, sich doch bitte mit Krieg zurück zu halten. Die Versammelten waren dagegen der Auffassung, dass der (auch bewaffnete) Befreiungskampf der Völker gegen Unterdrückung und Krieg richtig ist und unterstützt werden muss.